Bedarfsgemeinschaft

Potentielle Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II werden, sofern sie in einer Partnerschaft oder Ehe leben, als Bedarfsgemeinschaft begriffen. Ein Anspruch auf das Arbeitslosengeld II wird dadurch erst dann ausgezahlt, wenn der Partner oder die Partnerin nicht in der Lage sind, für den jeweils anderen in ausreichendem Maße finanziell zu sorgen.
DIE LINKE lehnt dieses Prinzip ab. Selbstverständlich unterstützen wir es, wenn Menschen in einer Beziehung füreinander einstehen und sich auch gegenseitig helfen. Die aktuelle Form der Bedarfsgemeinschaft führt jedoch dazu, dass ein Partner vom anderen abhängig gemacht wird. DIE LINKE steht jedoch für ein individuelles Recht auf Mindestsicherung, auch weil die Bedarfsgemeinschaft vorwiegend eine Fortsetzung der Diskriminierung von Frauen bedeutet und das abzulehnende Rollenklischee von verdienendem Ehemann und ausgehaltener Hausfrau erhalten wird.