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von Susanne Hennig-Wellsow

 

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Deine Susanne Hennig-Wellsow

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#14 - Antifaschismus

Liebe*r Leser*in, in den letzten Tagen war ich in Gedanken oft bei bei unseren Genossinnen Martina Renner, Anne Helm und Janine Wissler. Die drei haben rechtsterroristische Drohbriefe erhalten,  von »Todesurteilen« ist darin die Rede. Der oder die Täter, die ihre Mordbotschaften mit »NSU2.0« und Nazigrußformeln unterschreiben, haben offenbar Zugang zu persönlichen, öffentlich nicht bekannten Informationen über meine Genoss*innen. Wieder einmal, und du wirst verstehen, wenn ich in diesem Zusammenhang sehr wütend bin über alle, die immer noch von »Einzelfällen« sprechen, führen Spuren zu Sicherheitsbehörden - so wurden Daten über Janine von einem Polizeicomputer in Wiesbaden abgerufen. Es ist gut und richtig, dass in Hessen jetzt auf eine rasche und gründliche Aufklärung gedrängt wird. Ich begrüße es auch, dass die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP in Hessen gemeinsam die Bedrohung von Janine als »abscheulich und widerwärtig« zurückgewiesen haben. Weiterlesen


#13 - Die Zukunftsfrage

Liebe*r Leser*in, eine Frage beschäftigt mich schon länger: Wie kommt Thüringen gestärkt aus der Corona-Krise? Meine Antwort: Der Freistaat braucht ein umfassendes, an sozialen, ökologischen und bürgerrechtlichen Zielen orientiertes Programm zum Neustart. Das sehen nicht nur wir so und darauf pocht die LINKE schon seit Wochen: Nach den Soforthilfen gegen die unmittelbaren Belastungen, die wir im Juni beschlossen haben, sollte ein schneller und ebenso großer zweiter Schritt folgen - ein Konjunkturprogramm, das drei Ziele verfolgt: Anschieben, Umsteuern, Verändern. Wir brauchen volkswirtschaftlich kurzfristig wirkende Stimuli, um der Thüringer Wirtschaft zu helfen, rasch aus dem Krisentief zu kommen. Dabei wollen wir selbstverständlich solidarische und ökologische Maßstäbe geltend machen. Beim Anschieben kommt es aber auch darauf an, schon die richtige Richtung zu wählen. Probleme gab es auch schon vor Corona, und was wir jetzt tun, sollte auch diese Herausforderungen mitdenken. Anders gesagt: Wir brauchen nachhaltig wirkende strukturpolitische Veränderungen. Ein dritter Gedanke, der uns wichtig sein sollte: Wenn wir jetzt über einen solidarischen, ökologischen Neustart diskutieren, sollten wir Maßnahmen in den Vordergrund stellen, mit denen wir das von der rot-rot-grünen Koalition bisher für Thüringen Erreichte sichern und ausbauen. Weiterlesen


#12 - Erfolgreich auf dem Thüringer Weg

Liebe*r Leser*in, drei Jahrzehnte sind eine lange Zeit. Wenn wir heute auf die Geschichte unseres Landesverbandes zurückblicken, erscheint manches so fern - und doch liegt es nahe. Vor allem, wenn man die vielen politischen, menschlichen, kulturellen Linien verfolgt, die zwischen Vergangenheit und Gegenwart eine Verbindung herstellen. Eine Verbindung, die auch für die Zukunft wichtig ist. Deshalb will ich heute in meinem Newsletter auf 30 Jahre PDS und LINKE in Thüringen zurückblicken: Als Ende Juni Anfang, Juli 1990 in der Eislebener Straße in Erfurt an einem sommerheißen Wochenende die Thüringer PDS aus der Taufe gehoben wurde, dachte wohl noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regiert. Und doch finden sich damals schon wichtige Momente jenes besonderen Thüringer Weges, auf dem wir seitdem erfolgreich vorangehen. Und es tauchen schon viele jener Namen auf, die diesen Weg geprägt haben. Weiterlesen


#11 - Das Alte des Westens

Liebe*r Leser*in, kluge Politik für eine solidarische Zukunft schöpft immer auch aus den in der Vergangenheit gemachten Erfahrungen. Ich habe in den letzten Tagen immer einmal wieder in alte Zeitungen von vor 30 Jahren geschaut. Was bewegte damals die Menschen im Osten? Es war die Zeit kurz vor der Währungsunion, es war die Zeit der großen Umbrüche, eine Zeit des Neuanfangs - aber auch der großen Sorgen. Man sieht es an den Schlagzeilen von damals. Ein paar Beispiele: Über den 25. Juni 1990, also den Tag vor genau 30 Jahren, vermeldeten die Zeitungen unter anderem, dass die Belegschaft des VEB Hermann Haack, der weltbekannten Geographisch-Kartographischen Anstalt in Gotha, gegen Kündigungen protestierte und mehr Anstrengungen ihrer Betriebsleitung einforderte, den Produktionsstandort in Thüringen zu erhalten. Weiterlesen


#10 - 100 Tage

Liebe*r Leser*in, am Wochenende hat der Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor Schlagzeilen gemacht und ich will ganz offen sein: So etwas macht mich richtig sauer. Warum? Weil es hier nicht nur um den im Raum stehenden Vorwurf der Käuflichkeit eines Parlamentariers geht, sondern um das Vertrauen in demokratische Institutionen und den politischen Betrieb insgesamt. Viele Politiker*innen des demokratischen Spektrums engagieren sich täglich und mit großem Einsatz für die Menschen, die sie vertreten. Sie mögen dabei unterschiedliche Vorstellungen haben, nicht selten verfolgen sie sogar Ziele, die ich überhaupt nicht teile. Aber das gehört zur gelebten Demokratie dazu. Was nicht dazugehören sollte sind solche dubiosen Machenschaften, wie sie nun wieder für berechtigte Empörung sorgen. Weiterlesen


#9 - Wir kümmern uns

wir haben am Freitag im Landtag ein großes und wichtiges Paket dringend notwendiger Krisenhilfen für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen in Thüringen beschlossen. Ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande; ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht. Und wie so oft, wenn es um politische Vorhaben von solchen Ausmaßen geht, wurde bis zur letzten Minute um Details gerungen, wurden Gespräche zwischen LINKEN, SPD, Grünen und CDU geführt: tagelange Verhandlungen zwischen den Fachabgeordneten, Gespräche zwischen den Fraktionsvorsitzenden. Am Ende ging es bis spät in die Nacht hinein. Und ich finde, das hat sich wirklich gelohnt und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Weiterlesen


#8 - Verantwortung und Verhältnismäßigkeit

Liebe*r Leser*in, nicht alles, was laut tönt, ist ein gutes Argument. Bodo hat Vorschläge unterbreitet, wie in Thüringen künftig mit der Corona-Pandemie umgegangen werden soll. Dafür hat der Ministerpräsident viel Kritik erfahren. Aber war die auch gut begründet? Angemessen? Überzeugend? Zu hören waren Vorwürfe, der Linkspolitiker setze den bisherigen Erfolg bei der Bekämpfung des Corona-Virus aufs Spiel; beklagt wurde, Bodo habe einen neuen Wettlauf von Lockerungen losgetreten; behauptet wurde, er knicke vor Virus-Leugnern ein. Und so weiter. Ich habe bestimmt nichts gegen politische Kontroverse, der Streit der Meinungen belebt die Demokratie. Wer aber ohne parteipolitische Scheuklappen auf den Vorschlag des linken Ministerpräsidenten blickt, sieht ein anderes Bild. Weiterlesen


#7 - Ein herausragendes Beispiel

In Zeiten der herausfordernden Corona-Krise haben es andere Themen in der Öffentlichkeit schwer. Das ist verständlich, denn die Pandemie und ihre sozialen, ökonomischen Folgen beschäftigen uns alle sehr. Politisch und privat. Im Landtag genauso wie zu Hause, unter Freunden, in der Familie. Und so reden wir derzeit vor allem über schnelles Handeln und vorausschauendes Helfen; über Rettungspakete, Infektionsrisiken und Kontaktbeschränkungen. Der Historiker Martin Sabrow hat unlängst darauf hingewiesen, dass wegen der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus »nicht nur Gegenwartsveranstaltungen, sondern auch Erinnerungsdaten« abgesagt wurden. Es sei gerade »nicht die Stunde der Historiker«, stellt Sabrow fest und fragt: »Ist die Vergangenheit in der Krise schlicht nicht systemrelevant?« Weiterlesen


#6 - 30 Jahre

Liebe*r Leser*in, vor genau 30 Jahren saß in Berlin der Parteivorstand der PDS zusammen. Ich war damals erst 12 Jahre alt, aber dieses historische Datum hat auch heute noch eine Bedeutung. Es waren Zeiten der Wende, der Aufarbeitung, der Erneuerung. Gregor Gysi, der damals seit ein paar Wochen neuer Parteivorsitzender war, blickte auf jener Klausur vor 30 Jahren sehr kritisch zurück. Die SED, so gab ihn damals das ND wieder, habe »Sozialismus verhindert und nicht ermöglicht«. In diesem Scheitern lag zugleich ein Auftrag für die Zukunft: Die eigene Vergangenheit aufzuarbeiten, sich ihr zu stellen, Lehren daraus zu ziehen. Das bleibt auch heute für uns Linke wichtig. Weiterlesen


#5 - Zum 8. Mai

Liebe*r Leser*in, in dieser Woche jährt sich der Tag der Befreiung vom Nazi-Regime und der Kapitulation der faschistischen Wehrmacht zum 75. Mal. Ich denke in diesen Tagen oft an einen Brief, den mir der Antifaschist und Buchenwald-Überlebende Günter Pappenheim nach dem Thüringer Wahleklat vom 5. Februar geschrieben hat, als sich der FDP-Politiker Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsident wählen ließ. Günter Pappenheim, der im August 95 Jahre alt wird und sich weiterhin gegen Rechtsradikalismus engagiert, hat darin an den Schwur von Buchenwald erinnert, der uns zur »Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln« mahnt. Dieser Auftrag ist auch heute noch aktuell. Menschen werden von Rechtsterroristen ermordet, jüdische Gemeinden angegriffen, Andersdenkende durch Straßen gejagt, es kursieren Todeslisten, Rechtsradikale hetzen gegen Migrant*innen und Geflüchtete. Fast täglich wird über antisemitische, rassistische und menschenfeindliche Attacken berichtet. Anlässlich des 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora habe ich im April alle Bürger*innen »aufgerufen, sich konsequent auch im Alltag gegen Ausgrenzung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Religion, Herkunft oder durch Zuschreiben zu einer bestimmten Gruppe einzusetzen«. Diesen Appell wiederhole ich heute. Weiterlesen


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