Koalition lässt Bibliotheken im Stich

Zur Ablehnung der Gesetzesnovelle der LINKE-Fraktion zum Thüringer Bibliotheksgesetz durch die Fraktionen der CDU und der SPD erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert:

"Die CDU sei als Bettvorleger gestartet und als Bettvorleger gelandet, kritisierte die SPD vor zwei Jahren den heutigen Koalitionspartner für das mangelhafte Bibliotheksgesetz. Nun scheint die SPD selbst für die CDU zum Bettvorleger oder vielleicht auch nur zum Fußabtreter geworden zu sein.

Bei der Landtagsdebatte gestern Abend zur Novelle des Thüringer Bibliotheksgesetzes stimmte die SPD genau gegen das, wofür sie vor zwei Jahren laut tönend im Land gestritten hat: Die Sicherung der Bibliotheken als Pflichtaufgaben fest zu schreiben. Nicht einmal eine Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und damit eine weitere ernsthafte Diskussion war gewollt.

Es muss schon ziemlich weh tun, sich derart zu verbiegen, dass man eigene Ziele nun ablehnt. Von den Schmerzen bei der SPD abgesehen, sind es aber die Bibliotheken, die unter diesem Sinneswandel leiden. Sie werden im Stich gelassen", so Dr. Klaubert abschließend.