Sozialpauschale für Thüringen

DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege, dass es in Thüringen nicht zu einem Abbau von sozialen Leistungen kommen darf. Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt, dass die Finanznot, besonders der Kommunen, die Lage der jetzt schon von Armut und Sozialleistungen betroffenen Menschen noch weiter verschlechtert. Die Befürchtungen der LIGA, dass die Finanzierung von sozialen Einrichtungen eingeschränkt wird, seien "durchaus berechtigt". Kubitzki fordert eine soziale Infrastruktur für Thüringen, die sich nach dem tatsächlichen Bedarf an sozialen Hilfen ausrichtet.

Deshalb werde DIE LINKE im Thüringer Landtag demnächst einen Vorschlag zur Schaffung einer Sozialpauschale zur weiteren Sicherung von sozialen Angeboten einbringen. In einem ersten Schritt könnten damit 200 sozialversicherungspflichtige und nach Tarif bezahlte Beschäftigungsverhältnisse im Sozialbereich geschaffen werden, so der Sozialpolitiker der Landtagsfraktion. Damit sollen langfristige, tragfähige Netzwerke sozialer Einrichtungen installiert werden. Kubitzki sagt: "Vorrangig soll die Sozialpauschale für die Bereiche Beratungsstellen, Frauen- und Familienzentren, Seniorenbüros, aber auch für die Suchtberatung und Prävention und bei der Schuldnerberatung eingesetzt werden."

In den nächsten Wochen würden Gespräche über den Vorschlag der Schaffung einer Sozialpauschale vor allem mit den Verbänden der Wohlfahrtspflege und kommunalen Akteuren geführt. Kubitzki unterstreicht, dass "diese Sozialpauschale auch zu einer Vernetzung sozialer Angebote führen wird und damit die Strukturen sozialer Arbeit weiter effektiver gestaltet werden können".