Es muss eine offene Debatte darüber geben, dass Neofaschismus auch dort ist, wo rassistische und antisemitische Äußerungen getätigt werden, wo Neonazis diktieren, wer abends eine Kneipe aufsuchen oder eine Kreuzung passieren kann.
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Personelle Verstärkung durch rechtsextreme Vordenker
Thüringer Neonazis setzen sich mit überregionalen Veranstaltungen in Szene
Für die offizielle Politik in Thüringen kommt das Übel wie eh und je von außen. Waren es früher die Neonazis aus den alten Bundesländern, die für das Erstarken des Rechtsextremismus herhalten mussten, wurden zuletzt die Parteizentrale der NPD in Berlin oder neuerdings deren Fraktion im sächsischen Landtag als Strippenzieher benannt. So einfach kann es sich nur der Verfassungsschutz oder das Innenministerium machen, wenn es darum geht, Erklärungen für einen kaum zu übersehenden Schub der neofaschistischen Szene in Thüringen zu finden.
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Der rechte Nachbar
Wie geht die Kommune mit rechtsextremen Strukturen um?
Für ein entschiedenes Engagement gegen Neofaschismus gibt es viele Anlässe: Es ereignet sich ein rassistischer oder rechtsextremer Übergriff, Neonazis melden einen Aufmarsch in der Gemeinde an oder bei den Kommunalwahlen droht der Einzug der extremen Rechten in das örtliche Parlament. Das sind immer noch die zentralen Aktionsfelder des antifaschistischen Aktivwerdens vor Ort. In den letzten Jahren haben sich jedoch zusätzliche neue Herausforderungen an den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen Rechts ergeben, die im Folgenden am Beispiel Thüringen skizziert werden sollen.
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Wirtschaft
und Inneres
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