Land steht auch in der Verantwortung für kommunale Kultureinrichtungen
"Angesichts zurückgehender Einnahmen und teils dramatischer Haushaltslöcher bei den Kommunen steht das Land in der Pflicht, Unterstützung für die Kultureinrichtungen zu geben", fordert Dr. Birgit Klaubert, Sprecherin für Kulturpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Über Jahre seien den Thüringer Kommunen die Handlungsspielräume für die Sicherung und Förderung kultureller Einrichtungen genommen worden. Ihnen fehle schlicht das Geld, um Bibliotheken, Musik- und Kunstschulen, Museen oder freie Theaterprojekte so zu finanzieren, dass sie ihre Bildungsaufgaben erfüllen können, so die Kulturpolitikerin weiter. Als freiwillige Aufgabe liegt der Kulturanteil im Gesamthaushalt der Kommunen bei durchschnittlich 1,28 Prozent, geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine aktuelle Anfrage der Abgeordneten hervor.
"Bei Haushaltskonsolidierungen stehen die Kulturausgaben als erstes zur Disposition. Der Landesanteil für Kultur als mögliche Kompensation der fehlenden Finanzkraft der Kommunen liegt bei unzureichenden 1,3 Prozent", sagt Frau Klaubert und betont: "Kultur stirbt leise". So versuchten Museen händeringend ihren Bestand zu sichern, von dessen Weiterentwicklung könne schon längst keine Rede mehr sein. "Personal wurde über Jahre hinweg abgebaut. Teilzeit- und Honorarverträge mit befristeten Laufzeiten sind in Museen, Musik- und Kunstschulen sowie bei freien Theatern schon der Normalfall. Bibliotheken als freiwillige Leistung der Kommunen müssen ihre Angebote reduzieren, indem Schließtage eingeführt und kleine Einrichtungen in der Fläche geschlossen werden. Musik- und Kunstschulen können sich angesichts steigender Unterrichtsgebühren immer weniger Familien leisten."
Birgit Klaubert unterstreicht die Verantwortung des Landes, einen Beitrag zur Sicherung der kommunalen Kultureinrichtungen zu leisten. "Wer der Kultur und Bildung in den Städten und Gemeinden seine Existenzgrundlage entzieht, setzt im höchsten Maße die Zukunft Thüringens als Kulturland aufs Spiel. Ein ‚Weiterwursteln' wie bisher geht nicht. Kultur braucht einen neuen Stellenwert. In der Landtagssitzung in dieser Woche wird dieses Thema wichtiger Teil der auf Antrag der LINKEN stattfindenden Debatte zur Finanzausstattung der Kommunen sein."