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von Susanne Hennig-Wellsow

 

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#18 - Mehr Mut für unsere Pläne

Liebe*r Leser*in, es ist in diesen Tagen wieder viel vom »Stand der deutschen Einheit« die Rede. Die Bundesregierung kommt mit ihrem Jahresbericht, viele Forschungsinstitute bringen neue Daten über die soziale und ökonomische in Ost und West heraus. Die viel zu lange »neu« genannten Länder erscheinen darin oft vor allem als eine Problemzone - geringere Einkommen, zurückbleibende Wirtschaftskraft, Demokratieverdrossenheit und Rechtsextremismus. All das sind Herausforderungen, denen wir als LINKE uns stellen und immer gestellt haben. Auf der Straße, wenn wir gegen Neonazis protestieren. In den Kommunen, wenn wir um Mitbestimmungsmöglichkeiten ringen. Im Parlament, wo wir soziale und ökologische Politik machen. Ich schreibe das auch deshalb, weil Jahrestage der Wiedervereinigung gern jene auf den Plan rufen, die nur vom Erreichten sprechen. Dass sich seit der Wende viel Begrüßenswertes getan hat, will ich auch gar nicht bestreiten. Im Gegenteil. Mir ist es aber umso wichtiger, den Blick auf jene zu richten, die den tief greifenden Wandel nicht nur erlebt, sondern auch selbst vollzogen und gestaltet haben. Weiterlesen


#17 - Meine Kandidatur, meine Vision: #MutMachen

Liebe*r Leser*in, ich werde auf dem kommenden Bundesparteitag der LINKEN für das Amt der Parteivorsitzenden kandidieren. Das ist eine große Aufgabe, die ich mit ebenso großer Lust angehen werde - gern in einer weiblichen Doppelspitze. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass Janine Wissler am Freitag erklärt hat, ebenfalls für dieses Amt kandidieren zu wollen. Warum mache ich das? Ich habe gestern Abend, nachdem mit den Genoss*innen im Landesvorstand darüber gesprochen habe, vor der Kamera gesagt: Es stehen bundespolitisch wegweisende Entscheidungen an. Und ich möchte dazu beitragen, dass die Richtung stimmt: sozial, ökologisch, internationalistisch. Die LINKE hat jetzt die Chance, für einen neuen Aufbruch in der Gesellschaft zu sorgen. Die Herausforderungen sind bekannt: von der Klimakrise bis zur sozialen Ungleichheit, von der Bedrohung von Rechts bis zum Wandel in der Wirtschaft. Wir LINKE können mitentscheiden, ob es gerechte, solidarische und nachhaltige Lösungen geben wird. Oder ob der alte CDU-Krisenmodus fortgesetzt wird - mit einem anderen Gesicht. Es kommt also auf uns an. Weiterlesen


#16 - Pasteten und Rotwein

Liebe*r Leser*in, in wenigen Tagen jährt sich ein Ereignis zum 50. Mal, an das zu erinnern mir persönlich eine großes Anliegen ist: Am 4. September 1970 wurde der Sozialist Salvador Allende inmitten des Kalten Krieges Präsident von Chile. Der Erfolg seines Bündnisses Unidad Popular war knapp und es gab viel Gegenwind für sein Programm der sozialen Gerechtigkeit. Aber am frühen Morgen des Tages nach der Wahl stand fest: 34.000 Stimmen Vorsprung für Allende und sein Wahlbündnis, das von Sozialisten über Sozialdemokraten, der Partei der Arbeiter*innen und Bäuer*innen MAPU bis zu christlichen Linken reichte. Allende war Arzt, hatte die Sozialistische Partei in Chile mitbegründet und schon mehrfach als Präsident kandidiert - bis dato erfolglos. Doch die gesellschaftlichen Umstände riefen geradezu nach einer linksreformerischen Wende. Die enorme Armut der arbeitenden Menschen, die soziale Deklassierung in einem Land mit großem Reichtum nicht nur an Bodenschätzen, die himmelschreiende Kindersterblichkeit und viele weitere Probleme trieben Allendes linkem Programm die Stimmen der Wähler*innen zu: »Wir werden eine echte Demokratie errichten. Denn das Volk wird daran beteiligt sein - und nicht wie bisher nur eine Minderheit.« Weiterlesen


#15 - Mut, Hoffnung, Neugierde

Liebe*r Leser*in, ich melde mich nach einigen Tagen Auszeit zurück und hoffe, du bist bisher gut durch die Ferienzeit gekommen. Von einer Sommerpause kann man in diesem Jahr ja kaum sprechen: Die Corona-Pandemie hält uns alle auf Trab und macht angesichts wieder steigender Infektionszahlen neue Sorgen. Das berühmte »Sommerloch« ist auch ausgefallen. Hier in Thüringen arbeiten wir unter anderem engagiert an einem Haushalt für das kommende Jahr und an unseren Ideen für ein sozial-ökologisches Konjunkturprogramm. Hinzu kommt die Bundespolitik, in der die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD viele Diskussionen entfacht und manches in Bewegung gebracht hat. Das sind Debatten, die uns hier in Thüringen natürlich ebenso interessieren. Immerhin geht es dabei auch um die Möglichkeiten und Chancen eines progressiven Bündnisses auf Bundesebene im kommenden Herbst. Ich jedenfalls verfolge die Diskussionen über Grün-Rot-Rot mit großem Interesse. Und na klar: Ich hoffe, dass es diesmal nicht nur bei Debatten bleibt. Weiterlesen


#14 - Antifaschismus

Liebe*r Leser*in, in den letzten Tagen war ich in Gedanken oft bei bei unseren Genossinnen Martina Renner, Anne Helm und Janine Wissler. Die drei haben rechtsterroristische Drohbriefe erhalten,  von »Todesurteilen« ist darin die Rede. Der oder die Täter, die ihre Mordbotschaften mit »NSU2.0« und Nazigrußformeln unterschreiben, haben offenbar Zugang zu persönlichen, öffentlich nicht bekannten Informationen über meine Genoss*innen. Wieder einmal, und du wirst verstehen, wenn ich in diesem Zusammenhang sehr wütend bin über alle, die immer noch von »Einzelfällen« sprechen, führen Spuren zu Sicherheitsbehörden - so wurden Daten über Janine von einem Polizeicomputer in Wiesbaden abgerufen. Es ist gut und richtig, dass in Hessen jetzt auf eine rasche und gründliche Aufklärung gedrängt wird. Ich begrüße es auch, dass die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP in Hessen gemeinsam die Bedrohung von Janine als »abscheulich und widerwärtig« zurückgewiesen haben. Weiterlesen


#13 - Die Zukunftsfrage

Liebe*r Leser*in, eine Frage beschäftigt mich schon länger: Wie kommt Thüringen gestärkt aus der Corona-Krise? Meine Antwort: Der Freistaat braucht ein umfassendes, an sozialen, ökologischen und bürgerrechtlichen Zielen orientiertes Programm zum Neustart. Das sehen nicht nur wir so und darauf pocht die LINKE schon seit Wochen: Nach den Soforthilfen gegen die unmittelbaren Belastungen, die wir im Juni beschlossen haben, sollte ein schneller und ebenso großer zweiter Schritt folgen - ein Konjunkturprogramm, das drei Ziele verfolgt: Anschieben, Umsteuern, Verändern. Wir brauchen volkswirtschaftlich kurzfristig wirkende Stimuli, um der Thüringer Wirtschaft zu helfen, rasch aus dem Krisentief zu kommen. Dabei wollen wir selbstverständlich solidarische und ökologische Maßstäbe geltend machen. Beim Anschieben kommt es aber auch darauf an, schon die richtige Richtung zu wählen. Probleme gab es auch schon vor Corona, und was wir jetzt tun, sollte auch diese Herausforderungen mitdenken. Anders gesagt: Wir brauchen nachhaltig wirkende strukturpolitische Veränderungen. Ein dritter Gedanke, der uns wichtig sein sollte: Wenn wir jetzt über einen solidarischen, ökologischen Neustart diskutieren, sollten wir Maßnahmen in den Vordergrund stellen, mit denen wir das von der rot-rot-grünen Koalition bisher für Thüringen Erreichte sichern und ausbauen. Weiterlesen


#12 - Erfolgreich auf dem Thüringer Weg

Liebe*r Leser*in, drei Jahrzehnte sind eine lange Zeit. Wenn wir heute auf die Geschichte unseres Landesverbandes zurückblicken, erscheint manches so fern - und doch liegt es nahe. Vor allem, wenn man die vielen politischen, menschlichen, kulturellen Linien verfolgt, die zwischen Vergangenheit und Gegenwart eine Verbindung herstellen. Eine Verbindung, die auch für die Zukunft wichtig ist. Deshalb will ich heute in meinem Newsletter auf 30 Jahre PDS und LINKE in Thüringen zurückblicken: Als Ende Juni Anfang, Juli 1990 in der Eislebener Straße in Erfurt an einem sommerheißen Wochenende die Thüringer PDS aus der Taufe gehoben wurde, dachte wohl noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regiert. Und doch finden sich damals schon wichtige Momente jenes besonderen Thüringer Weges, auf dem wir seitdem erfolgreich vorangehen. Und es tauchen schon viele jener Namen auf, die diesen Weg geprägt haben. Weiterlesen


#11 - Das Alte des Westens

Liebe*r Leser*in, kluge Politik für eine solidarische Zukunft schöpft immer auch aus den in der Vergangenheit gemachten Erfahrungen. Ich habe in den letzten Tagen immer einmal wieder in alte Zeitungen von vor 30 Jahren geschaut. Was bewegte damals die Menschen im Osten? Es war die Zeit kurz vor der Währungsunion, es war die Zeit der großen Umbrüche, eine Zeit des Neuanfangs - aber auch der großen Sorgen. Man sieht es an den Schlagzeilen von damals. Ein paar Beispiele: Über den 25. Juni 1990, also den Tag vor genau 30 Jahren, vermeldeten die Zeitungen unter anderem, dass die Belegschaft des VEB Hermann Haack, der weltbekannten Geographisch-Kartographischen Anstalt in Gotha, gegen Kündigungen protestierte und mehr Anstrengungen ihrer Betriebsleitung einforderte, den Produktionsstandort in Thüringen zu erhalten. Weiterlesen


#10 - 100 Tage

Liebe*r Leser*in, am Wochenende hat der Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor Schlagzeilen gemacht und ich will ganz offen sein: So etwas macht mich richtig sauer. Warum? Weil es hier nicht nur um den im Raum stehenden Vorwurf der Käuflichkeit eines Parlamentariers geht, sondern um das Vertrauen in demokratische Institutionen und den politischen Betrieb insgesamt. Viele Politiker*innen des demokratischen Spektrums engagieren sich täglich und mit großem Einsatz für die Menschen, die sie vertreten. Sie mögen dabei unterschiedliche Vorstellungen haben, nicht selten verfolgen sie sogar Ziele, die ich überhaupt nicht teile. Aber das gehört zur gelebten Demokratie dazu. Was nicht dazugehören sollte sind solche dubiosen Machenschaften, wie sie nun wieder für berechtigte Empörung sorgen. Weiterlesen


#9 - Wir kümmern uns

wir haben am Freitag im Landtag ein großes und wichtiges Paket dringend notwendiger Krisenhilfen für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen in Thüringen beschlossen. Ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande; ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht. Und wie so oft, wenn es um politische Vorhaben von solchen Ausmaßen geht, wurde bis zur letzten Minute um Details gerungen, wurden Gespräche zwischen LINKEN, SPD, Grünen und CDU geführt: tagelange Verhandlungen zwischen den Fachabgeordneten, Gespräche zwischen den Fraktionsvorsitzenden. Am Ende ging es bis spät in die Nacht hinein. Und ich finde, das hat sich wirklich gelohnt und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Weiterlesen


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