Reparaturbonus verlässlich finanzieren – zusätzliche Mittel im Haushalt 2025 nötig
Die Ankündigungen der Landesregierung zur Fortführung des Thüringer Reparaturbonus bleiben einmal mehr unverbindlich. Jens Thomas, Sprecher für Umwelt und Verbraucherschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kritisiert die mangelnde Planungssicherheit: „Der Reparaturbonus ist ein Erfolgsmodell und trägt maßgeblich zur Ressourcenschonung bei. Doch anstatt ihn nachhaltig abzusichern, bleibt die Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW bei vagen Absichtserklärungen. Dabei zeigt die Realität, dass das Programm längst besser ausgestattet sein müsste: Im Jahr 2024 waren die Mittel bereits Anfang Oktober aufgebraucht. Die Landesregierung selbst hat eingeräumt, dass für eine durchgehende Finanzierung im Jahr 2025 zusätzliche Mittel nötig sind.“
Angesichts dieser Fakten kündigt Die Linke an, sich dem Problem anzunehmen und sich im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für eine Aufstockung einzusetzen. „Es kann nicht sein, dass Bürgerinnen und Bürger, die nachhaltiges Handeln ernst nehmen, durch die Politik ausgebremst werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Reparaturbonus nicht nur 2025 auskömmlich finanziert wird, sondern langfristig gesichert bleibt“, betont Thomas.
Besonders kritisch sieht die Linksfraktion die jüngsten Äußerungen des Thüringer Umweltministers Tilo Kummer, der die Fortführung des Programms über dieses Jahr hinaus im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Haushaltslage offen infrage stellte. „Die Landesregierung muss sich klar bekennen: Wollen wir nachhaltigen Konsum unterstützen oder nicht? Wer den Reparaturbonus in seiner Zukunft unsicher macht, sendet das falsche Signal und gefährdet einen echten Beitrag zur Abfallvermeidung und Ressourcenschonung“, so Thomas abschließend.