Soundtrack rechtsextremer Ideologie den Boden entziehen
"Von rechtsextremen Konzertveranstaltungen geht die Gefahr der Verfestigung rechter Ideologie aus", warnt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner. Dass jedes zweite Wochenende ein Rechtsrock-Konzert in Thüringen stattfindet, "ist ein alarmierendes Signal für eine bestehende feste rechte Erlebniskultur. Der Erlebnischarakter von Musikveranstaltungen dieser Art wird zum Einfallstor menschenverachtender Ideologie", warnt Frau Renner.
Die Mobile Beratung Thüringen hatte heute ihre Konzertstatistik 2009 veröffentlicht und von 27 stattgefundenen und vier durch die Polizei verhinderten Konzerten berichtet.
"Bedenklich ist dabei, dass sich diese rechtsextreme Erlebniskultur der staatlichen Kontrolle erfolgreich entzieht", konstatiert die Innenexpertin der LINKEN. Der Landesregierung sind laut einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE für das Jahr 2009 lediglich 10 Rechtsrock-Konzerte bekannt. "Vor diesem Hintergrund ist eher fraglich, ob der Erlass zur polizeilichen Behandlung von Skinhead-Konzerten tatsächlich konsequent umgesetzt wird, wie durch das Innenministerium behauptet", so Renner.
Auch im Jahr 2010 setzen sich die Konzerte der extremen Rechten fort. Bereits sechs Konzerte haben stattgefunden oder wurden verhindert. "Rechtsrock wirkt mobilisierend und szenebildend und hat längst auch eine wirtschaftliche Komponente. Das noch zu erarbeitende Landesprogramm muss auch Antworten darauf finden, wie staatliche Strukturen, Gemeinden und Bevölkerung gemeinsam den Soundtrack zu rechtsextremer Ideologie den Boden entziehen können", so Renner abschließend.
Die Antwort der Landesregierung trägt die DS 5/648 und ist über die Pressestelle der Fraktion DIE LINKE erhältlich.