Kulturförderausgleich jetzt auf den Weg bringen

"Wenn ich mal nicht weiter weiß, dann gründ' ich einen Arbeitskreis, scheint die neue kulturpolitische Handlungsmaxime von Minister Matschie zu sein", reagiert die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert, auf die heutigen Äußerungen von Christoph Matschie zu Gesprächen mit den Trägern von Theatern und Orchestern.

"Mit diesem weiteren Aussitzen der anstehenden Entscheidungen werden sowohl die Kultureinrichtungen wie auch der Landtag in völlig inakzeptabler Weise hingehalten", so die Abgeordnete weiter. "Die Theater und Orchester brauchen jetzt Planungssicherheit für die 2013 beginnende Finanzierungsperiode, denn künstlerische und personelle Planungen benötigen wegen langfristiger Verträge mindestens zwei Jahre Vorlaufzeit."

Auf eine entsprechende Kleine Anfrage (siehe Mail-Anhang) der Abgeordneten hatte das Ministerium im Juni geantwortet, dass es das Ziel habe, "mit dem Landeshaushalt 2011 den für konkrete Vertragsabschlüsse notwendigen haushalts-rechtlichen Verpflichtungsrahmen zu schaffen".

"Scheinbar weiß der Minister nichts von diesem Ziel seines Hauses. Auch das Kulturforum und die dort verkündete Einbeziehung aller Kulturbereiche in ein Gesamtkonzept sind offensichtlich in Vergessenheit geraten. Statt einer neuen Arbeitsgruppe brauchen wir jetzt einen konkreten Vorschlag für einen kommunalen Kulturförderausgleich, der auch die Ideen des Kulturforums aufnimmt. Vor dieser Entscheidung kann Herr Matschie sich nicht länger drücken", so Klaubert abschließend.