Presse zur Enquete-Kommission

 

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Oleg Shevchenko

15h Oleg Shevchenko
@olegscheff

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Linksfraktion Thl

13h Linksfraktion Thl
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Linksfraktion Thl

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@Linke_Thl

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Kati Engel

15h Kati Engel
@Kati_Engel

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Enquete-Kommission Rassismus

Als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU hat der Thüringer Landtag 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im Januar 2017 hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE und SPD die Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Auf dieser Seite dokumentieren wir die Arbeit der Kommission.

Gegen Rassismus und Diskriminierung: Was kann und was soll die #EnqueteRassismus konkret leisten?

Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

Datum:
Montag, 05.03.2018, 18 – 21 Uhr
Ort:
Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Raum F125-125A

Im Juni 2017 nahm die vom Landtag eingesetzte Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ ihre Arbeit auf. Die Kommission setzte sich in den ersten Monaten mit den Ursachen, Formen und Wirkungen von Rassismus und Diskriminierung auseinander und führte umfangreiche Anhörungen, u.a. zur Perspektive von Rassismus und Diskriminierung Betroffener, durch. Aktuell hat die Kommission mit der Erarbeitung des Zwischenberichtes begonnen.

Mit der Veranstaltung wollen wir über die Arbeitsweise der Kommission berichten, über den Stand der Debatte und erste Schlussfolgerungen. Daneben interessiert uns der Blick „von Außen“ auf die Enquete und wir wollen Probleme der Arbeit und eventuelle Grenzen thematisieren.

Mit

  • Koray Yılmaz-Günay (Migrationsrat Berlin):  Rassismus und Diskriminierung – von den Schwierigkeiten der Begriffsdefinition.
  • Ayşe Güleç (Initiative 6. April): Wird die Kommission aus bisheriger Sicht dem aus den rassistischen Ermittlungen im Fall NSU entstandenen Auftrag gerecht? Kann sie die Erwartungen, insbesondere aus migrantischer Perspektive, erfüllen?
  • Dr. Janine Dieckmann (idz Jena): Was fällt einer kritischen „Beobachterin“ der #EnqueteRassismus auf? Wirkt die Kommission? Sogar über den Landtag hinaus?
  • Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule): Lücken. Was fehlt? Was muss unbedingt noch geleistet werden, was offen bleiben?
  • Publikumsdiskussion: Von der Theorie zur Praxis - was sollte die #EnqueteRassismus konkret leisten?

Die Ankündigung als Flyer zum Download

Ausschlussklausel:

Entsprechend § 6 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

 

 

Aktuelles aus der Enquete-Kommission
27. Juni 2017

Enquetekommission Rassismus nimmt Arbeit auf

Fünf Monate nach dem Einsetzungsbeschluss hat sich heute die Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ konstituiert.

Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU und  eine der Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Sie soll Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen identifizieren, daraus entstehende Gefahren untersuchen und konkrete nachhaltige Konzepte sowie Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft entwickeln.

Die Obfrauen der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen, Sabine Berninger, Diana Lehmann und Madeleine Henfling freuen sich, dass die Enquetekommission nun endlich ihre Arbeit aufnehmen kann. Dazu erklären sie:

„Diese Form der Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus ist in der Bundesrepublik einmalig. Die Enquetekommission ist ein wichtiges Instrument, um gute Maßnahmen zu entwickeln, um Rassismus und Diskriminierung in diesem Land entgegenzuwirken. Ziel ist, sowohl wirksame Maßnahmen für Behörden und öffentliche Einrichtungen zu entwickeln, als auch herauszufinden, wie Politik Zivilgesellschaft unterstützen kann und muss.
Rassismus und Diskriminierung an der Wurzel packen, das können die demokratischen Kräfte nur gemeinsam schaffen. Dazu soll die Enquetekommission beitragen.“

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26. Juni 2017

#EnqueteRassismus konstituiert sich am 27. Juni 2017

Nachdem der Thüringer Landtag am 26. Januar 2017 mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und der CDU die Einsetzung der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" wird sich nach langem Hin und Her diese Kommission am kommenden Dienstag, dem 27. Juni 2017, 9:30 Uhr, nun endlich (in nichtöffentlicher Sitzung) konstituieren.

Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU sowie eine der Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Sie soll Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen identifizieren, daraus entstehende Gefahren untersuchen und konkrete nachhaltige Konzepte sowie Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft entwickeln. Die Ergebnisse einschlägiger Studien zum gesamtgesellschaftlichen Phänomen Rassismus und das Wissen von ExpertInnen werden in die Untersuchung einbezogen. Mit Initiativen und Betroffenen hat DIE LINKE. im Februar 2017 bereits auf einer Fachtagung vorab Erwartungen und mögliche Ziele der #EnqueteRassismus diskutiert.

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7. Juni 2017

DIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus

Dass für die bereits im Januar durch den Thüringer Landtag beschlossene Enquetekommission „mit Ablauf des Monats Mai noch immer keine Einladung zur konstituierenden Sitzung vorliegt“, stößt bei Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE für die Enquetekommission Rassismus, auf Unverständnis. Mehr...

 
18. Mai 2017

Rechtsextremismus-Studie: Soziale Sicherheit und klare Kante gegen Rechts nötig

Zu der im Auftrag der Bundesbeauftragten für die neuen Länder durch das Göttinger Institut für Demokratieforschung erstellten Studie „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Studie stellt einen hilfreichen Beitrag zur Frage der Entstehung und Begünstigung extrem rechter und rassistischer Einstellungen gerade in Ostdeutschland und speziell in Thüringen dar. Sie gibt Politik wie Verwaltung die Aufgabe, ihre Anstrengungen für mehr soziale Sicherheit zu intensivieren und gleichzeitig konsequent gegen extrem rechte Strukturen in Thüringen vorzugehen.“ Mehr...

 
22. Februar 2017

Erwartungen an die Enquete-Kommission

Im Vorfeld der Fachtagung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vom 16. Februar 2017 baten wir Initiativen und Organisationen aus der Thüringer Zivilgesellschaft, uns ihre Erwartungen an die Arbeit einer "Enquetekommission Rassismus" mitzuteilen. Mehr...

 

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DIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus

Dass für die bereits im Januar durch den Thüringer Landtag beschlossene Enquetekommission „mit Ablauf des Monats Mai noch immer keine Einladung zur konstituierenden Sitzung vorliegt“, stößt bei Sabine Berninger, Obfrau deDIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus.

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Veranstaltung: Wie umgehen mit Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung?

Der „Thüringen Monitor“ beweist es Jahr für Jahr: Rassismus, die Vorstellung der Ungleichwertigkeit von Menschen und Diskriminierung sind in der Gesellschaft weit verbreitet. So meint zum Beispiel  jeder 4. Thüringer, es gäbe wertvolles und unwertes Leben, und ähnlich viele Menschen halten die Bundesrepublik für „gefährlich überfremdet“. Dass aus solchen Einstellungen auch politische Handlungen werden, zeigen die Wahlergebnisse für die AfD und die bedrohlichen Aufmärsche, die in Erfurt unter der Fahne der Partei seit Herbst 2015 stattfinden. Zugleich explodiert in Deutschland rechte Gewalt. Flüchtlingsunterkünfte werden im Wochentakt angezündet, Menschen bedroht, geschlagen und verletzt. Immer wieder beklagen Opfer rassistischer Gewalt zudem, sie würden von Polizei oder Justiz nicht ausreichend ernstgenommen. Menschen mit dunklerer Hautfarbe berichten von überproportional häufigen Kontrollen und Beschränkungen in verschiedenen Lebensbereichen. Anfang 2017 thematisierten mehrere Frauen sexuelle Belästigungen in Thüringer Clubs.   Wie entsteht Rassismus, wo fängt Diskriminierung an? Wie lässt sich Ausgrenzung überwinden?

Als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU hat der Thüringer Landtag 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im  Januar 2017 hat der Thüringer Landtag die  Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Zur Vorbereitung der Arbeit der Kommission lädt die Fraktion DIE LINKE. ein, Handlungsansätze, Erfahrungen und Konzepte zur Auseinandersetzung mit rassistischen Einstellungen und Wege zu einer Gesellschaft frei von Rassismus und Diskriminierung zu diskutieren. Wir wollen mit unseren Gästen, mit Expert_innen, antirassistischen Initiativen und mit Politiker_innen von CDU, Grünen, LINKE und SPD Erwartungen an die Enquetekommission und die Thüringer Politik diskutieren.

Vorträge und Diskussionen unter anderem mit: Prof. Dr. Barbara John, Christina Büttner, Daniel Bartel, Alice Lanzke, Melanie Pohner, Josina Monteiro, Prof. Dr. Andrea Nachtigall, ...

16. Februar 2017 17:00 – 20:30 Uhr

Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Str. 1, 99096 Erfurt, Raum F 101

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier: Link

Grundlagen für die Einsetzung der Kommission

Im von allen damaligen Fraktionen (B90/Grüne, CDU, DIE LINKE, FDP, SPD) 2014 beschlossenen Abschlussbericht des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses (UA 5/1) wurde als eine "Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus" die Einrichtung einer Enquetekommission „Rassismus“ vorgeschlagen, um unter anderem " Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" zu entwickeln (Link zum PDF, siehe S. 1630). 

Im Koalitionsvertrag der Ende 2014 gebildeten rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung wurde im Kapital zu den "Konsequenzen aus den Verbrechen des NSU und dem Versagen der Sicherheitsbehörden" als Aufgabe festgehalten: "Wir wollen im Rahmen einer Enquete-Kommission des Landtages in einen institutionalisierten Dialog mit Expertinnen und Experten und zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren treten, um Konzepte für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung zu analysieren. In einem zweiten Schritt sollen Konzepte für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung erarbeitet werden, die u.a. der schulischen und außerschulischen Bildung, Weiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer,  Erwachsenenbildung und Weiterbildung für Landesbedienstete dienen sollen. Die Kommission soll zügig nach Neukonstituierung des Thüringer Landtages eingerichtet werden und ihre Vorschläge so vorlegen, dass diese noch im Laufe der Legislaturperiode implementiert werden können“ (Link zum PDF, siehe S. 82).

Antrag Enquete-Kommission Rassismus

Den vollständigen und vom Thüringer Landtag beschlossenen Antrag zur Einsetzung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre  Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" finden Sie als PDF-Dokument hier zum Download.