#14 - Antifaschismus

Liebe*r Leser*in,

in den letzten Tagen war ich in Gedanken oft bei bei unseren Genossinnen Martina Renner, Anne Helm und Janine Wissler. Die drei haben rechtsterroristische Drohbriefe erhalten,  von »Todesurteilen« ist darin die Rede. Der oder die Täter, die ihre Mordbotschaften mit »NSU2.0« und Nazigrußformeln unterschreiben, haben offenbar Zugang zu persönlichen, öffentlich nicht bekannten Informationen über meine Genoss*innen.

Wieder einmal, und du wirst verstehen, wenn ich in diesem Zusammenhang sehr wütend bin über alle, die immer noch von »Einzelfällen« sprechen, führen Spuren zu Sicherheitsbehörden - so wurden Daten über Janine von einem Polizeicomputer in Wiesbaden abgerufen. Es ist gut und richtig, dass in Hessen jetzt auf eine rasche und gründliche Aufklärung gedrängt wird. Ich begrüße es auch, dass die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP in Hessen gemeinsam die Bedrohung von Janine als »abscheulich und widerwärtig« zurückgewiesen haben.

Liebe*r Leser*in,

in den letzten Tagen war ich in Gedanken oft bei bei unseren Genossinnen Martina Renner, Anne Helm und Janine Wissler. Die drei haben rechtsterroristische Drohbriefe erhalten,  von »Todesurteilen« ist darin die Rede. Der oder die Täter, die ihre Mordbotschaften mit »NSU2.0« und Nazigrußformeln unterschreiben, haben offenbar Zugang zu persönlichen, öffentlich nicht bekannten Informationen über meine Genoss*innen.

Wieder einmal, und du wirst verstehen, wenn ich in diesem Zusammenhang sehr wütend bin über alle, die immer noch von »Einzelfällen« sprechen, führen Spuren zu Sicherheitsbehörden - so wurden Daten über Janine von einem Polizeicomputer in Wiesbaden abgerufen. Es ist gut und richtig, dass in Hessen jetzt auf eine rasche und gründliche Aufklärung gedrängt wird. Ich begrüße es auch, dass die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP in Hessen gemeinsam die Bedrohung von Janine als »abscheulich und widerwärtig« zurückgewiesen haben.

Ich frage mich aber, warum bisher so wenig über die Verbindungen zwischen Rechtsextremen und der Polizei in Hessen ermittelt werden konnte. Vor anderthalb Jahren hatte die Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz, die Nebenkläger*innen im NSU-Prozess vertreten hatte, einen fast identischen Drohbrief erhalten. Was haben die politisch Zuständigen, was hat Schwarz-Grün seither eigentlich getan? Sogar die konservative FAZ  schreibt, »dass der Verfasser der Drohschreiben sich weiterhin sehr sicher fühlt. Und es zeigt, dass in der hessischen Polizei trotz Beteuerungen des Innenministers wenig passiert ist.«

Das kann nicht sein. Das darf nicht sein. Nicht in Hessen und nicht anderswo. Immer wieder werden Menschen von Neonazis bedroht und mit rechter Hetze überzogen. Und immer wieder wird aus Drohungen tödliche Gewalt. Ich wiederhole an dieser Stelle, was ich unlängst in einem Interview mit der Wochenzeitung »Der Freitag« gesagt habe: »Nazis sind Verbrecher. Sie bedrohen und schlagen Andersdenkende.« Darauf muss endlich mit größerer Unnachgiebigkeit reagiert werden.

Erstens: Die rechtsextremen Strukturen in den Behörden, Polizei etc. und ihre Auswüchse gehören zerschlagen und nicht vertuscht. Wer nicht konsequent handelt, duldet dieses Vorgehen und befördert es. Zweitens bleibt es wichtig, für ein antifaschistisches Grundverständnis in der Öffentlichkeit zu werben. In Thüringen engagieren wir uns deshalb unter anderem dafür,  in der Thüringer Verfassung eine antifaschistische Klausel unterzubringen. Und drittens: Ich werde weiterhin jede Möglichkeit ergreifen, mich gegen Neonazis zu engagieren. Es darf keinen Tag geben, an dem man dem Faschismus nicht widerspricht, denn auch nur ein Tag Faschismus ist lebensbedrohlich für viele Menschen.

Antifaschistische Grüße,

Deine Susanne Hennig-Wellsow