Die aktuelle Ausgabe

Ist der Alltag noch bezahlbar? Wird die Rente noch reichen? Das sind Fragen, die mich in letzter Zeit immer häufiger bei Gesprächen mit Bürger:innen erreichen. Fragen, die zeigen, es ist gut, immer wieder über gute Arbeit, höhere Löhne und mehr Zeit zu sprechen. Nicht nur zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Weiterlesen

Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.


 

Eine Arbeitskammer für Thüringen

Lena Saniye Güngör

Seit 2014 ist Die Linke in Thüringen in Regierungsverantwortung und arbeitet seither auch daran, den Freistaat in ein Bundesland zu wandeln, in dem gute Arbeit zur Normalität wird. Doch was bedeutet „gute Arbeit“ eigentlich? Weiterlesen

Bald ist es soweit – wir laden euch herzlich ein zu unserem Event „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ am 15.05. um 9 Uhr im Haus der Weimarer Republik – Forum für Demokratie in Weimar! Weiterlesen

Im Herbst 2024 wird in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen? In den Monaten bis zur Landtagswahl wollen wir die Antwort auf diese Frage suchen. - So beschreibt das „Thüringen-Projekt“ seine Arbeit selbst auf ihrer Website. Mitte April stellten sie die Forschungsergebnisse im Thüringer Landtag vor und wollen, wie Projektleiter Maximilian Steinbeis selbst sagt, „konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik weitergeben“. Weiterlesen

Christian Schaft, Ronald Hande und Andreas Schubert, Abgeordnete der Fraktion Die Linke und Mitglieder des Untersuchungsausschuss 7/2 „Treuhand in Thüringen“, luden zu spannenden und kontroversen Diskussionen in Schmalkalden und Ilmenau ein. Weiterlesen

Am 28. Mai 2024, 18:30 Uhr laden die Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zur gemeinsamen Veranstaltung in den Veranstaltungsort FRANZ MEHLHOSE in Erfurt ein. Weiterlesen

Immer wieder erreichen den Petitionsausschuss Eingaben zur sogenannten Nachbarschaftshilfe für pflegebedürftige Menschen. Die Betroffenen beklagen, dass die bürokratischen Hürden zu hoch seien, wenn sie die entsprechenden Hilfen in Anspruch nehmen möchten. Weiterlesen

„Die Magdeburger Allee hat Potenzial und Charme“

Katja Maurer, Bodo Ramelow

Bodo Ramelow und die Landtagsabgeordnete Katja Maurer waren Anfang April auf einen erlebnisreichen Rundgang entlang der Magdeburger Allee im Erfurter Norden. Denn statt fragwürdiger Fernsehduelle mit Faschisten bevorzugen unsere Linke-Abgeordneten lieber den direkten Kontakt zu den Menschen vor Ort. Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in den vergangenen zehn Jahren die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern die Finanzkraft gezielt gestärkt. Nahezu alle 626 Kommunen konnten 2023 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen - eine beeindruckende Quote von rund 97 Prozent. Weiterlesen


 

Ältere Ausgaben

Aus eigener Erfahrung von Pressekonferenzen und Interviews weiß ich, dass jede Aussage über das politische Ziel der Linken in Thüringen mit Blick auf die diesjährige Landtagswahl, weiterhin ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis anzuführen, belächelt und mit dem Hinweis auf aktuelle Umfragewerte abgetan wird. Stattdessen wird die Frage gestellt, ob… Weiterlesen

Verfolgt man die bestimmenden öffentlichen und politischen Debatten dieser Tage, so scheinen Abschottung und das Treten nach unten zu dominieren. Da wird gegen Menschen gehetzt, die Bürgergeld beziehen, und es gibt einen Überbietungswettbewerb, wer die restriktivste Bezahlkarte für Geflüchtete einführt. Beides hilft uns bei den zentralen… Weiterlesen

Vorwort von Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag Weiterlesen

Parlamentsreport 2024-04

Vorwort von Bodo Ramelow. Die Thüringen Ausstellung ist das größte Schaufenster und eine spannende Leistungsschau unseres wunderbaren Freistaats. Alles, was Thüringen ausmacht – egal, ob in Kultur, Wirtschaft oder Gesellschaft – ist hier versammelt und präsentiert sich Besuchern aus Nah und Fern. Die vielen Aussteller, die Sie bei Ihrem Rundgang… Weiterlesen

Parlamentsreport 2024-03

Denken wir ans Wohnen, haben wir zunächst an die eigenen vier Wände im Kopf. Sei es die Mietwohnung, die für uns ein Zuhause ist oder das Eigenheim. Aber es geht um sehr viel mehr, wenn wir über Wohnungspolitik reden. Ein Dach über dem Kopf zu haben, gut und bezahlbar zu wohnen, ist ein zutiefst menschliches und existenzielles Bedürfnis und… Weiterlesen

Die Proteste von Bäuerinnen/Bauern und Landwirtinnen/Landwirte finden eine große Akzeptanz und Zustimmung. Die Ablehnung der Bundesregierung als gesellschaftliche Stimmung und das Aufbegehren gegen „die da oben“ mobilisiert eine Vielzahl von Unterstützer:innen, unter ihnen auch Rechtsextreme und Reichsbürger, die vom Umsturz träumen. Parteien… Weiterlesen


 

Ältere Beiträge

Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich von einer Videokamera im öffentlichen Raum nicht zu fürchten – zumindest ist das eine vielfach anzutreffende Haltung, die zu Recht kritikwürdig ist. Der Innenausschuss hat sich intensiv mit der Frage beschäftigt, ob und inwieweit die Videoüberwachung im… Weiterlesen

Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen in der deutschen Solarproduktion und der geplanten Schließung eines großen Herstellers in Sachsen sowie der Forderungen der Branche nach Subventionen und der Diskussion um das „Solarpaket 1“ der Ampelregierung ist es dringend erforderlich,… Weiterlesen

Für eine dauerhaft gute wirtschaftliche Entwicklung Thüringens sind der Umstieg von fossilen Energieträgern auf Technologien der Zukunft und die Verbindung von sozialer und ökologischer Verantwortung Voraussetzung. Dieser Prozess muss gemeinsam mit den Beschäftigten umgesetzt werden. Regionale… Weiterlesen

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer Volkseigenen Betriebe beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer… Weiterlesen

Erneut müssen wir in Thüringen einen Anstieg der Unfallzahlen im Vergleich zum Vorjahr verzeichnen. Mehr als besorgniserregend ist, dass auch die Zahl der Getöteten und der Alkoholunfälle mit Personenschaden wieder zugenommen hat, auch im Vergleich zu den Jahren vor Corona. Mittlerweile musste die… Weiterlesen

Alljährlich organisiert Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, gemeinsam mit dem Stadtvorstand der Die Linke Erfurt eine Gedenkveranstaltung zu Ehren der Märzgefallenen auf dem Erfurter Hauptfriedhof. Auch in diesem Jahr trafen sich wieder mehrere Personen zum… Weiterlesen

Wenn der Frühling kommt, werden landauf, landab auch die vielfältigen Vereine wieder aktiver. Aber egal ob es um einen Arbeitseinsatz am Vereinsheim geht, die Neugestaltung eines Wanderstarts oder ein soziales Projekt an Schulen – ohne Geld geht es oft nicht. Gut, dass es die Alternative 54 e.V.… Weiterlesen

Einladung zur Fachkonferenz: Sport trifft Tourismus, Tourismus trifft Sport. Fraktion Die Linke lädt im Mai ins Augustinerkloster in Erfurt ein Weiterlesen

Nahezu täglich wird von neuen Streikaktionen in den Medien berichtet. Ob im ÖPNV, im Einzelhandel oder bei der Deutschen Bahn. Dabei gehen die öffentliche Wahrnehmung über die Anzahl der Streiks und das tatsächliche Streikaufkommen deutlich auseinander – ein Blick in die Statistiken verrät, dass im… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung thematisierte die Fraktion Die Linke das Windenergie-Beteiligungsgesetz. Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag stellte die Aktuelle Stunde inhaltlich vor. Weiterlesen

Seit Mitte Februar 2024 tourt Christian Schaft durch die Thüringer Hochschulen. Er will mit allen Statusgruppen von den Präsident:innen über die Personalräte bis hin zu den Studierendenräten an den Thüringer Hochschulen das persönliche Gespräch suchen, um zu fragen: Wo drückt der Schuh? Weiterlesen

Dreißig Jahre nachdem die ehemalige Treuhandchefin Birgit Breuel das Schild der Treuhandanstalt in Berlin abmontierte und damit das Ende der Privatisierungsbehörde besiegelte, stellen wir uns die Frage: Was können wir als Linke aus der desaströsen Treuhandpraxis lernen? Wie kann eine gelingende,… Weiterlesen


 

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