K+S - LINKE-Fraktionen lehnen Empfehlungen des Runden Tisches ab

Nach Ansicht der umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN von Niedersachsen, Thüringen und Hessen stellen die aktuellen Empfehlungen des Runden Tisches keine Lösung der Entsorgungsproblematik bei Kali+Salz dar und sind deshalb nicht akzeptabel. Die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion in Thüringen, Katja Wolf, erklärt dazu:

"Offenbar setzt jetzt der Runde Tisch einzig und allein auf eine Pipeline als standortferne Lösung für die Entsorgung der Abwässer aus der Kaliindustrie. Er hinterfragt die Behauptungen von K+S nicht ausreichend, wonach alternative Varianten nicht wirtschaftlich seien, und schließt sie deshalb von vorn herein aus. Dieses Ergebnis ist enttäuschend und die Vorgehensweise mehr als fragwürdig."

Darüber hinaus zeigten sich die Sprecher aus vielerlei Gründen skeptisch, ob eine Pipeline in die Weser oder in die Nordsee überhaupt genehmigungsfähig sei. Denn es ist zu befürchten, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit "am Ende Entsorgungswege übrig bleiben, die die Menschen und die Umwelt schwer belasten und eindeutig gegen europäisches Recht verstoßen", betont Frau Wolf.

Deshalb fordern die Vertreter der LINKEN die Landesregierungen der Werra-Weser-Anrainerländer auf, sich für wirkliche Alternativen stark zu machen - "insbesondere solche, die eine viel höhere stoffliche Verwertung der Reststoffe ermöglichen". Bisher seien diese zum großen Teil als Abwasser in das Grundwasser, die Werra, die Weser und die Nordsee gelangt. Auch die Aussagen zur Wirtschaftlichkeit der Pipeline müssten neu geprüft werden. Die Vorschläge des Runden Tisches seien sowohl unter ökologischen Gesichtspunkten als auch mit Blick auf die Ressourcennutzung im Kalirevier volkswirtschaftlich völlig inakzeptabel.

DIE LINKE betont die Notwendigkeit der Produktion von Kalisalzen als wertvolle Düngemittel in der Landwirtschaft. Deshalb setzt sich für den Erhalt der Arbeitsplätze in diesem Bereich ein, die nach ihrer Überzeugung "nur auf der Grundlage moderner, ressourcen- und umweltschonender Produktionsmethoden eine wirkliche Zukunft haben".