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von Susanne Hennig-Wellsow

 

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#8 - Verantwortung und Verhältnismäßigkeit

Liebe*r Leser*in,

 

nicht alles, was laut tönt, ist ein gutes Argument. Bodo hat Vorschläge unterbreitet, wie in Thüringen künftig mit der Corona-Pandemie umgegangen werden soll. Dafür hat der Ministerpräsident viel Kritik erfahren. Aber war die auch gut begründet? Angemessen? Überzeugend?

 

Zu hören waren Vorwürfe, der Linkspolitiker setze den bisherigen Erfolg bei der Bekämpfung des Corona-Virus aufs Spiel; beklagt wurde, Bodo habe einen neuen Wettlauf von Lockerungen losgetreten; behauptet wurde, er knicke vor Virus-Leugnern ein. Und so weiter.

 

Ich habe bestimmt nichts gegen politische Kontroverse, der Streit der Meinungen belebt die Demokratie. Wer aber ohne parteipolitische Scheuklappen auf den Vorschlag des linken Ministerpräsidenten blickt, sieht ein anderes Bild.

Liebe*r Leser*in,

nicht alles, was laut tönt, ist ein gutes Argument. Bodo hat Vorschläge unterbreitet, wie in Thüringen künftig mit der Corona-Pandemie umgegangen werden soll. Dafür hat der Ministerpräsident viel Kritik erfahren. Aber war die auch gut begründet? Angemessen? Überzeugend?

Zu hören waren Vorwürfe, der Linkspolitiker setze den bisherigen Erfolg bei der Bekämpfung des Corona-Virus aufs Spiel; beklagt wurde, Bodo habe einen neuen Wettlauf von Lockerungen losgetreten; behauptet wurde, er knicke vor Virus-Leugnern ein. Und so weiter.

Ich habe bestimmt nichts gegen politische Kontroverse, der Streit der Meinungen belebt die Demokratie. Wer aber ohne parteipolitische Scheuklappen auf den Vorschlag des linken Ministerpräsidenten blickt, sieht ein anderes Bild.

Zum Schutz aller wurde in den vergangenen Wochen die Bewegungsfreiheit der Menschen eingeschränkt - das war im Sinne des Gesundheitsschutzes richtig, die Infektionszahlen sind auf niedrigem Niveau stabil. Mit anderen Worten: Verfolgt wurde eine Politik, die sich in Thüringen erfolgreich erwiesen hat.

Was aber Mitte März auf der Basis ganz anderer Erwartungen, nämlich deutlich höherer Fallzahlen von Infizierten, verhältnismäßig war, kann nicht für alle Zeiten für sich beanspruchen, auch verhältnismäßig zu bleiben. Nicht Lockerungen sind begründungspflichtig, sondern die Einschränkungen.

In einer neuen Lage, also bei einem weit beherrschbareren Pandemie-Geschehen, viel geringeren Infektionen, ausreichend Kapazitäten im Gesundheitswesen, muss verantwortliche Politik also auch die Verhältnismäßigkeit ihres Handelns neu bewerten. Das hat Bodo getan.

Nicht anders war auch die Verabredung zwischen Bund und Ländern für die Politik in Corona-Zeiten: »Gesundheit schützen und Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems bewahren« sowie »Folgen für Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte und Unternehmen abfedern«. Und vereinbart worden war zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten zudem, dass die beschlossenen Maßnahmen regelmäßig auch durch die Länder daraufhin überprüft werden, »ob sie weiter notwendig und verhältnismäßig oder ob Anpassungen erforderlich sind.«

Möglich und angemessen sind nun, sofern es der Gesundheitsschutz zulässt, schrittweise Lockerungen. Diese orientieren sich am Ziel, die Einschränkungen des Alltagslebens so gering wie möglich zu halten und zugleich schneller und gezielter zu handeln, wo es nötig ist. »Mehr Freiheit, ohne alle Hygienekonzepte aufzugeben«, auf diesen Nenner wurde das in einem Kommentar zu Bodos Vorschlag gebracht. Und: »Ramelow vertraut den Bürgern.«

Denn die andere Seite der Verhältnismäßigkeit staatlichen Handelns ist die des selbstverantworteten Maßhaltens der Menschen. Ja, natürlich: Wir alle sind angehalten, die bislang praktizierten Standards des Infektionsschutzes und des umsichtigen Verhaltens nicht aufzugeben. Und nein: Es gibt keinen Grund, leichtsinnig zu werden.

Also Mund-und-Nasen-Schutz und 1,50 Meter Abstand - wo immer es geboten bleibt. Wir tun das für uns, für andere. Wir tun das aus Verantwortung. Bodo hat über die Kraft gesprochen, die er aus der Gewissheit schöpft, »dass wir den Schlüssel selbst in der Hand haben. Er heißt verantwortungsbewusste Solidarität.«

Ich verstehe, wenn Du Dir trotzdem Sorgen machst. Mir geht es genauso. Das Virus ist immer noch da, es ist immer noch gefährlich und wie müssen immer noch vorsichtig sein. Und das ist auch der Kompass linken Regierens in Thüringen in der Corona-Krise: Achtsamkeit statt Leichtsinn, ein jetzt noch weiter gestärkter Gesundheitsschutz durch gezielte Pandemiebekämpfung und Unterstützung der Kommunen, eine Politik für verantwortungsbewusste Bürger und staatliche Verhältnismäßigkeit.

 

Alles Gute in diesen herausfordernden Zeiten.

Bleib vor allem gesund.

 

Bis nächste Woche,
Deine Susanne Hennig-Wellsow