Familien brauchen Unterstützung – Erziehungsgeld bietet keine Lösung der Probleme
„Wasch mich, aber mach mich nicht nass! So kann man den Vorschlag der Sozialministerin Heike Taubert verstehen, das Landeserziehungsgeld in eine Familienpauschale umzuwandeln“, sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag.
„Wir brauchen ein klares Bekenntnis gegen das Landeserziehungsgeld. Es ist unsinnig, dass Familien, die Kindertagesstätten in Anspruch nehmen, teils hohe Kita-Gebühren zahlen müssen und diejenigen, die das nicht tun, eine Prämie dafür bekommen“, fährt Bärwolff fort. Die 30 Mio. Euro des Landeserziehungsgeldes wären in gut ausgebauten Kindertagesstätten sinnvoller aufgehoben. „Wir haben beispielsweise in Erfurt immer noch einen großen Bedarf beim Ausbau der Kindertagesstätten, auch sind noch längst nicht alle Kitas in einem guten baulichen Zustand, als das man dieses Geld einfach für ein solches Ablenkungsmanöver ausgeben sollte.“
Die Förderung von Familien und eine kinderfreundliche Gesellschaft erreiche man nicht, indem man den Familien immer mehr Geld direkt zahlt, so Bärwolff. „Wir brauchen eine gute soziale Infrastruktur in der gesamten Kinder- und Jugendhilfe, von der Kita über die Jugendverbände und offenen Jugendhäuser bis hin zu Streetwork und anderen Angeboten. Auch familienfreundliche Arbeitszeiten wären für viele Familien hilfreicher als eine Familienpauschale“ so Bärwolff weiter.
DIE LINKE fordert nicht nur den Stopp des Betreuungsgeldes, sondern auch die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes. „Thüringen sollte sich auf Bundesebene für eine Kindergrundsicherung stark machen. Wenn Frau Taubert mutig wäre, würde sie die familienpolitische Debatte in diese Richtung lenken“, sagt der LINKE-Abgeordnete Bärwolff.