Energiearmut trifft die sozial Schwachen
Angesichts aktueller Medienberichte zur massiven Zunahme der Energiearmut in Deutschland erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Stagnierende Reallöhne, mangelhafte Anpassungen der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie der Hartz IV-Regelsätze führen zu einer massiven Verschärfung der sozialen Situation, auch in Fragen der energetischen Sicherheit. Strom- und Energiesperren werden für immer mehr Betroffene bittere Realität."
Inzwischen leiden nach aktuellen Zahlen 17 Prozent der Haushalte in der Bundesrepublik unter Energiearmut. Die Preise an den Strombörsen sinken zugunsten der Gewinne der Stromkonzerne, die Endverbraucher zahlen dafür immer mehr drauf.
"Stromsperren sind längst kein gesellschaftliches Randphänomen mehr. Es ist dringend geboten, dieses Thema deshalb auch nicht mehr randständig zu behandeln. DIE LINKE bleibt bei Ihrer Forderung nach einem Verbot von Energiesperren, auch weil der Zugang zu Strom und Wärme für ein menschenwürdiges Leben unabdingbar ist. Kommunale Stadtwerke und Energieversorger müssen zudem dafür Sorge tragen, dass den schlimmsten Auswüchsen der Energiearmut mit einem Sozialtarif begegnet wird", fordert der Sozialpolitiker.
In Erwartung der morgigen Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion stellt Matthias Bärwolff zudem fest: "Die FDP wird wieder das Lied der teuren Energiewende und der leidenden Unternehmen singen. Richtig ist dabei, dass gerade viele kleine und mittelständische Unternehmen sehr unter den Energiekosten leiden. Schuld daran ist jedoch nicht die Energiewende, sondern vor allem die überbordende Zahl der Ausnahmeanträge von der EEG-Umlage. Wenn Kaufhallen und Modegeschäfte, Golfplätze und Thüringer Ministerien auf Kosten der anderen Energiekundinnen und -kunden sich von der EEG-Umlage befreien lassen, dann ist dies weder ökologisch nachhaltig, noch sozial verträglich."