Haushalt 2021: Für ein soziales Thüringen mit Zukunft

Zum Beschluss des Thüringer Landtags über den Landeshaushalt 2021 erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow: »Mit dem Haushalt für das Jahr 2021 setzt Rot-Rot-Grün den Weg von verantwortungsvoller Stabilität und sozialer Sicherheit fort. Der Etat trägt eine linke Handschrift: Investitionen in nachhaltiges Wirtschaften und Energiewende, Stärkung des Gesundheitssektors und der Pflege, Ausbau des Bildungsbereichs und der Kindergärten, Sicherung von Demokratie und Zivilgesellschaft, Unterstützung der Städte und Gemeinden im Freistaat - das sind nur einige der Schwerpunkte in diesem Haushalt«, so Hennig-Wellsow.

Auch in einem Jahr großer Herausforderungen habe die von der LINKEN geführte Koalition das Interesse der Menschen im Freistaat an erste Stelle gestellt, so die Fraktionsvorsitzende weiter. Hennig-Wellsow erinnerte daran, dass zu Beginn des Jahres viele der Auffassung waren, eine Minderheitsregierung werde nicht funktionieren: »Dann kam noch die Corona-Pandemie dazu. Wir haben das Land gut durch die Krise gesteuert. Und in diesen harten Zeiten sogar einen Haushalt auf die Beine gestellt, der sich sehen lassen kann. Unter schwierigen Bedingungen ist es uns gelungen, unter Einbeziehung der CDU einen Etat zu beschließen, der ein soziales Thüringen mit Zukunft sichert. Das ist eine gute Nachricht für alle Thüringerinnen und Thüringer.«

Als erste linksgeführte Minderheitsregierung, die mit einer CDU übereinkommen muss, sei sich Rot-Rot-Grün selbst stets treu geblieben. »Wir LINKE haben einen Kompass, der uns auch in in diesem Jahr der Krisen die Richtung wies: Strukturwandel und Transformation, Fortsetzung der bildungspolitischen Reformen, ökologischer Umbau und soziale Verbesserungen, Einsatz für Demokratie und eine offene, solidarische Gesellschaft – darum ist es uns an jedem Tag dieses zu Ende gehenden Jahres gegangen«, so die Fraktionsvorsitzende.

Hennig-Wellsow mahnte zugleich, die Lehren aus der Corona-Krise ernst zu nehmen. Der Bedarf weitreichender gesellschaftlicher Veränderungen sei auch angesichts von Klimakrise und dem durch Digitalisierung, Energie- und Mobilitätswende beschleunigten Strukturwandel groß. »Wir werden diese Weichenstellungen erfolgreich meistern, wenn wir die Menschen für Veränderungen begeistern können«, so die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. »Wandel braucht Hoffnung, das er gelingen kann. Und er braucht Mut zum Machen.«

Ein Überblick über die Schwerpunkte im Haushalt 2021