Breitbandausbau: CDU-Generalsekretär offenbart eigene Untätigkeit
Zu den vom CDU-Generalsekretär Mario Voigt erhobenen Forderungen nach schnellerem Breitbandausbau, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: "Dass ausgerechnet der Generalsekretär der regierungsführenden Partei jetzt via Zeitung die Regierung zum Handeln auffordert, offenbart doch nur eigene Untätigkeit."
19|08|2010
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André Blechschmidt: Einsparungen beim Landesfunkhaus Thüringen nicht hinnehmbar
Angesichts der drohenden Kürzungen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) beim Landesfunkhaus Thüringen, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, André Blechschmidt: "Dass der MDR bis 2016 rund 115 Millionen Euro sparen muss, lässt befürchten, dass auch beim Landesfunkhaus Thüringen massive Kürzungen geplant sind. Da sich Thüringen nicht nur als ‚Kindermedienland', sondern als wachsender Medienstandort insgesamt versteht, liegt es aber im Interesse des Landes, dass Mittel für das Landesfunkhaus nicht gekürzt, sondern aufgestockt werden."
10|08|2010
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Weiterer Ausbau Oberhofs ist dringend erforderlich
Die Initiative von Bund, Land und Landkreis Schmalkalden/Meiningen, mit dem Bau einer neuen Biathlonschießhalle die Attraktivität Oberhofs für den internationalen Sport im Trainings- und Wettkampfbetrieb weiter zu erhöhen, wird vom sport- und tourismuspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der Thüringer Linken, Knut Korschewsky, ausdrücklich begrüßt. Allerdings dürfe man "nicht auf halber Höhe stehen bleiben".
23|07|2010
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MDR-Sparpläne dürfen nicht die Qualität beeinträchtigen
"Trotz allem Finanzdruck muss der MDR dafür Sorge tragen, dass die regionale Berichterstattung nicht beschnitten wird und der Sender seine Rolle als hörbare Stimme des Ostens in der ARD bewahrt. Schließlich ist das der Markenkern des Senders", sagt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und warnt vor einem "Ausbluten des mitteldeutschen Medienproduktionsstandortes". Mit einem Schreiben und der Aufforderung, gemeinsam vorzugehen, wendet sich Ramelow an den Intendanten des MDR und die Thüringer Ministerpräsidentin. Es gehe nicht um einen Eingriff in den Auftrag des öffentlich rechtlichen Rundfunks, sondern darum, "dass die Politik nicht wegschauen darf, wenn Geld in Größenordnung der Dreiländeranstalt auf einmal aus der Region wegfließt".
20|07|2010
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Gutachten zur Rundfunkgebühr: Paul Kirchhof zeigt, wie es gerechter und nicht teurer wird
Das nun vorliegende Gutachten von Paul Kirchhof bejaht die Frage, ob auch eine Haushaltsabgabe neben der modifizierten Rundfunkgebühr europarechtlich und verfassungsrechtlich zulässig ist. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt: "Dieses Gutachten gibt Ministerpräsidenten und Medienpolitikern Hinweise, wie das System der Rundfunkgebühr so novelliert werden kann, dass es für die Gebührenzahler gerechter und nicht teurer wird."
06|05|2010
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Wirtschaft
Kultur
