DIE LINKE fordert: Planungssicherheit für Theater und Orchester!
"Eine Zielsetzung zu haben ist gut, aber eine Umsetzung wäre deutlich besser. Von Wünschen allein ist die Theater- und Orchesterlandschaft nicht zu retten", kommentiert die Kulturpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, die Antwort des Kultusministers auf ihre Kleine Anfrage. Das Kultusministerium wolle "mit dem Landeshaushalt 2011 den für konkrete Vertragsabschlüsse notwendigen haushaltsrechtlichen Verpflichtungsrahmen zu schaffen" (DS. 5/1162)
"Ziele hat diese Landesregierung einige, nur sieht man gerade am Kita-Gesetz, dass die Umsetzung offensichtlich auf einem anderen Blatt steht", gibt Frau Dr. Klaubert zu bedenken. Die Aussage, es gebe "keine objektiv notwendigen Fristen für ‚Weichenstellungen' für den Finanzierungszeitraum nach 2012" hinterlasse nicht den Eindruck, dass die Dringlichkeit der Angelegenheit erkannt wurde. "Dabei brauchen die Theater und Orchester noch vor Beginn der Spielzeit 2010/11 Sicherheit für die Zeit nach 2012, um künstlerisch und personell planen zu können. Vertragsplanungen beispielsweise erfolgen langfristig mit einem Vorlauf von mindestens zwei Jahren", sagt die Kulturpolitikerin der LINKEN.
Klaubert sagt weiter: "Die Absichtserklärung von Minister Matschie ist zwar grundsätzlich zu begrüßen. Es ist zugleich bezeichnend, dass er sich offensichtlich nicht für das strukturelle Defizit der Häuser interessiert, denn die explizite Frage danach bleibt unbeantwortet. Wenn er jetzt nicht weiß, wie viel Geld überhaupt gebraucht wird, wie will er dann die Kultur zukunftsfähig finanzieren?"
Die Linksfraktion bereite eine parlamentarische Initiative zur Frage der Finanzsicherheit vor, um den Druck auf die Landesregierung aufrecht zu erhalten. "Ziel muss sein, dass die einmalige Kulturlandschaft in Thüringen nicht zusammengespart wird. Theater und Orchester brauchen so schnell wie möglich eine klare Entscheidung für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Standorte und ihrer Sparten", sagt Frau Dr. Klaubert abschließend.