Siemens kein Einzelfall – Wer eine soziale Wirtschaft will, der muss Interessen der Beschäftigten Vorrang geben

„Konzerne wie Siemens treffen Entscheidungen zugunsten von Aktionären und nicht im Interesse der Menschen, die für sie arbeiten. Das stellt die Verhältnisse auf den Kopf. Denn schließlich sind es die Beschäftigten, die die Werte schaffen und nicht die Aktionäre“, stellt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Anlass sind die Pläne von Siemens, unter anderem das Erfurter Generatoren-Werk in eine neue Aktiengesellschaft zu überführen.

Hennig-Wellsow unterstrich, dass es natürlich gut für jeden einzelnen Beschäftigten von Siemens sei, dass mit den geplanten Veränderungen keine Stellen wegfallen und die Tarifverträge Bestand haben sollen. „Das ist ein Erfolg für den Betriebsrat und die IG Metall, die wir in ihrem Kampf voll unterstützen“, so Hennig-Wellsow.

„Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Interessen der Beschäftigten für Siemens nur eine untergeordnete Rolle spielen. In der Hauptsache will Siemens den Gewinn steigern und mehr an die Aktionäre auszahlen. Dabei sind es die Beschäftigten, die den Reichtum solcher Konzerne erwirtschaften.

Wir müssen also darüber reden, wer in der Wirtschaft das Sagen hat. Diejenigen, die den Reichtum mit ihrer Hände Arbeit erwirtschaften oder diejenigen, die als Aktionäre nur die Hand aufhalten.
Ich bin der Meinung, dass es die Beschäftigten sein sollten, die das Sagen darüber haben müssen, was und zu welchen Bedingungen hergestellt wird. Und darüber, was mit dem erwirtschafteten Geld geschehen soll“, betonte Hennig-Wellsow.

Die Fraktionsvorsitzende ging auch auf die gesellschaftliche Debatte über das Eigentum an Wirtschaftsunternehmen ein: „Wir leben in einer Demokratie. Aber die Demokratie ist nicht vollständig, wenn sie am Werktor endet und dahinter feudale Verhältnisse herrschen. Deshalb begrüße ich auch, dass die SPD sich der Debatte darüber öffnet, was privat und was gesellschaftlich organisiert sein sollte“, sagte Hennig-Wellsow.