CDU und FDP – unseriös im Konjunktiv
Zur Aktuellen Stunde von CDU und FDP im heutigen Plenum äußert sich André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt:
„Eine Debatte aufgrund von Gerüchten und ausschließlich im Konjunktiv zu führen ist unseriös und wertlos für eine zielorientierte Diskussion. Die CDU und FDP versuchen die Regelungen des Rechnungshofgesetzes zu umgehen und eine verleumderische Debatte zu führen.
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen werden sich nach Abschluss des Prüfverfahrens kritisch mit dem Ergebnis auseinandersetzen und diskutieren.“
Mehr aktuelle Themen
- E-Mobilität kommt ins Rollen
- Koalition schafft Grundlage für konstruktiven Umgang mit Rechnungshofbericht
- Linksfraktion zu Warnstreiks von ver.di und EVG
- DIE LINKE begrüßt Sicherung der Kindergarten-Projekte „Vielfalt vor Ort“ und „Sprachkitas“ in Thüringen
- Solidarität mit den Beschäftigten des Universitätsklinikums Jena
- Kriminalstatistik 2022 – Mehr Ressourcen für Prävention und stärkere Bekämpfung von Kindesmissbrauch nötig
Pressesprecherin
Diana Glöckner
Tel: 0361 - 377 2293
Mobil: 0151 - 124 19414
Email: gloeckner@die-linke-thl.de
