Hartz IV Armutszeugnis deutscher Sozialpolitik

Zu den Ergebnissen einer Langzeitstudie der Jenaer Arbeitssoziologen erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das Hartz IV-System schadet den Betroffenen und unterhöhlt die Arbeitsbedingungen derjenigen, die erwerbstätig sind. Die jetzt vorgelegte Studie von Prof. Klaus Dörre und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zeigt dies deutlich und bestärkt DIE LINKE in ihrem Kampf gegen Hartz IV und für eine sanktionsfreie und existenzsichernde Grundsicherung für alle Menschen."

Die Studie belegt eindrücklich, dass Menschen unter dem Vorzeichen von Hartz IV eher drangsaliert, denn aktiviert werden. Prof. Klaus Dörre fordert deshalb, aus Sicht der LINKEN zu Recht, mehr Perspektiven durch öffentliche Beschäftigung statt Sanktionen. "Dauernder Druck und Strafen sind pädagogische Werkzeuge des 19. Jahrhunderts. Dass diese nun gerade bei Langzeitarbeitslosen mit oft vielfältigen Problemlagen im 21. Jahrhundert greifen sollten, war für diejenigen, die tagtäglich mit den Betroffenen zu tun haben, von Anfang an ausgeschlossen. Daran haben auch mehr als 40 Gesetzesnovellen nichts geändert, im Gegenteil, es wurden die Leistungen immer weiter zusammengestrichen. Positive Motivation, angepasste Arbeitsangebote und Unterstützung sind aus unserer Sicht die vielversprechenden Alternativen", schlussfolgert der Sozialpolitiker.

Abschließend verweist Herr Bärwolff nochmals ausdrücklich auf den Gesamtkontext von Hartz IV, wie er seitens der Jenaer Arbeitssoziologie auch seit Jahren herausgearbeitet wird: "Hartz IV hat auf dem Arbeitsmarkt eine Kultur der Angst erzeugt und damit den Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigung nach dem Motto ,Lieber irgendeinen Job als Hartz IV' beflügelt. Damit wurde die größte Lohnsenkungsspirale in der bundesdeutschen Geschichte losgetreten und der Sozialstaatskompromiss aufgekündigt. DIE LINKE war die einzige Partei, die sich dem immer entgegengestellt hat und wird das auch weiterhin tun", betont Bärwolff.