CDU und FDP – unseriös im Konjunktiv

André Blechschmidt
PresseAndré Blechschmidt

Zur Aktuellen Stunde von CDU und FDP im heutigen Plenum äußert sich André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt:

„Eine Debatte aufgrund von Gerüchten und ausschließlich im Konjunktiv zu führen ist unseriös und wertlos für eine zielorientierte Diskussion. Die CDU und FDP versuchen die Regelungen des Rechnungshofgesetzes zu umgehen und eine verleumderische Debatte zu führen.

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen werden sich nach Abschluss des Prüfverfahrens kritisch mit dem Ergebnis auseinandersetzen und diskutieren.“

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