Keine Sparpolitik auf dem Rücken der Hochschulen
Mit Beginn des Jahres 2026 muss für die Thüringer Hochschulen eine neue Rahmenvereinbarung gelten, in denen die Finanzen der Hochschulen bis 2030 geregelt werden. „Was die Hochschulen jetzt nicht brauchen, ist eine auf kurze Sicht fahrende Sparpolitik mit Blick auf den Landeshaushalt. Was es braucht, ist eine stabile Grundfinanzierung, die Entlastung bei den Pensionsausgaben und eine Unterstützung bei Kostensteigerungen“, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag.
Die größten Herausforderungen seien die steigenden Versorgungsausgaben der Hochschulen und zusätzliche Kosten wie etwa inflationsbedingte Steigerungen. „Die Brombeer-Koalition muss sich jetzt zu einem leistungsstarken Hochschulstandort Thüringen bekennen. Die neue Rahmenvereinbarung darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Wir fordern daher einen Sonderlastenausgleich für Tarifsteigerungen, Inflation und Energiekosten, die Übernahme der Versorgungsausgaben wie Pensionen durch das Land und weiter eine dynamische Steigerung der Landesmittel. Zur Unterstützung von hochschulübergreifender Zusammenarbeit in Forschung, Lehre und Verwaltung braucht es zudem ein Kooperationsbudget“, betont Schaft.
Mit Blick auf die Hochschulfinanzierung erklärt der Linke-Hochschulpolitiker weiter: „Zudem muss die Rahmenvereinbarungen konkrete Zielstellungen zur Profilierung des Hochschulstandortes beinhalten. Dies betrifft auch, aber nicht nur die Lehramtsausbildung. Wichtige Schritte hin zu Guter Arbeit in der Wissenschaft, etwa mehr Dauerstellen, die Schaffung von Departmentstrukturen und die Etablierung von neuen Karrierewegen, dürfen nicht hinten runterfallen. Verbunden werden muss dies mit weiteren Anstrengungen zur Verbesserung der Gleichstellung, Inklusion und Diversität.“