Ramelow: Strippenzieher der schwarz-rosa Koalition wurden mit Posten belohnt

Nach der Bekanntgabe der Thüringer Kabinettsmitglieder erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: "Die CDU hatte nicht die Kraft, auf Protagonisten des Systems Althaus zu verzichten, die SPD hat Strippenzieher der Koalition CDU-SPD mit einem Posten belohnt."

Auch bei der Besetzung der zweiten Reihe im Kabinett verfahre Christoph Matschie nach Art einer Beutegemeinschaft. "Es nehmen diejenigen, die mutlos waren oder aktiv Rot-Rot-Grün und somit einen Politikwechsel verhindert haben, mindestens als Staatssekretäre am Kabinettstisch Platz", so Ramelow weiter. Als problematisch bezeichnete er es, dass bei den Staatssekretären im Kultusbereich nur die Uni Jena "bedacht wurde". "Für den Campus Thüringen ist eine solche Einengung auf Jena hochproblematisch", so Ramelow. Die Handschrift Kultur sei gar nicht zu erkennen.

"Carius, Reinholz, Walsmann - bei der CDU kann offensichtlich jeder alles. Mag sein, dass die Ära Althaus vorbei ist, aber ein Teil derjenigen, die das System Althaus getragen haben, mischen weiter mit", sagt der LINKEN-Politiker. Reinholz sei schon als Wirtschaftsminister nicht aufgefallen und steige nun in die "ganz großen Schuhe" seines Vorgängers, dabei seien gerade im Umweltbereich deutlich neue Akzente notwendig.

Hingegen sei er positiv überrascht über die Ernennung von Jürgen Schöning als Staatskanzleiminister. Damit sende Frau Lieberknecht deutliche Signale zur Stärkung des Parlaments. Ramelow hofft, dass "die Koalition begreift, dass das Parlament die Regierung trägt".