DIE LINKE kritisiert: Schulmilch und Schulobst auch weiterhin Ausnahme

Trotz anhaltender Beteuerung, dass die Versorgung von Schülerinnen und Schülern im Grundschulalter mit Obst, Gemüse, Schulmilch und Säften wichtig und notwendig sei, stimmte heute die Koalition aus CDU und SPD mit fadenscheinigen und nicht nachvollziehbaren Argumenten gegen entsprechende Anträge der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN. So wird auch in Zukunft die Pausenversorgung von Grundschülern mit Obst, Milch und Säften an den Schulen in Thüringen die Ausnahme bleiben, obwohl die EU hierfür beträchtliche Mittel zur Verfügung stellt.

Allein für Schulobst stehen seitens der EU ca. 600.000 Euro zur Verfügung, wenn die Landesregierung einen eigenen Betrag von 200.000 Euro bereitstellen würde. Dies ist aber nicht der Fall. "Erst sollte überhaupt nichts geschehen und nach langem Ringen sind nun nur 100.000 Euro Landesmittel vorgesehen und so halbieren sich die EU-Mittel entsprechend", sagt Michaele Sojka, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE.

"Dass sowohl die Regierung als auch die sie im Landtag tragenden Fraktionen von CDU und SPD in keinster Weise an der wirklichen Einführung gesunder Ernährung an Grundschulen interessiert sind, zeigte die heutige Debatte und das Abstimmverhalten der Koalition", konstatiert Frau Sojka. Selbst einer Mitfinanzierung der Eltern, wie sie die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN alternativ zum Vorschlag der Linksfraktion bzgl. einer entgeltfreien Versorgung zur Abstimmung eingebracht hat, verweigerte sich die Koalition vollständig. "Damit wird klar, dass alle Bekenntnisse von CDU- und SPD-Politikern nichts weiter als heiße Luft waren", so die Bildungspolitikerin der LINKEN weiter.

Seit September 2009 liegt dem Landtag der Antrag auf entgeltfreie Versorgung der Schüler dem Landtag zur Entscheidung vor. Trotz großer Zustimmung aller Fraktionen während der ersten Lesung und der Überweisung in verschiedene Ausschüsse zur konstruktiven Weiterberatung wurde dieser Antrag der Fraktion DIE LINKE nach einem halben Jahr Lippenbekenntnissen mit der Mehrheit von SPD und CDU beerdigt.