Geschlechtsspezifische Gewalt in Thüringen bekämpfen

In der heutigen Plenarsitzung haben die Mitglieder des Thüringer Landtages eine Initiative der Fraktion Die Linke zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt behandelt und in zuständige Fachausschüsse überwiesen. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellung, begrüßt diesen Schritt: „Die Überweisung unseres Antrags in einzelne Fachausschüsse des Landtages ist ein wichtiges Signal, für die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt in Thüringen. Viele Formen geschlechtsspezifischer Gewalt haben in den zurückliegenden Jahren mehr und mehr zugenommen. Wir sprechen hier nicht nur über eine Randerscheinung in unserer Gesellschaft, sondern über strukturelle Gewalt, die in der Mitte unserer Gesellschaft bisweilen fast ungesehen stattfindet. Die weitgehende Unsichtbarkeit zeigt sich bereits in der Tatsache, dass in Deutschland die Bedeutung des Ausdrucks "Femizid" nicht einheitlich als Mord an Frauen aufgrund ihres Geschlechts bestimmt ist.“

Güngör führt weiter aus: „Trotz der Tatsache, dass es in Deutschland rechtliche Grundlagen mit deutlichen Handlungsvorgaben gibt, beispielsweise die Istanbul Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, sind sowohl der Schutz Betroffener von Gewalt und vor allem auch die Maßnahmen zur Verhinderung geschlechtsspezifischer Gewalt deutlich ausbaufähig. Als Fraktion Die Linke wollen wir den Ausbau vorantreiben, indem wir mit einer Reihe von Maßnahmen Prävention, Sensibilisierung, Aufklärung und Opferschutz stärken wollen.“ Die Überweisung in mehrere Fachausschüsse biete jetzt die Chance, sich dem Antrag in all seiner Komplexität zu widmen, führt Güngör weiter aus und stellt aber auch abschließend klar: „Sicherlich ist eine intensive fachliche Auseinandersetzung mit dem Antrag in den Fachausschüssen sinnvoll. Gleichzeitig werden wir uns dafür stark machen, dass der Antrag nicht im Ausschuss versauert. Das Thema ist zu wichtig, als dass wir es auf die Wartebank schieben sollten.“