Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de

 

DIE LINKE im Bundestag

„Die türkischen Präsidentschaftswahlen haben außerhalb der Türkei bereits begonnen. In einem Land, das auf dem Global Peace Index nur noch einen Platz vor Nordkorea liegt, wäre selbst die Stichwahl eine große Chance für die demokratische Opposition“, erklärt Helin Evrim Sommer, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE.
„Das Ergebnis von 41 Prozent für den linken Präsidentschaftskandidaten Gustavo Petro ist trotz Niederlage eines der besten seit Langem für die progressiven Kräfte in Kolumbien. Den Wahlsieg des rechten Kandidaten Iván Duque sehen zu Recht viele Menschen mit großer Sorge, weil er ein Ende des Friedensprozesses und eine Zuspitzung des politischen und sozialen Konflikts in Kolumbien bedeuten kann“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
„Dass der Gastgeber des Petersberger Klimadialogs eine kohlrabenschwarze Klimaschutzbilanz hat, ist angesichts von Klimabremsern wie Trump und AfD ein klimapolitischer Totalschaden. Deutschland bleibt EU-Braunkohlemeister und ist darum in der Europäischen Union vom Spitzenplatz ins Mittelfeld der Klimaschutz-Vorreiterländer abgerutscht. Die Gründe für den Abstieg mit Ansage sind Jahre der politischen Tatenlosigkeit beim Klimaschutz, verantwortlich ist das industriefreundliche und mutlose Personal der Klimaschutz-Verhinderungsparteien von Union, SPD und FDP“, erklärt Lorenz Gösta Beutin.
 
18. Juni 2018 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Hausold begrüßt Großinvestition von BMW in Krauthausen

„Nach der Sicherung des Opel-Standortes ist dies die zweite und diesmal ohne Abstriche zu begrüßende Investitionsentscheidung für die Region Eisenach“, freut sich Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, über die heute verkündete Produktionserweiterung bei BMW in Krauthausen.  Mehr...

 
14. Juni 2018 Tourismus/Knut Korschewsky

Neues Fördersystem wird Thüringer Tourismuslandschaft wettbewerbsfähiger machen

Das heute durch die Landesregierung im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Punktesystem zur künftigen Förderung der Thüringer Tourismusverbände ist nach Ansicht der Tourismuspolitikerinnen und -politiker von Rot-Rot-Grün ein gelungener Ansatz für einen Qualitätsschub der Tourismusentwicklung in Thüringen. Mehr...

 
14. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Rainer Kräuter

Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

Mit einer Kleinen Anfrage an die Thüringer Landesregierung (6/2995 v. 17.04.2018) wollte der Abgeordnete Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wissen, ob Beamtinnen und Beamte nach einer Wahlperiode als kommunale Wahlbeamte auch wieder in den Dienst als Landesbeamte zurückkehren können. Diese Frage stellte sich beispielsweise im Rahmen der Kommunalwahlen immer wieder, so auch bei den zurückliegenden im Jahr 2018.  Mehr...

 
13. Juni 2018 Steffen Harzer/Energiepolitik

Eindeutige Mehrheit für die Windkraft

„Nicht anders zu erwarten“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, zum Ergebnis der neuesten Forsa-Umfrage zur Windenergienutzung in Thüringen, die im Mai im Auftrag der EnBW Niederlassung Thüringen erstellt worden ist und nach der mehr als 70 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer der Nutzung und dem Ausbau von Windenergie grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Mehr...

 
13. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Justiz/Susanne Hennig-Wellsow

Für die Handlungsfähigkeit des Verfassungsgerichts

„Wir machen den Weg frei und stellen uns unserer Verantwortung als Regierungsfraktion, damit die Besetzungsfrage für das Präsidentenamt des Thüringer Verfassungsgerichtshofs endlich gelöst wird“, sagt Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow nach der persönlichen Vorstellung von Stefan Kaufmann, Präsident des Oberlandesgerichts, in der heutigen Fraktionssitzung. Mehr...

 
12. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Anja Müller

Positive Signale des Verfassungsgerichts

Nach der heutigen mündlichen Verhandlung am Verfassungsgerichtshof in Weimar zur Klage der AfD-Fraktion u.a. gegen das von Rot-Rot-Grün in Thüringen gesenkte Wahlalter bei Kommunalwahlen von 18 auf 16 Jahre sieht sich die Fraktion DIE LINKE bestärkt in der vom Landtag im Jahr 2015 beschlossenen Gesetzesänderung. „Zumal auch im Verfahren auf die entsprechende Gesetzeslage in acht anderen Bundesländern und den Gestaltungsspielraum der Landesparlamente verwiesen wurde“, so Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, die heute mit in Weimar war.  Mehr...

 
12. Juni 2018 Energiepolitik/Steffen Harzer

Rekommunalisierung der Thüringer Energieversorgung ist ein Erfolgsmodell

„Mit der 2013 vollzogenen Rückübertragung der Anteile des E.on Konzerns an die Thüringer Kommunen wurde der bundesweit größte kommunale Regionalversorger geschaffen. Heute, fünf Jahre danach, lässt sich sagen, dass dies eine nicht nur bahnbrechende, sondern auch wirtschaftlich richtige Entscheidung war“, so Steffen Harzer, Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE. Der damalige Hildburghäuser Bürgermeister war auf kommunaler Seite mit an den Verhandlungen und der Umsetzung der Rekommunalisierung beteiligt. Mehr...

 
12. Juni 2018 Karola Stange/Behindertenpolitik

Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht

„Ich begrüße sehr, dass ein wichtiges Projekt von Rot-Rot-Grün im Bereich der Behindertenpolitik mit der Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes umgesetzt werden soll. Damit werden langjährige Forderungen der LINKE-Landtagfraktion, aber auch von Vereinen und Verbänden aufgegriffen. Thüringen ist auf einem guten Weg zu einer inklusiven Gesellschaft“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Vorstellung der Novelle des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Mehr...

 
7. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Tilo Kummer/Susanne Hennig-Wellsow/Mike Huster/Margit Jung

LINKE-Programm zum Tag der offenen Tür

Anlässlich des Tages der offenen Tür am Sonnabend im Landtag lädt die Linksfraktion Besucherinnen und Besucher zu einem vielseitigen Programm ein, mit dem sie Einblick in ihre Arbeit gibt. Die Abgeordneten stehen am Fraktions-Infostand vor dem Plenargebäude, im Café im Fraktionssitzungsraum und bei verschiedenen Veranstaltungen für Gespräche und Fragen zur Verfügung. Mehr...

 
4. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Mohring beschädigt OLG-Präsidenten aus persönlichen Motiven

Die Thüringer Linksfaktion hatte im Mai 2018 Dr. Stefan Kaufmann eingeladen, sich den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag als Kandidat für den Präsi-denten des Thüringer Verfassungsgerichtshofes vorzustellen. In Anerkenntnis gegensei-tiger Verpflichtungen hatten sich die Fraktion und Dr. Kaufmann auf den 20. Juni 2018 geeinigt. Dr. Kaufmann hatte aus nachvollziehbaren Gründen die möglichen Termine 6. Juni und 13. Juni abgesagt. Mehr...

 
2. Juni 2018 Familien-Kinder/Kultur/Tourismus/Katharina König-Preuss/Katja Mitteldorf/Knut Korschewsky/Margit Jung

Vielfältige Informationen, Ideen und Erfahrungen

Im Rahmen einer Delegationsreise des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft des Thüringer Landtages flogen auch vier Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE in dieser Woche nach Estland, um sich vor Ort über das Land und seine Entwicklung zu informieren. Estland, welches in seiner ländlich geprägten und von kleinen Städten dominierten Struktur Thüringen durchaus ähnlich ist, gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung in Staat und Gesellschaft. Die Abgeordneten informierten sich bei ihrem Besuch zum Beispiel in Ministerien, kommunalen Verwaltungen, Handelskammern, Stiftungen und Hochschulen. Dabei sammelten sie vielfältige Informationen, Ideen und Erfahrungen, um Anregungen für die weitere Entwicklung auch in Thüringen einzuholen. Mehr...

 
1. Juni 2018 Wissenschaft-Forschung/Arbeit-Wirtschaft/Kultur/Medien/Katja Mitteldorf/Christian Schaft

Treffen mit Vertretern der Robert Bosch Academy

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Katja Mitteldorf und Christian Schaft treffen sich am kommenden Montag im Thüringer Landtag mit Richard von Weizsäcker Fellows der Robert Bosch Academy, einer Einrichtung der Robert Bosch Stiftung, der es um multilateralen Austausch und interdisziplinäre Zusammenarbeit zu Fragen unserer Zeit geht. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die Chancen und Herausforderungen für Thüringen in den Themenfeldern Wirtschaft und Wissenschaft sowie Europa, Kultur und Medien. Mehr...

 
31. Mai 2018 Familien-Kinder/Kati Engel

Kinderrechte in die Landesverfassung und ins Grundgesetz

Der Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Diese müssen weiterhin gestärkt werden. Nach über 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention ist es an der Zeit, Kinderrechte sowohl in die Thüringer Verfassung als auch ins Grundgesetz aufzunehmen“, sagt die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion Kati Engel. Mehr...

 

Treffer 1 bis 13 von 4984