In der Pressekonferenz kurz vor dem neuen Schuljahresbeginn hat die Bildungsexpertin Michaele Sojka die Forderung der LINKEN nach einem Volksentscheid über die zukünftige Bildungspolitik vorgestellt. "Was die neue Landesregierung mit ihrem SPD-Minister bisher in der Schulpolitik erreicht hat, lässt sich knapp umschreiben: Nichts!"
Die Auseinandersetzung in der Koalition zwischen Gemeinschaftsschulmodell der SPD und neuer Oberschule der CDU verunsichert Pädagogen, Eltern und Schulträger gleichermaßen. "Längeres gemeinsames Lernen gibt es zukünftig in Thüringen bestenfalls in homöopathischen Dosen", konstatiert Frau Sojka. Das neue Gesetz sei bestenfalls ein Placebo für die SPD-Basis, in der Fläche werde sich nichts ändern!
"Umfragen zeigen seit Jahren, dass es deutliche Mehrheiten für längeres gemeinsames Lernen gibt. Zuletzt hat Emnid vor wenigen Tagen eine Studie veröffentlicht, nach der sich deutschlandweit 72 Prozent der Eltern für eine spätere Trennung der Kinder aussprechen. Die Politik reagiert nach wie vor nicht, weder in Thüringen noch bundesweit", kritsiert die Bildungspolitikerin der LINKEN. Man könne neben ein gegliedertes Schulsystem nicht ein modernes inklusives Schulsystem stellen und hoffen, dass es sich ohne zusätzliche Anstrengungen und Ressourcen von der Basis her von selbst entwickelt.
Daher plädiert die Thüringer LINKE dafür, sich den politischen Handlungsauftrag für einen schrittweisen Umbau hin zu einem längeren gemeinsamen Lernen für alle Thüringer Schülerinnen und Schüler durch einen von der Landesregierung initiierten Volksentscheid geben zu lassen. Dieser könnte gleichzeitig mit den Bürgermeister-und Landratswahlen 2012 stattfinden, um eine hohe Beteiligung aller ThüringerInnen zu sichern.
Das in der Thüringer Verfassung § 24 festgeschriebene gegliederte Schulsystem von 1993 könnte über den gleichen Weg der Verfassungsänderung durch Volksentscheid wieder rückgängig gemacht werden. " Bürgerbeteiligung ernst zu nehmen, ist in diesem wichtigen Politikfeld der einzige Weg, um über Parteigrenzen hinweg Thüringen zu einem modernen Bildungsland weiterzuentwickeln", so Michaele Sojka.
Mit einem Bürgervotum könne eine so grundlegende Veränderung endlich begonnen und damit das von der Mehrheit gewollte längere gemeinsame Lernen schrittweise erreicht werden. "Die mit dieser Umstellung verbundenen strukturellen Änderungen können dann mit einer langfristigen Perspektive vorgenommen werden, die in ihrer Gültigkeit über einzelne Legislaturperioden hinausreichen. Der von allen geforderte Schulfrieden wäre endlich erreicht, Schulträger erhielten Planungssicherheit und Eltern sowie Kinder endlich die Schulform, die sie seit langem fordern" so Sojka abschließend.
02|08|2010
Pressemitteilung vom 02.08.2010