Kinderschutz vor Finanzüberlegungen

Nachdem DIE LINKE zu Jahresbeginn bereits die Sicherung der Früherkennungsuntersuchungen als Bestandteil des Kinderschutzsystems thematisiert hatte, legten Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP jeweils Anträge vor, in denen deutlich der finanzielle Aufwand, Effektivität, Effizienz und die Elternbefindlichkeiten im Vordergrund standen. "Das sind für uns keine Kategorien, wenn es um Kinderschutz geht", sagt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

"Ob Eltern die Nase rümpfen, weil sie einen Erinnerungsbrief vom Vorsorgezentrum erhalten, ist uns in dem Moment völlig egal, wenn bei anderen Eltern festgestellt wird, dass sie ihr Kind vernachlässigen oder misshandeln", so Bärwolff weiter.

Sicher müssten die Schreiben nicht in bürokratisch-unfreundlichem Ton gehalten sein. "Aber auch Bildungsbürgereltern müssten in der Lage sein, den Schutz von Kindern vor ihre eigenen Befindlichkeiten zu setzen", kritisiert der LINKE-Politiker. "Es sei daran erinnert, dass das Land Thüringen dieses System eingeführt hat, nachdem allein in den Jahren 2006 und 2007 dreizehn Kinderleichen entdeckt wurden, von deren Tod niemand etwas mitbekommen hatte." Zwölf dieser Kinder waren noch im Babyalter, in dem sie von keiner Institution, wie Krippe oder Kita, vermisst werden konnten.

"Die vermeintliche Unzufriedenheit von Eltern und Fachleuten kann in dieser Form von uns auch nicht bestätigt werden", sagt Bärwolff. Sicher sei es lästig, wenn Erinnerungsschreiben kämen, obwohl die Früherkennungsuntersuchung wahrgenommen worden sei. Aber diese Fälle seien deutlich zurückgegangen. Es sei auch falsch, dass das Gesetz nichts gebracht habe. Nach Aussagen von Staatssekretär Hartmut Schubert habe es seit dem Jahr 2010 allein 16 Fälle mit deutlichen Anzeichen einer Kindeswohlgefährdung gegeben. "Das sind 16 Kinder, denen aufgrund des Meldesystems geholfen werden konnte." Zudem würden elf von 13 Bundesländern mit ähnlichen Systemen eine positive Bilanz ziehen.

"Es kann also keine Lösung sein, das Vorsorgezentrum abzuschaffen", stellt Matthias Bärwolff fest. Stattdessen müssten die aufgezeigten Probleme gelöst und der Kinderschutz insgesamt verbessert werden. "Wir brauchen ein konsistentes System des Kinderschutzes, in dem z.B. auch die Kinderschutzdienste finanziell ausreichend ausgestattet sind."