Presse zur Enquete-Kommission

 

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52m Susanne Hennig
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Anja Müller

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Enquete-Kommission Rassismus

Als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU hat der Thüringer Landtag 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im Januar 2017 hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE und SPD die Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Auf dieser Seite dokumentieren wir die Arbeit der Kommission.

Gegen Rassismus und Diskriminierung: Was kann und was soll die #EnqueteRassismus konkret leisten?

Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

Datum:
Montag, 05.03.2018, 18 – 21 Uhr
Ort:
Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Raum F125-125A

Im Juni 2017 nahm die vom Landtag eingesetzte Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ ihre Arbeit auf. Die Kommission setzte sich in den ersten Monaten mit den Ursachen, Formen und Wirkungen von Rassismus und Diskriminierung auseinander und führte umfangreiche Anhörungen, u.a. zur Perspektive von Rassismus und Diskriminierung Betroffener, durch. Aktuell hat die Kommission mit der Erarbeitung des Zwischenberichtes begonnen.

Mit der Veranstaltung wollen wir über die Arbeitsweise der Kommission berichten, über den Stand der Debatte und erste Schlussfolgerungen. Daneben interessiert uns der Blick „von Außen“ auf die Enquete und wir wollen Probleme der Arbeit und eventuelle Grenzen thematisieren.

Mit

  • Koray Yılmaz-Günay (Migrationsrat Berlin):  Rassismus und Diskriminierung – von den Schwierigkeiten der Begriffsdefinition.
  • Ayşe Güleç (Initiative 6. April): Wird die Kommission aus bisheriger Sicht dem aus den rassistischen Ermittlungen im Fall NSU entstandenen Auftrag gerecht? Kann sie die Erwartungen, insbesondere aus migrantischer Perspektive, erfüllen?
  • Dr. Janine Dieckmann (idz Jena): Was fällt einer kritischen „Beobachterin“ der #EnqueteRassismus auf? Wirkt die Kommission? Sogar über den Landtag hinaus?
  • Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule): Lücken. Was fehlt? Was muss unbedingt noch geleistet werden, was offen bleiben?
  • Publikumsdiskussion: Von der Theorie zur Praxis - was sollte die #EnqueteRassismus konkret leisten?

Die Ankündigung als Flyer zum Download

Ausschlussklausel:

Entsprechend § 6 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

 

 

Aktuelles aus der Enquete-Kommission
21. März 2018

Tag gegen Rassismus: rassismuskritische und antirassistische Ausrichtung der Politik angemahnt

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus mahnt Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin und Obfrau der Linksfraktion für die Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag, eine rassismuskritische und antirassistische Ausrichtung der Politik an. Mehr...

 
30. Januar 2018

Berninger irritiert über Kritik der CDU an Enquetekommission: Diskussionsprozess in der Kommission bisher sehr sachorientiert und wissenschaftlich.

Eine Konfliktlinie in der #EnqueteRassismus hinsichtlich der Begriffsbestimmungen zu Rassis-mus und Diskriminierung zeichnet sich aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. nicht ab. Mehr...

 
18. Dezember 2017

IDZ-Umfrage unterstützt Enquetekommission Rassismus

Als „wichtigen Baustein für unsere Arbeit“ bezeichnet Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE in der Enquetekommission Rassismus, die durch das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft durchgeführte Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen und deren Auswirkungen für Betroffene und Gesellschaft in Thüringen. „Die Betroffenenperspektive einzubeziehen, dazu hat sich auch die Kommission entschieden. In der morgigen Kommissionssitzung werden dazu die ersten VertreterInnen (u.a. der Jüdischen Landesgemeinde, der evangelischen Kirche und des Kompetenzzentrums Rechtsextremismus der Friedrich-Schiller-Universität Jena) angehört. Die vom IDZ aus seiner Umfrage gezogenen Schlussfolgerungen sind wichtig für die Kommission. Insbesondere die Auswirkungen mehrdimensionaler (auch struktureller) Diskriminierungen, das IDZ spricht von miteinander verwobenen Diskriminierungsbereichen, die ‚sich wechselseitig verstärken, abschwächen oder auch verändern können’, und das verringerte Vertrauen in politische Institutionen sowie das verringerte Sicherheitsgefühl in Thüringen sind Effekte, die abzubauen im Interesse des Freistaates liegen müssen“, so die Abgeordnete. Mehr...

 
11. September 2017

Enquetekommission berät Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen und Diskriminierung

Mit der 3. Sitzung der Enquetekommission steht am morgigen Dienstag ab 10:30 Uhr in öffentlicher Sitzung die Fortsetzung der Sachverständigenanhörung zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung an. Dazu werden weitere sachverständige Kommissionsmitglieder Stellung nehmen.

Bereits in der Sitzung am 15. August hatten Ozan Keskinkılıç (Alice Salomon Hochschule Berlin) und Koray Yılmaz-Günay (Vorstandsmitglied im Migrationsrat Berlin-Brandenburg) die Konstruktion von „Rassen“ und die Funktion von Rassismus und Diskriminierung zur Rechtfertigung von Zugangsbeschränkungen zu Ressourcen beschrieben und kritisiert, dass in aktuellen Diskursen die in der Bundesrepublik existierende „Vielfalt“ ausgeblendet werde. Der Zweck und die Folge rassistischer Zuschreibungen seien, aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit zu machen.

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31. Juli 2017

Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung sind Schwerpunkt der ersten inhaltlichen Sitzung der #EnqueteRassismus am 15.08.2017 (Beginn: 10:30 Uhr, die Sitzung ist öffentlich)

Am 27. Juni 2017 konstituierte sich die Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Neben der Wahl des Vorsitzenden (Christian Tischner, CDU) und der stellvertretenden Vorsitzenden (Diana Lehmann, SPD) wurden organisatorische Dinge vereinbart und für die erste inhaltliche Sitzung (15.08.) auf gemeinsamen Beschlussvorschlag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE., SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Anhörung der von den Fraktionen benannten sachverständigen Mitglieder beschlossen: Mehr...

 

Treffer 1 bis 5 von 12

DIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus

Dass für die bereits im Januar durch den Thüringer Landtag beschlossene Enquetekommission „mit Ablauf des Monats Mai noch immer keine Einladung zur konstituierenden Sitzung vorliegt“, stößt bei Sabine Berninger, Obfrau deDIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus.

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Veranstaltung: Wie umgehen mit Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung?

Der „Thüringen Monitor“ beweist es Jahr für Jahr: Rassismus, die Vorstellung der Ungleichwertigkeit von Menschen und Diskriminierung sind in der Gesellschaft weit verbreitet. So meint zum Beispiel  jeder 4. Thüringer, es gäbe wertvolles und unwertes Leben, und ähnlich viele Menschen halten die Bundesrepublik für „gefährlich überfremdet“. Dass aus solchen Einstellungen auch politische Handlungen werden, zeigen die Wahlergebnisse für die AfD und die bedrohlichen Aufmärsche, die in Erfurt unter der Fahne der Partei seit Herbst 2015 stattfinden. Zugleich explodiert in Deutschland rechte Gewalt. Flüchtlingsunterkünfte werden im Wochentakt angezündet, Menschen bedroht, geschlagen und verletzt. Immer wieder beklagen Opfer rassistischer Gewalt zudem, sie würden von Polizei oder Justiz nicht ausreichend ernstgenommen. Menschen mit dunklerer Hautfarbe berichten von überproportional häufigen Kontrollen und Beschränkungen in verschiedenen Lebensbereichen. Anfang 2017 thematisierten mehrere Frauen sexuelle Belästigungen in Thüringer Clubs.   Wie entsteht Rassismus, wo fängt Diskriminierung an? Wie lässt sich Ausgrenzung überwinden?

Als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU hat der Thüringer Landtag 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im  Januar 2017 hat der Thüringer Landtag die  Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Zur Vorbereitung der Arbeit der Kommission lädt die Fraktion DIE LINKE. ein, Handlungsansätze, Erfahrungen und Konzepte zur Auseinandersetzung mit rassistischen Einstellungen und Wege zu einer Gesellschaft frei von Rassismus und Diskriminierung zu diskutieren. Wir wollen mit unseren Gästen, mit Expert_innen, antirassistischen Initiativen und mit Politiker_innen von CDU, Grünen, LINKE und SPD Erwartungen an die Enquetekommission und die Thüringer Politik diskutieren.

Vorträge und Diskussionen unter anderem mit: Prof. Dr. Barbara John, Christina Büttner, Daniel Bartel, Alice Lanzke, Melanie Pohner, Josina Monteiro, Prof. Dr. Andrea Nachtigall, ...

16. Februar 2017 17:00 – 20:30 Uhr

Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Str. 1, 99096 Erfurt, Raum F 101

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier: Link

Grundlagen für die Einsetzung der Kommission

Im von allen damaligen Fraktionen (B90/Grüne, CDU, DIE LINKE, FDP, SPD) 2014 beschlossenen Abschlussbericht des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses (UA 5/1) wurde als eine "Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus" die Einrichtung einer Enquetekommission „Rassismus“ vorgeschlagen, um unter anderem " Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" zu entwickeln (Link zum PDF, siehe S. 1630). 

Im Koalitionsvertrag der Ende 2014 gebildeten rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung wurde im Kapital zu den "Konsequenzen aus den Verbrechen des NSU und dem Versagen der Sicherheitsbehörden" als Aufgabe festgehalten: "Wir wollen im Rahmen einer Enquete-Kommission des Landtages in einen institutionalisierten Dialog mit Expertinnen und Experten und zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren treten, um Konzepte für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung zu analysieren. In einem zweiten Schritt sollen Konzepte für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung erarbeitet werden, die u.a. der schulischen und außerschulischen Bildung, Weiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer,  Erwachsenenbildung und Weiterbildung für Landesbedienstete dienen sollen. Die Kommission soll zügig nach Neukonstituierung des Thüringer Landtages eingerichtet werden und ihre Vorschläge so vorlegen, dass diese noch im Laufe der Legislaturperiode implementiert werden können“ (Link zum PDF, siehe S. 82).

Antrag Enquete-Kommission Rassismus

Den vollständigen und vom Thüringer Landtag beschlossenen Antrag zur Einsetzung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre  Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" finden Sie als PDF-Dokument hier zum Download.