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von Susanne Hennig-Wellsow

 

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Bis ganz bald,

Deine Susanne Hennig-Wellsow

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#2 - Helfen, umsteuern, lernen: drei linke Horizonte

Liebe*r Leser*in,

 

die Flure im Thüringer Landtag sind auch nach den Feiertagen ziemlich leer. Aber das heißt keineswegs, dass nicht gearbeitet wird. Im Gegenteil. Die Corona-Pandemie ist weiterhin das alles beherrschende Thema für unsere rot-rot-grüne Landesregierung, für die Abgeordnet*innen unserer Fraktion, für die Kolleg*innen. Wie organisieren wir schrittweise Lockerungen der Beschränkungen, wie sorgen wir weiterhin für guten Gesundheitsschutz, wie finanzieren wir die Hilfsmaßnahmen? Uns gehen die Fragen nicht aus. Wir suchen engagiert nach Antworten. Und dabei folgen wir natürlich unserem politischen Kompass: Wir machen’s gerecht.

Liebe*r Leser*in,

die Flure im Thüringer Landtag sind auch nach den Feiertagen ziemlich leer. Aber das heißt keineswegs, dass nicht gearbeitet wird. Im Gegenteil. Die Corona-Pandemie ist weiterhin das alles beherrschende Thema für unsere rot-rot-grüne Landesregierung, für die Abgeordnet*innen unserer Fraktion, für die Kolleg*innen. Wie organisieren wir schrittweise Lockerungen der Beschränkungen, wie sorgen wir weiterhin für guten Gesundheitsschutz, wie finanzieren wir die Hilfsmaßnahmen? Uns gehen die Fragen nicht aus. Wir suchen engagiert nach Antworten. Und dabei folgen wir natürlich unserem politischen Kompass: Wir machen’s gerecht.

Das ist aber noch nicht alles. Über das unmittelbare Corona-Management hinaus haben wir politische Ziele, die nicht schon dann erfüllt sind, wenn wir die Krise sozial meistern. Wir merken es bei jeder Sofortforderung: Natürlich ist es sinnvoll, jetzt rasch die Regelsätze bei Hartz IV zu erhöhen - aber wir wollen ganz generell eine andere Grundsicherung. Selbstverständlich ist es wichtig, jetzt allen Unternehmen zu helfen - aber wir wollen auch eine andere, an sozialen, ökologischen Werten ausgerichtete Produktion. Ohne Frage müssen jetzt alle Ressourcen mobilisiert werden, um Rettungs- und Schutzpakete zu ermöglichen - aber wir wollen auch grundsätzlich eine andere, gerechtere Finanzierung der Gesellschaft. 

Kurzum: Die Krise darf nicht folgenlos bleiben. Wir können und wollen nicht einfach so in ein paar Monaten oder Jahren wieder zurück in die alten Verhältnisse. Es sollte uns also darum gehen, das soziale Meistern der Krise mit dem Umsteuern in der Krise zusammenzudenken: Wo sind dafür Ansatzpunkte? Dazu habe ich einige Ideen, hier auf meiner Website kannst Du diese nachlesen.

Apropos Ideen. Vor einigen Tagen hatte ich vorgeschlagen, die automatische Diätenerhöhung des Thüringer Landtags wegen Corona auszusetzen. Ich bin davon überzeugt, dass wir als Abgeordnete ein Signal der Solidarität mit denen von der Pandemie und ihren Folgen betroffenen Beschäftigten aussenden sollten. Und umso mehr freue ich mich, dass diese Diskussion jetzt auch anderswo läuft. Im Bundestag denken die Fraktionen über einen solchen Schritt nach. Und auch im Hessischen Landtag fordert die LINKE ein Aussetzen der automatischen Diätenerhöhung. Für einen solchen Schritt brauchen wir in Thüringen die Zustimmung anderer Fraktionen. Klar ist aber:  Mindestens sollten wir die automatische Erhöhung spenden. Wie hoch diese ausfallen würde, steht noch nicht fest. Aber wir können die Erfahrung aus dem vergangenen Jahr zugrunde legen: Damals waren es 180 Euro pro Monat - würden alle Abgeordnet*innen diesen Betrag ein Jahr lang spenden, kämen gut 194.000 Euro zusammen.

Zuletzt in dieser Ausgabe meines Newsletters noch ein Hinweis auf Gregor Gysi. Mit dem hat die »Tageszeitung« in Berlin gesprochen - und natürlich ging es auch dabei vor allem um die Corona-Pandemie, ihre sozialen und ökonomischen Konsequenzen - und um die Frage, was wir daraus lernen sollten. Worin könnte die Chance liegen? »Wenn man jetzt begreift, dass sich Krisen ohne Solidarität nicht meistern lassen und dass man für Weltkonzerne und Weltbanken auch Weltpolitik braucht«, so hat es Gregor in dem Interview formuliert. »Es kann sein, dass ein Druck entsteht, demokratische Regeln zu schaffen, die zum Beispiel die neoliberale Fehlentwicklung der Privatisierung des Gesundheitswesens und der Bildung ausschließen. Und dass man dadurch begreift, dass auch soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit keine ausschließlich nationalen Fragen, sondern Menschheitsfragen sind und sich nur als solche beantworten lassen.«

 

Alles Gute in diesen herausfordernden Zeiten.

Bleib vor allem gesund.

 

Bis nächste Woche,

Deine Susanne Hennig-Wellsow