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von Susanne Hennig-Wellsow

 

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#9 - Wir kümmern uns

wir haben am Freitag im Landtag ein großes und wichtiges Paket dringend notwendiger Krisenhilfen für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen in Thüringen beschlossen. Ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande; ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht.

 

Und wie so oft, wenn es um politische Vorhaben von solchen Ausmaßen geht, wurde bis zur letzten Minute um Details gerungen, wurden Gespräche zwischen LINKEN, SPD, Grünen und CDU geführt: tagelange Verhandlungen zwischen den Fachabgeordneten, Gespräche zwischen den Fraktionsvorsitzenden. Am Ende ging es bis spät in die Nacht hinein. Und ich finde, das hat sich wirklich gelohnt und das Ergebnis kann sich sehen lassen.

wir haben am Freitag im Landtag ein großes und wichtiges Paket dringend notwendiger Krisenhilfen für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen in Thüringen beschlossen. Ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande; ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht.

Und wie so oft, wenn es um politische Vorhaben von solchen Ausmaßen geht, wurde bis zur letzten Minute um Details gerungen, wurden Gespräche zwischen LINKEN, SPD, Grünen und CDU geführt: tagelange Verhandlungen zwischen den Fachabgeordneten, Gespräche zwischen den Fraktionsvorsitzenden. Am Ende ging es bis spät in die Nacht hinein. Und ich finde, das hat sich wirklich gelohnt und das Ergebnis kann sich sehen lassen.

Es geht bei diesen Krisenhilfen darum, die drängendsten Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Wir kümmern uns um die Soloselbstständigen, die von den Auswirkungen der Pandemie ganz besonders getroffen werden. Wir kümmern uns um die Azubis, deren Ausbildungsbetriebe wegen Corona in Schwierigkeiten geraten sind. Wir kümmern uns um die Kommunen, weil die Menschen in Thüringen hier ganz unmittelbar ihren Alltag erleben, es geht um ihr Zuhause.

Wir kümmern uns um die Familien, unter anderem mit der Übernahme der Kita-Gebühren für die Zeit der Corona-Einschränkungen. Wir kümmern uns um den Bildungsbereich, die Wirtschaft, die Vereine in Thüringen, den Sport, die freien Träger und Sozialverbände. Wir kümmern uns um die Kultur- und Medienlandschaft. Wir kümmern uns natürlich auch um den Gesundheitsschutz - weil die Pandemie nicht einfach verschwunden ist. Und weil wir unseren Weg der verantwortungsvollen Rückkehr ins gesellschaftliche Leben im Sinne des Infektionsschutzes begleiten.

Ich habe jetzt in einer Zeitung gelesen, das sogenannte Mantelgesetz, das alle unsere Krisenhilfen im Freistaat zusammenfasst, sei »eines der wichtigsten Gesetze, die in den vergangenen Jahren im Thüringer Parlament behandelt worden« sind. Genau. Und das liegt nicht nur an der schieren Dimension: Es geht immerhin um rund 1,3 Milliarden Euro.

Besonders ist die Einigung über das Gesetz für mich noch aus einem anderen Grund. Wir haben im Frühjahr in einer schwierigen Situation ein neues Modell der politischen Kooperation gestartet, ein Modell der Zusammenarbeit von vier Parteien. Das war in dieser Form in der gesamten Bundesrepublik ein Novum. Und das ist es heute noch.

Wir haben Thüringen mit diesem Modell auf einen neuen Weg geführt. Und wer sich auf einen neuen Weg macht, wird dabei auch neue Herausforderungen finden. Ein soziales Hilfspaket von diesen Ausmaßen und in dieser Corona-Krise ist zweifellos eine solche Herausforderung gewesen. Und ich kann heute sagen: Wir haben diese Herausforderung gemeistert. Gemeinsam.

Ich finde deshalb auch, es geht bei den Krisenhilfen nicht darum, ob sich irgendwer mit irgendwas »durchgesetzt« hat. Es geht nicht um einen parteipolitischen Wettlauf, um Sieger und Verlierer. Sondern es geht um Thüringen und um die hier lebenden Menschen. Na klar: Bei den Gesprächen über das Paket haben wir natürlich auch unterschiedliche Auffassungen in Detailfragen gehabt. Wenn vier Parteien an einem Tisch sitzen, wenn sich LINKE, SPD, Grüne und CDU einigen wollen, dann braucht es selbstverständlich auch Kompromisse. Manche findet man erst mitten in der Nacht.