Bildungsminister lebt im Traumland
Der Thüringer Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, bewirbt derzeit in großen Anzeigen in Tageszeitungen die vermeintlichen Erfolge seiner Bildungspolitik. Laut Anzeigenpreisliste der Zeitungsgruppe Thüringen dürften diese Weihnachtsgrüße des SPD-Ministers ca. 17. 000 Euro gekostet haben. Weil das ziemlich viel Geld ist, haben wir uns einige der guten Nachrichten noch einmal genauer angeschaut.
„Das längere gemeinsame Lernen, das in Thüringen eingeführt werden sollte, gibt es bestenfalls in homöopathischen Dosen“, stellt Michaele Sojka, Bildungsexpertin der LINKEN klar. Gerade einmal neun der ca. 1 000 Thüringer Schulen beteiligen sich an der ersten Phase der Einführung der Gemeinschaftsschule. „Die Schulreform wirkt folglich höchstens im Promillebereich“, resümiert Frau Sojka. Verschlimmernd kommt hinzu, dass sich selbst diese neun Schulen über mangelnde Unterstützung bei der Umstellung beschweren. Es fehlt an Stundentafeln, Personal und Verwaltungsvorschriften. Deshalb gibt es sogar schon wieder Überlegungen, aus dem Modell auszusteigen. „Klar ist: Flächen- und bedarfsdeckendes Angebot an Gemeinschaftsschulen wird es damit in Thüringen nicht geben, stattdessen wird das gegliederte, auf frühe Trennung der Schüler setzende Schulsystem beibehalten und zementiert“, sagt die Linksfraktionärin.
Das neue Kita-Gesetz wurde nur halbherzig umgesetzt. Ein Großteil der Kosten wurde einfach auf die Kommunen abgewälzt, die nun die Elternbeiträge erhöhen müssen. Damit bezahlen letztlich die Eltern das neue Kita-Gesetz und das Anliegen des Volksbegehrens für bessere Familienpolitik wird ad absurdum geführt.
Bei den Thüringer Hochschulen, hebt die Regierung mit dem gerade verabschiedeten Haushalt die Vereinbarungen des Hochschulpaktes auf. Den Hochschulen fehlen so trotz eines bestehenden Hochschulpaktes 20 Mio. € laufende Mittel und 10 Mio. € an Investitionen.
Nicht nur bei den Hochschulen, sondern auch bei den Schulen in freier Trägerschaft wird 2011 gekürzt. Dabei erfüllen Kinder und Jugendliche an diesen Einrichtungen ihre Schulpflicht. Wegen der Kürzungen durch die Landesregierung werden die freien Schulen das Schulgeld erhöhen müssen oder sogar in ihrer Existenz bedroht. Schließlich wurden auch in der Erwachsenenbildung Mittel gestrichen: Über 800 000 Euro fehlen den Volkshochschulen und freien Trägern im nächsten Jahr für ihre Arbeit.
„Wie Bildungsminister Matschie mit diesen Maßnahmen Thüringen zum
Bildungsland Nummer 1 machen will, bleibt sein großes Geheimnis“, so Frau Sojka abschließend.