Holocaust-Gedenktag - Pflicht, sich gegen Rechtsextremismus zu engagieren

Aus Anlass des heutigen Holocaustgedenktages erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: "Im Gedenken an die Millionen Opfer des deutschen Nationalsozialismus anlässlich des Tages der Befreiung des Vernichtungslagers in Auschwitz darf niemals Platz sein für einen Schlussstrich unter die deutsche Geschichte zwischen 1933 und 1945. Auschwitz wird immer für das verbrecherischste System stehen, das Menschen nur hervorbringen können."

Bodo Ramelow erinnert daran, dass Nationalismus, industrieller Massenmord an Jüdinnen und Juden und der Vernichtungskrieg der Wehrmacht nicht aus dem Nichts entstanden sind. "Die Kenntnis des Entstehens und Erstarkens des Faschismus muss allen Demokraten Verpflichtung sein, konsequent gegen rechtsextremistische Ideen und Ideologien vorzugehen, ganz gleich in welcher Form sie auftauchen, ob im Alltag, in losen Kameradschaften oder in der NPD."

Für DIE LINKE fordert, dass zivilgesellschaftliche Initiativen gegen Rechtsextremismus innerhalb eines Landesprogramms endlich ausreichend unterstützt werden müssen. "Einer Verharmlosung des Rechtsextremismus durch das Wiederauflebenlassen der in den 80er Jahren bereits überwundenen Totalitarismusthese werden wir uns widersetzen."

Der Oppositionsführer kritisiert aufs Schärfste die Kriminalisierung des antifaschistischen Bündnisses durch Plakatverbote und Abschaltung des Webeauftritts des Bündnisses "Dresden - Nazifrei". Das Bündnis hatte zu zivilem Protest gegen den Großaufmarsch von Neonazis am 13. Februar in Dresden aufgerufen. Ramelow kündigt an, dass er zusammen mit dem Landesvorsitzenden der LINKEN, Knut Korschewsky, und weiteren Landtagsabgeordneten das beschlagnahmte Plakatmotiv in Erfurt (morgen, 16 Uhr, Landtag, Johann-Sebastian-Bach-Straße) aushängen wird. "Anstatt den friedlichen, phantasievollen und couragierten Protest gegen braune Aufmärsche zu beschneiden und zu kriminalisieren, müsste der zivile Widerstand gestärkt werden", appelliert Ramelow.