Investitionsturbo für unsere Schulen jetzt - Baumängel und Sicherheitsrisiken beheben

Ulrike Grosse-Röthig

Die neuesten Hochrechnungen des Thüringer Rechnungshofs sind alarmierend: Thüringens Schulträger stehen vor einem Investitionsbedarf von bis zu 3,3 Milliarden Euro. „Wir brauchen an unseren Thüringer Schulen einen Investitionsturbo und gleichzeitig eine moderne Schulnetzplanung, die den demografischen Wandel abbildet. Dieser dringend notwendigen Reform darf sich die CDU nicht verweigern“, sagt Ulrike Grosse-Röthig, die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigen: Jeder investierte Euro in Bildung, in moderne Schulen, zahlt sich langfristig für die Steuerzahlerin und den Steuerzahler aus.

„Die jüngsten Erhebungen des Rechnungshofs zu Baumängeln in Schulen bestätigen den Sanierungsbedarf. Unsere Antwort darauf ist eine deutliche Erhöhung der Mittel für den Schul- und Sportstättenbau“, erklärt Grosse-Röthig. Die Fraktion Die Linke hat hierzu in den aktuellen Haushaltsverhandlungen einen Änderungsantrag eingebracht. „Wir hoffen, dass die Brombeerkoalition auf die neuen, dramatischen Erkenntnisse reagiert und unserem Antrag zustimmt, die Bildungsbiografien der Thüringer Schülerinnen und Schüler hängen davon ab. Auf lange Sicht werden wir an einer sinnvollen Lockerung der Schuldenbremse auf Bundesebene nicht vorbeikommen, nicht für Waffen, sondern für Bildung und Infrastruktur und Zukunft. Sollten Mittel aus dem angedachten Investitionspaket des Bundes nach Thüringen fließen, ist spätestens jetzt jedem klar, wo sie am dringendsten benötigt werden“, so die Linke-Abgeordnete.

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