Bildungsminister verabschiedet sich von SPD-Wahlkampfversprechen

Als „Offenbarungseid“ bezeichnet Michaele Sojka, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE, die heutige Aussage des Thüringer Bildungsministers im zuständigen Ausschuss, dass die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Regelung, 2500 ausscheidende Lehrerinnen und Lehrer bis zum Jahr 2015 zu ersetzen, keine Gültigkeit mehr habe.

Der Minister habe heute erklärt, dass die vor zwei Jahren errechnete Datenbasis für eine entsprechende Personalentwicklung an Thüringer Schulen keinerlei Grundlage habe. „Damit sind Herrn Matschies eigene Anträge vor der Landtagswahl 2009 nur leere Versprechungen“, sagt Frau Sojka. Noch im März 2009 hatte die SPD in der Opposition gefordert, jedes Jahr mehr als 500 Lehrer neu einzustellen und damit jeden Absolventen in Thüringen eine Stelle anzubieten. Selbst die CDU hatte 2009 mit ihrer Stimmenmehrheit im Landtag beschlossen, ab dem Schuljahr 2011 jährlich 500 Lehrer neu in den Schuldienst zu holen.

Die LINKE erneuert ihre Forderung nach einem Personalentwicklungskonzept, das der wirklichen Entwicklung in Thüringen Rechnung trägt. „Wichtige Entwicklungsvorhaben für die Thüringer Schullandschaft, wie sie Minister Matschie selbst proklamiert, müssen endlich untersetzt werden“, so Frau Sojka abschließend.