Die Linke Fraktion Blog

Mit Trauer erfüllt uns die Nachricht vom plötzlichen Tod Dr. Isolde Stangners, Mitglied der PDS-Fraktion im Thüringer Landtag von 1999-2004. Den Angehörigen und Freunden drücken wir als Fraktion unser herzliches Beileid aus. Isolde Stangner war promovierte Pädagogin, Autorin der „Meine Fibel“ und unter anderem als Unterstufenlehrerin und Referentin für Hochschule und Forschung tätig. Ihre Arbeit und ihr Engagement als Pädagogin machte sie auch in Ihrer politischen Arbeit zum Schwerpunkt und Maßstab ihres Handelns sowie ihres Einsatzes für ein gerechtes Bildungssystem. Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Ausagen des Finanzministerium zu den Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuersenkung: „Dem Freistaat sind aufgrund der durch die CDU mit Stimmen von AFD und FDP erfolgten Grunderwerbsteuersenkung seit dem 1.1.2024 mindestens 62 Millionen Euro an Einnahmen verloren gegangen. Das hat nun auch das Finanzministerium schwarz auf weiß festgestellt. Geld, das fehlt, um wichtige Investitionen und Ausgaben zu tätigen. Geld, das nicht für den Jugendclub, die Schulsanierung, die Sportstätte oder das Feuerwehrgerätehaus zur Verfügung steht.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wird sich beim Beschluss zur Aufstellung des Landeshaushalts 2026/2027 enthalten. Wir haben uns für diesen Weg entschieden, weil es uns in den Verhandlungen mit den regierungstragenden Fraktionen gelungen ist, wichtige Änderungen zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Kindergärten sowie die Stärkung sozialen Wohnens und der Pflege am Haushaltsentwurf der Landesregierung vorzunehmen. Die drohende soziale Schieflage im Entwurf der Landesregierung, die durch Kürzungen im Sozialen, der Bildung, Kultur oder Antidiskriminierungsarbeit drohten, konnten wir mit unseren erfolgreichen Änderungen abwenden. Weiterlesen