Wolf: Prozess belegt Fragwürdigkeit der Müllverbrennungsanlage

"Auch wenn das Oberverwaltungsgericht Weimar heute noch keine Entscheidung zur Genehmigung der Abfallverbrennungsanlage Zella-Mehlis getroffen hat, bestätigt der Prozessauftakt zumindest die Fragwürdigkeit der Genehmigung", sagt Katja Wolf, Sprecherin für Umweltpolitik der Landtagsfraktion DIE LINKE.

Sie gibt den vielen Einwendern Recht, die ihre Bedenken im Vorfeld angemeldet hatten. Die Beharrlichkeit vieler Bürgerinnen und Bürger habe beispielsweise zur Verbesserung der Technologie geführt. So hätte der Investor die Auflage zum Einbau einer Abluftreinigungsanlage erhalten, obwohl sie anfangs nicht vorgesehen war.

Trotzdem sei bereits während der Genehmigungsphase absehbar gewesen, wie unausgereift das Anlagenkonzept insgesamt war. Vor allem sei mit viel zu großen Abfallmengen kalkuliert worden. "Heute, nach reichlich einem Jahr seit der Inbetriebnahme, haben sich unsere Warnungen bestätigt: Die Auslastung der Anlage ist nur mit Abfallimporten aus anderen Bundesländern und durch die Zufuhr von Gewerbeabfällen möglich. Dazu kommt eine weitere Umweltbelastung durch den Transport von Schlacke-Resten aus der Anlage in Zella-Mehlis nach Mihla auf eine Deponie, wo sich mittlerweile Müllberge türmen", konstatiert die Umweltpolitikerin der LINKEN.

Es sei bei weitem noch nicht klar, ob die Anlage dauerhaft in Betrieb bleibt. "Das Gericht wird die Kriterien für die Genehmigung im Nachhinein noch einmal unter die Lupe nehmen", zeigt sich die Abgeordnete zuversichtlich.