Kinderschutzgesetz nach fast einem Jahr offenbar immer noch nicht umgesetzt

Der Sprecher für Kinderpolitik der Fraktion DIE LINKE, Matthias Bärwolff, richtet mehrere Anfragen an die Landesregierung. Hintergrund ist, dass ein Jahr nach In-Kraft-Treten des Kinderschutzgesetzes offenbar das Vorsorgezentrum immer noch nicht arbeitet.

Vor gut einem Jahr hat der Landtag ein Kinderschutzgesetz verabschiedet, welches unter anderem die Vorsorgeuntersuchungen für Kleinkinder verbindlich regeln sollte. Als zentraler Bestandteil des Kinderschutzgesetzes war das Vorsorgezentrum in Bad Langensalza vorgesehen, um Teilnahme zu überprüfen und säumige Eltern gezielt einzuladen.

Nach einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Ilm-Kreis sei nun bekannt geworden, dass das so genannte Vorsorgezentrum offenbar ein Jahr nach In-Kraft-Treten immer noch nicht arbeitet. Für Bärwolff ist deshalb fraglich, wie die im Gesetz genannten Aufgaben in der Zwischenzeit erledigt wurden und wie viele Kinder an den Vorsorgeuntersuchungen teilgenommen haben. "Wenn die Landesregierung fast ein Jahr braucht, um ein Vorsorgezentrum für den Kinderschutz aufzubauen, dann zeigt das, wie ernst Kinderschutz genommen wird", so der Abgeordnete der LINKEN.