Stark kritisiert fehlende Prioritätensetzung

Mit der neuen Landesregierung gehen auch neue Zuschnitte der Ministerien einher. Die Ministerien für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie gehen mit neuen Titeln und Zuständigkeiten an den Start und dabei ist auffällig: Jugend wird nicht mehr namentlich erwähnt. Diese Entwicklung stößt nicht allein bei der jugendpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Linda Stark, auf deutliche Kritik.

„Der Name eines Ministeriums spiegelt immer auch die Prioritäten der Politik wider. Dass der Bereich Jugend aus den Ministeriumstiteln gestrichen wurde, lässt Zweifel daran aufkommen, wie ernst die neue Landesregierung die Belange der jungen Generation nimmt,“ erklärt Stark und unterstützt damit die Kritik, die bereits der Thüringer Landesjugendring geäußert hatte.

„Junge Menschen leben in einer Zeit multipler Krisen – von der Klimakatastrophe über soziale Ungleichheiten bis hin zu Bildungsunsicherheiten. Die Landesregierung muss jetzt zeigen, dass sie Verantwortung für die Zukunft junger Menschen übernimmt und ihre spezifischen Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellt,“ so die Abgeordnete.

Stark, die nicht nur Fachpolitikerin, sondern zugleich auch die Jugendabgeordnete des Jugendverbandes Linksjugend [‘solid] Thüringen ist, kündigt an, dass sich die Fraktion Die Linke parlamentarisch dafür einsetzen wird, Jugendpolitik in den Fokus zu rücken. Dazu gehören auch der Erhalt und der Ausbau bestehender Strukturen, die Stärkung der Jugendsozialarbeit sowie die Ausweitung der Mitbestimmungsrechte für junge Menschen. „Wir werden darauf hinwirken, dass der Ausbau und Neubau von Jugendhäusern barrierefrei gestaltet wird und verbindliche Qualitätskriterien für verbandliche Jugendarbeit eingeführt werden. Ebenso werden wir uns dafür einsetzen, die UN-Kinderrechte in der Thüringer Verfassung zu verankern und die Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen gesetzlich in der Thüringer Kommunalordnung zu verankern. Diese Schritte sind notwendig, um die Bedeutung der Jugendpolitik langfristig zu sichern.“

Abschließend formuliert Stark in Richtung der neuen Landesregierung die Erwartung, „dass die sogenannte Brombeere auch die Belange junger Menschen ernst nimmt und Maßnahmen entwickelt, die den besonderen Herausforderungen dieser Generation gerecht werden. Jugendpolitik muss ein Querschnittsthema sein, das in allen Bereichen der Regierung mitgedacht wird“, denn Jugendpolitik, so die Abgeordnete weiter, sei keine Randnotiz, „sondern ein zentraler Baustein für die Zukunft unseres Landes. Die Belange der jungen Generation müssen endlich mit der gebotenen Priorität behandelt werden, denn wer Jugend nur als Anhängsel betrachtet, darf sich nicht wundern, wenn junge Menschen das Vertrauen in die Politik verlieren.“