Bürgerbeteiligung für schnellere und konfliktfreie Bauprojekte

Mit Blick auf aktuelle Äußerungen der Industrie- und Handelskammer in Gera, die umfassende Bürgerbeteiligung bei Investitionsprojekten kritisch sieht, erklärt  Anja Müller, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und zuständig für Demokratiefragen: „Die frühzeitige und umfassende Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei Bauprojekten  – insbesondere bei komplexen und großangelegten Vorhaben –  trägt dazu bei, die Umsetzung zu beschleunigen. Denn so können in frühen Umsetzungs- und Planungsphasen Fragen geklärt und Konflikte gelöst werden. Die sinnvolle Antwort heißt deshalb nicht weniger, sondern mehr wirksame Bürgerbeteiligung.“ Frühzeitige Bürgerbeteiligung reduziere Einzeleinsprüche und Klagen in späteren Projektphasen, die oft erhebliche Verzögerungen verursachen, so die Abgeordnete.

„Direkte Demokratie ermöglicht nicht nur eine breite öffentliche Diskussion, sondern führt dann auch eine klare, sichere und rechtsverbindliche Entscheidung herbei, die eine solide Grundlage für die weitere Umsetzung eines Projekts bildet. Gleichzeitig wird der demokratieschädliche Frust vermieden, dass Entscheidungen über die Köpfe der Bevölkerung hinweg getroffen werden“, so Müller.

Ein positives Beispiel gelungener Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie sei das Schweizer Grossprojekt des Gotthard-Basistunnels für eine schnelle und umweltfreundliche Verkehrsverbindung durch die Alpen. Dank frühzeitiger Volksentscheide zur Planung und Finanzierung konnte der längste Eisenbahntunnel der Welt durch die Einbeziehung der Bevölkerung erfolgreich umgesetzt werden.

Auch in Thüringen gibt es inspirierende Beispiele: „In Dermbach konnte durch intensive Bürgerbeteiligung ein Konflikt um die Realisierung zweier Projekte - Pflegeheim und Campingplatz - von einem ‚Entweder-Oder’ in ein sinnvolles ‚Beides ist möglich und soll kommen’ überführt werden. Die Berücksichtigung von Alternativvorschlägen durch engagierte Bürger vor Ort hat das möglich gemacht“, so die Linke-Abgeordnete.

„Unsere Schlussfolgerung: Mehr Bürgerbeteiligung stärkt nicht nur das Vertrauen in demokratische Prozesse, sondern kommt auch Kommunen und Unternehmen zugute“, unterstreicht die Linke-Abgeordnete Müller anschließend.