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Mehr (direkte) Demokratie in Thüringen

Demokratie ist, wenn Menschen in allen Lebensbereichen über ihre Angelegenheiten selbst entscheiden und ihre Lebensumstände selbst gestalten. Demokratie ist kein Zustand, sie muss Tag für Tag gelebt und praktiziert werden. Nicht wenige Leute haben den Eindruck, sie könnten nicht wirklich mitgestalten und mitbestimmen.
DIE LINKE will dieser problematischen Entwicklung entgegenwirken. Durch Stärkung der direkten Demokratie auf allen Ebenen und Demokratisierung und stärkerer Bürgerbeteiligung in allen Lebensbereichen soll eine lebendige demokratische Gesellschaft entstehen. Menschen sollen und können bei Sachfragen selbst entscheiden, sich dafür sehr ernsthaft engagieren und damit auch ihre Sach- und Fachkompetenz in die gesellschaftliche Diskussion einbringen. Direkte Demokratie muss mit umfassender Mitbestimmung vor Ort in den Gemeinden anfangen, bei Planungen und Bauvorhaben, bei kommunalen Dienstleistungen, wie Kitas und Abfallentsorgung.

Flyer als PDF

25. Oktober 2017

Informations- / Diskussionsveranstaltung: Kein Bock auf Wahlen? Protest mit Wahlen? Oder was? - Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen

Wahlergebnisse wurden spannend „entschlüsselt“

Dass Wahlanalysen aussagekräftiger sein können für die parlamentarische Arbeit als gemeinhin gedacht, zeigte die Veranstaltung der LINKE-Fraktion im Landtag zu „Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen“.

Gerade auch nach den Bundestagswahlen war diese Diskussion am 25. Oktober ein hochspannendes Angebot, dem noch mehr Interesse zu wünschen gewesen wäre. Zumal hochkarätige Referenten da waren.

„Eine solche ‚Entschlüsselung‘ von Wahlergebnissen ist dringend notwendig, denn sie sagt bei genauerem Hinsehen auch sehr viel über die Erwartungen der Menschen an die Parlamente“, so die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Die LINKE mache sich weiter stark für eine Ausweitung des Wahlrechts, das ein möglichst inklusives Wahlrecht sein sollte. „Die Menschen wollen klare inhaltliche Positionen und Verlässlichkeit. Wir müssen demokratische, emanzipatorische Antworten auf aktuelle Entwicklungen insbesondere zur immer größer werdenden sozialen Spaltung der Gesellschaft finden. Damit können wir auch den Rechtspopulismus zurückdrängen“, so die Fraktionsvorsitzende.

Prof. Hermann Heußner (Hochschule Osnabrück) hatte hervorgehoben, dass ein weitreichendes Wahl- und Abstimmungsrecht „die Grundprinzipien der Demokratie, insbesondere Gleichheit und Beteiligungsfreiheit für alle, am besten umsetzt“. Niemand soll bloßer Adressat staatlicher Handlungen sein. Horst Kahrs (Rosa-Luxemburg-Stiftung) arbeitete heraus, dass Wahlen und Abstimmungen nur dann ihre demokratische Funktion erfüllen können, wenn alle die gleichen Chancen auf politische Teilhabe haben. Allerdings verhinderten dies vielfältige soziale Hürden. Wie wissenschaftliche Untersuchungen zeigten, enthielten sich eher Menschen in benachteiligter Lage von Wahlen und Abstimmungen, sodass die soziale Schieflage dadurch noch verschärft werde.

Dr. Michael Efler (Mitglied im Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V. und LINKE-Abgeordneter im Berliner Parlament) warb für mehr direkte Mitbestimmung in konkreten Sachfragen. Das mache die Diskussion inhaltsreicher und fundierter, übe die Leute in demokratischer Diskussionskultur. Direkte Demokratie richtig praktiziert, dränge rechte Manipulatoren eher zurück. Den Parlamenten helfe die direkte Demokratie sehr, denn solche Abstimmungen seien Seismographen gesellschaftlicher Meinungslagen in der Bevölkerung zu wichtigen Sachthemen, gerade auch zwischen Wahlen und als „Blitzableiterfunktion“ bei Konfliktthemen. Darüber hinaus gab Efler zu bedenken, dass sich in den Parlamenten kaum Abgeordnete aus sozial benachteiligten Bevölkerungsgruppen befinden.

Begrüßung
  • Einführung in die Veranstaltung / Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Thüringer Landtag
  • Konzept als PDF-Datei
Vorträge
  • Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus – die Funktionen von Wahlen und Abstimmungen im demokratischen Sozialstaat
  • Prof. Dr. Hermann Heußner, Hochschule Osnabrück
  • Konzept als PDF-Datei
  • Folgt der sozialen Ungleichheit die politische Ungleichheit? - Zum Zusammenhang von sozialer Lage, Wahlverhalten und demokratischer Stabilität   
  • Horst Kahrs, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin
  • Konzept als PDF-Datei
  • Wechselwirkungen zwischen direkter und parlamentarischer Demokratie
  • Dr. Michael Efler, Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V., Mitglied im Abgeordnetenhaus Berlin, Fraktion DIE LINKE
  • Podiumsdiskussion: Die "Mitmach-Demokratie für alle" stärken
  • Moderation: Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung,Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
  • Diskussionspartner*innen im Podium: Dr. Michael Efler, Horst Kahrs, Prof. Dr. Hermann Heußner, Anja Müller