Zum Hydraulic Fracturing (fracking) in Thüringen

Die Fraktion Die LINKE hat sich mit der Thematik umfassend beschäftigt und  im Dezember letzten Jahres die Befassung im Umweltausschuss beantragt.  
In Deutschland wird die Technologie seit 15 Jahren angewandt, in Thüringen bisher nicht.
Mittlerweile hat ein kanadischer Konzern drei Aufsuchungsfelder im Norden Thüringens abgesteckt, die eine Fläche rund 3000 km2 umfassen. Frühestens 2015 möchte das Unternehmen mit Probebohrungen beginnen.

Die LINKE ist von großen Risiken für die Umwelt und das Grundwasser, somit für Trinkwasser, überzeugt, weil eine Mischung aus Wasser, Sand und Chemikalien in große Untergrundtiefen – bis zu 5000 m – eingebracht werden soll.
Daneben sind weitere mögliche Risiken, wie Erdbeben, nicht auszuschließen. Beispiel: Im Februar wurde von einem Erdbeben der Stärke 2,9 in der Nähe eines Erdgasfeldes in Niedersachsen berichtet. Nicht gelöst ist die Frage, wie das Frack – Wasser schadlos entsorgt werden soll. Ein Risiko birgt ebenso das aus den Bohrlöchern wieder austretende Methan, das in hohem Maße klimaschädlich wirkt.

Selbst die Technologien für die Bohrerkundungen gelten als riskant. Beispielsweise kann nicht garantiert werden, dass die Zementummantelungen um die Bohrungen ausreichend stabil sind. Vertreter vom Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung gaben in Berlin während einer Anhörung des Bundestagsumweltausschusses zu, dass es für die Bohrungen keine einheitlichen technischen Vorschriften gibt.

Am Beispiel „fracking“ wird deutlich, wie dringend notwendig die Novellierung des Bundesberggesetzes ist, schon, um die Rechtssicherheit für Betroffene zu stärken. Die Bundestagsfraktion der LINKEN brachte hierzu einen Antrag in den Bundestag ein. Darüber hinaus fordert sie die Bundesregierung zu einem Verbot von „fracking“ nach dem Vorbild Frankreichs und Bulgariens auf.

Sollte ein absolutes Verbot des Verfahrens vorerst scheitern, sind die rechtlichen Grundlagen zumindest wie folgt anzupassen:  

  • Besondere Prüfung des Bedarfes und der Genehmigungserteilung bei schwerwiegenden Eingriffen in die Belange von Menschen und der Umwelt
  • Umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung bei Vorhaben und Genehmigungsverfahren
  • Umfassende Einbeziehung der Wasserbehörden, Prüfung der Erlaubnis nicht nur nach Bergrecht, sondern auch nach Wasser- und Naturschutzrecht
  • Grundsätzliche Pflicht der Umweltverträglichkeitsprüfung (nicht erst ab einem Abbauvolumen von 500 000 Kubikmeter Erdgas täglich)
  • Keine Enteignung bewohnter Häuser, Haftungsregelungen müssen zugunsten von Einwohnern novelliert werden

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält laut einem Rechtsgutachten ein Verbotsgesetz dann für gerechtfertigt, „wenn der Gesetzgeber zur Eindämmung aus seiner Sicht bestehender Risiken des Fracking ein Verbot zum Schutz von Mensch und Umwelt für erforderlich hielte“.

EU – Abgeordnete haben im vergangenen Jahr von der EU – Kommission ein Moratorium für Erdgasbohrungen aus unkonventionellen Lagerstätten gefordert. Dies unterstützen wir.  
Wir nehmen wahr, dass sich in der Bevölkerung zunehmend Widerstand regt, und das zu recht. In anderen Bundesländern wissen wir von mindestens 20 Bürgerinitiativen.

Noch ein Wort zur Frage, warum so ein „run“ auf unkonventionelle Erdgasvorkommen in Deutschland eingesetzt hat. Deutschland fördert gegenwärtig etwa 15 % des Erdgasbedarfes selbst, also 85 % werden importiert. Sicher wird die Bedeutung von Gas für die Energiesicherstellung eine Schlüsselrolle einnehmen. Trotzdem geht es nicht an, einerseits über ineffiziente Heizungen Energieressourcen zu verschwenden und auf der anderen Seite immer wieder neue Vorkommen auszubeuten, die zudem noch unsicher erschlossen werden. Höchstes Gebot ist für uns deshalb: Investition in Energieeinspartechnologien und behutsamer Umgang mit der Umwelt! 

Fracking

Was ist Fracking? Warum setzen wir uns für ein Verbot ein? Interview des Weimarer Senders "Radio Lotte" mit Stefan Wogawa (Mitarbeiter Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag).



  • Flyer: Fracking stoppen - keine Erdgasförderung auf Kosten des Trinkwassers! LINK
  • Themenseite auf Nachhaltig-links.de LINK