Presse zur Enquete-Kommission

 

Tweets


Oleg Shevchenko

15h Oleg Shevchenko
@olegscheff

Antworten Retweeten Favorit Für die @cdu_thueringen sind politische Schritte gegen Armut „überflüssig und populistisch“, für #r2g logische Notw… twitter.com/i/web/status/1…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Linksfraktion Thl

13h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Die vertrauliche Spurensicherung unterstützt Betroffene von #Vergewaltigung und sexualisierter #Gewalt dabei selbst… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Thl

14h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken / Für die #R2G-Koalition in Thüringen sind #Armutsbekämpfung und Armuts… twitter.com/i/web/status/1…


Kati Engel

15h Kati Engel
@Kati_Engel

Antworten Retweeten Favorit Warum die Versorgung von Schwangeren, Eltern und vor allem Kindern aus suchtbelasteten Familien dringend verbesser… twitter.com/i/web/status/1…


Retweeted by Linksfraktion Thl

 

Enquete-Kommission Rassismus

Als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU hat der Thüringer Landtag 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im Januar 2017 hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE und SPD die Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Auf dieser Seite dokumentieren wir die Arbeit der Kommission.

Gegen Rassismus und Diskriminierung: Was kann und was soll die #EnqueteRassismus konkret leisten?

Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

Datum:
Montag, 05.03.2018, 18 – 21 Uhr
Ort:
Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Raum F125-125A

Im Juni 2017 nahm die vom Landtag eingesetzte Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ ihre Arbeit auf. Die Kommission setzte sich in den ersten Monaten mit den Ursachen, Formen und Wirkungen von Rassismus und Diskriminierung auseinander und führte umfangreiche Anhörungen, u.a. zur Perspektive von Rassismus und Diskriminierung Betroffener, durch. Aktuell hat die Kommission mit der Erarbeitung des Zwischenberichtes begonnen.

Mit der Veranstaltung wollen wir über die Arbeitsweise der Kommission berichten, über den Stand der Debatte und erste Schlussfolgerungen. Daneben interessiert uns der Blick „von Außen“ auf die Enquete und wir wollen Probleme der Arbeit und eventuelle Grenzen thematisieren.

Mit

  • Koray Yılmaz-Günay (Migrationsrat Berlin):  Rassismus und Diskriminierung – von den Schwierigkeiten der Begriffsdefinition.
  • Ayşe Güleç (Initiative 6. April): Wird die Kommission aus bisheriger Sicht dem aus den rassistischen Ermittlungen im Fall NSU entstandenen Auftrag gerecht? Kann sie die Erwartungen, insbesondere aus migrantischer Perspektive, erfüllen?
  • Dr. Janine Dieckmann (idz Jena): Was fällt einer kritischen „Beobachterin“ der #EnqueteRassismus auf? Wirkt die Kommission? Sogar über den Landtag hinaus?
  • Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule): Lücken. Was fehlt? Was muss unbedingt noch geleistet werden, was offen bleiben?
  • Publikumsdiskussion: Von der Theorie zur Praxis - was sollte die #EnqueteRassismus konkret leisten?

Die Ankündigung als Flyer zum Download

Ausschlussklausel:

Entsprechend § 6 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

 

 

Aktuelles aus der Enquete-Kommission
22. Februar 2017

Fachtagung „Wie umgehen mit Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung?“

Am Donnerstag, dem 16. Februar 2017, fand eine Fachtagung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag zum Thema „Wie umgehen mit Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung“ als Auftakt für die gerade erst eingesetzte Enquetekommission Rassismus statt. Zur Vorbereitung der Arbeit der Kommission waren Expert_innen, antirassistische Initiativen und Politiker_innen eingeladen, um Erwartungen an die Kommission zu formulieren und zu diskutieren. Den Anfang machte Sabine Berninger, künftige Obfrau der Fraktion DIE LINKE. in der Enquetekommission Rassismus, und sprach über den Anspruch, die Schwerpunkte und Ziele der Kommission. Das Einführungsreferat hielt Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer. Dem folgte eine Frage- und Diskussionsrunde mit dem Publikum. „Rassismus ist ein Gift, das die Gesellschaft spaltet.“ Frau Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, lobte das Landesparlament Thüringen für die Einsetzung einer Enquetekommission. Diese Kommission sei in Deutschland einmalig und wichtig, weil das Land Verantwortung übernimmt, gegen Rassismus in all seinen Ausprägungen vorzugehen. Mehr...

 
26. Januar 2017

Einrichtung Enquetekommission ist Meilenstein

Heute hat der Thüringer Landtag durch die demokratischen Fraktionen die Einrichtung einer Enquetekommission „Auseinandersetzung mit Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung in Thüringen“ beschlossen. „Damit hat der Thüringer Landtag einen Meilenstein gesetzt, der nicht zuletzt der Arbeit des ersten NSU-Untersuchungsausschusses und dem einstimmigen Beschluss der Empfehlungen durch alle seine Mitglieder zu verdanken ist“, erklären die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN Susanne Hennig-Wellsow und Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin. „Die Enquetekommission eröffnet auf Landesebene die Chance einer systematischen und strukturierten Auseinandersetzung mit dem Ziel von Veränderungen in Bereichen der Verwaltung und Behörden.“ Mehr...

 

Treffer 11 bis 12 von 12

DIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus

Dass für die bereits im Januar durch den Thüringer Landtag beschlossene Enquetekommission „mit Ablauf des Monats Mai noch immer keine Einladung zur konstituierenden Sitzung vorliegt“, stößt bei Sabine Berninger, Obfrau deDIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus.

MEHR

 

 

Veranstaltung: Wie umgehen mit Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung?

Der „Thüringen Monitor“ beweist es Jahr für Jahr: Rassismus, die Vorstellung der Ungleichwertigkeit von Menschen und Diskriminierung sind in der Gesellschaft weit verbreitet. So meint zum Beispiel  jeder 4. Thüringer, es gäbe wertvolles und unwertes Leben, und ähnlich viele Menschen halten die Bundesrepublik für „gefährlich überfremdet“. Dass aus solchen Einstellungen auch politische Handlungen werden, zeigen die Wahlergebnisse für die AfD und die bedrohlichen Aufmärsche, die in Erfurt unter der Fahne der Partei seit Herbst 2015 stattfinden. Zugleich explodiert in Deutschland rechte Gewalt. Flüchtlingsunterkünfte werden im Wochentakt angezündet, Menschen bedroht, geschlagen und verletzt. Immer wieder beklagen Opfer rassistischer Gewalt zudem, sie würden von Polizei oder Justiz nicht ausreichend ernstgenommen. Menschen mit dunklerer Hautfarbe berichten von überproportional häufigen Kontrollen und Beschränkungen in verschiedenen Lebensbereichen. Anfang 2017 thematisierten mehrere Frauen sexuelle Belästigungen in Thüringer Clubs.   Wie entsteht Rassismus, wo fängt Diskriminierung an? Wie lässt sich Ausgrenzung überwinden?

Als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU hat der Thüringer Landtag 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im  Januar 2017 hat der Thüringer Landtag die  Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Zur Vorbereitung der Arbeit der Kommission lädt die Fraktion DIE LINKE. ein, Handlungsansätze, Erfahrungen und Konzepte zur Auseinandersetzung mit rassistischen Einstellungen und Wege zu einer Gesellschaft frei von Rassismus und Diskriminierung zu diskutieren. Wir wollen mit unseren Gästen, mit Expert_innen, antirassistischen Initiativen und mit Politiker_innen von CDU, Grünen, LINKE und SPD Erwartungen an die Enquetekommission und die Thüringer Politik diskutieren.

Vorträge und Diskussionen unter anderem mit: Prof. Dr. Barbara John, Christina Büttner, Daniel Bartel, Alice Lanzke, Melanie Pohner, Josina Monteiro, Prof. Dr. Andrea Nachtigall, ...

16. Februar 2017 17:00 – 20:30 Uhr

Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Str. 1, 99096 Erfurt, Raum F 101

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier: Link

Grundlagen für die Einsetzung der Kommission

Im von allen damaligen Fraktionen (B90/Grüne, CDU, DIE LINKE, FDP, SPD) 2014 beschlossenen Abschlussbericht des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses (UA 5/1) wurde als eine "Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus" die Einrichtung einer Enquetekommission „Rassismus“ vorgeschlagen, um unter anderem " Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" zu entwickeln (Link zum PDF, siehe S. 1630). 

Im Koalitionsvertrag der Ende 2014 gebildeten rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung wurde im Kapital zu den "Konsequenzen aus den Verbrechen des NSU und dem Versagen der Sicherheitsbehörden" als Aufgabe festgehalten: "Wir wollen im Rahmen einer Enquete-Kommission des Landtages in einen institutionalisierten Dialog mit Expertinnen und Experten und zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren treten, um Konzepte für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung zu analysieren. In einem zweiten Schritt sollen Konzepte für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung erarbeitet werden, die u.a. der schulischen und außerschulischen Bildung, Weiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer,  Erwachsenenbildung und Weiterbildung für Landesbedienstete dienen sollen. Die Kommission soll zügig nach Neukonstituierung des Thüringer Landtages eingerichtet werden und ihre Vorschläge so vorlegen, dass diese noch im Laufe der Legislaturperiode implementiert werden können“ (Link zum PDF, siehe S. 82).

Antrag Enquete-Kommission Rassismus

Den vollständigen und vom Thüringer Landtag beschlossenen Antrag zur Einsetzung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre  Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" finden Sie als PDF-Dokument hier zum Download.