Dr. Birgit Klaubert zum Koalitionsvertrag: "Keine guten Vorzeichen!"

"Auf bisheriger CDU-Politik aufbauen und weitermachen, ist der falsche Weg. Statt Allgemeinplätzen und Absichtserklärungen sind konkrete Aussagen zur Gestaltung der Thüringer Kulturlandschaft notwendig", sagt Dr. Birgit Klaubert, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in Bezug auf den Koalitionsvertrag von CDU und SPD.

Viele drängende Fragen im Bereich der Kulturpolitik blieben weiterhin unbeantwortet: "Warum sagt man nicht konkret, in welcher Höhe die künftige Förderung der Thüringer Museen erfolgen wird und in welchem Umfang das Projektmanagerprogramm aufgestockt werden soll? Oder wie wird die Existenz der Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt über das Jahr 2012 hinaus gesichert? Wird es ein Musik- und Kunstschulgesetz geben? Wird das vorhandene Bibliotheksrechtsgesetz novelliert und die wichtigsten Geburtsfehler, wie freiwillige Aufgabe und fehlende Finanzierung, endlich korrigiert? Wieso wird die Soziokultur in Thüringen weiterhin gefördert und finanziell unterstützt, stand dies zur Disposition?", fragt Frau Dr. Klaubert.

So gebe es noch viele Fragwürdigkeiten in diesem Koalitionspapier und Themen wie Denkmalpflege kämen erst gar nicht vor - und das im Land der Residenzen. "Herr Matschie mag alles für ein politisches Spiel halten oder ein Schauspiel, in dem er eine mittlere Rolle ergattert hat. Es sind keine guten Vorzeichen für eine grundlegend andere neue Kulturpolitik für das reiche Kulturland Thüringen", sagt Frau Dr. Klaubert.