Publikationen

Auf dieser Seite können Sie sich Flyer, Broschüren, Reader und weitere Materialien der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag als PDF-Dokumente herunterladen.

Einen Teil unserer Materialien können Sie auch bei uns in gedruckter Form bestellen - wir schicken es Ihnen gerne per Post nach Hause. Ein Bestellformular finden Sie unter diesem Link.

Einen Teil unserer älteren Publikationen aus den vergangenen Legislaturperioden finden Sie in unserem Archiv.

Themenflyer 2017

Wir machen´s gerecht!

Wir machen´s gerecht! Seit drei Jahren regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition. Wir haben in gute Arbeit, Bildung, Infrastruktur und Soziales investiert. Eine kurze Bilanz. Flyer als PDF herunterladen

Was hat sich im Straßenausbaubeitragsrecht geändert?

Gemeinden können ab sofort Straßenausbaubeiträge senken. Der Verzicht ab 1.1.2019 wird ermöglicht. Es gibt also keinen gesetzlichen Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge mehr. Jetzt entscheiden, so wie seit Jahren bereits in Sachsen, die Städte und Gemeinden selbst.
Rot-Rot-Grün hat intensiv eine Begrenzung der Rückwirkung der Erhebung  geprüft und musste dabei feststellen, dass eine angedachte Stichtagsregelung verfassungsrechtlich bedenklich ist und zu Ungerechtigkeiten in einer Gemeinde führen kann. Zudem wären Ausgleichzahlungen an die Kommunen nicht ausgeschlossen gewesen, welche zu einer Belastung des Landeshaushaltes geführt hätten.
Im Interesse der Rechtssicherheit und Beitragsgerechtigkeit hat sich Rot-Rot-Grün deshalb entschlossen, eine Regelung auf den Weg zu bringen, welche die Kommunen sofort in die Lage versetzt, die finanzielle Belastung der Bürger deutlich zu reduzieren, vorausgesetzt die Gemeinde hat einen Haushalt und Bedarfszuweisungen wurden in den letzten drei Jahren nicht in Anspruch genommen und sind auch nicht in der Finanzplanung vorgesehen. Link zum PDF

Wir machen's gerecht! - Eine Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen

Vor zweieinhalb Jahren, im Dezember 2014, sorgte die Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsident bundesweit für Schlagzeilen. Heute ist es völlig normal, dass DIE LINKE gemeinsam mit SPD und Grünen den Freistaat regiert. Das, was wir damals versprochen haben, setzen wir seitdem Stück für Stück um: »Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch«, so haben wir unser Ziel beschrieben. In den ersten zweieinhalb Jahren unserer rot-rot-grünen Regierung (r2g) haben wir bereits eine Reihe von Wahlversprechen eingelöst. Nur einige Beispiele: 100 Millionen Euro werden wir bis Ende 2017 in den Schulbau gesteckt haben, damit unsere Kinder eine bessere Umgebung zum Lernen bekommen. Wir werden mit dem kommenden Doppelhaushalt 500 mehr Lehrerinnen und Lehrer über die Zahl der vereinbarten Neueinstellungen in den Dienst geholt haben, um die jahrelangen Versäumnisse der CDU Stück für Stück zu korrigieren. Das Gesetz für das kostenfreie Kita-Jahr kommt, damit endlich ein Jahr für unsere Kleinsten in den Kitas nichts mehr kostet. Mehr Förderung für sozialen Wohnungsbau, mehr Geld für die Städte und Gemeinden, mehr Jobs im öffentlichen Beschäftigungssektor für Langzeiterwerbslose, die Selbstbedienung aus Fraktionskassen für einzelne Abgeordnete beendet, den Skandal-Verfassungsschutz an die kurze Leine gelegt, Spitzenreiter bei direkter Demokratie und Wahlrecht ab 16 Jahre in den Kommunen … die Liste der erfüllten Versprechen ist lang. Eine Bilanz der ersten Halbzeit aus Sicht der rot-rot-grünen Landesregierung finden Sie hier: http://www.halbzeitbilanz-thueringen.de/. Die ausführliche Bilanz der Fraktion DIE LINKE zur Halbzeit von Rot-Rot-Grün finden Sie als PDF zum Download hier.

Tourismus als Thüringer Wirtschaftsmotor

Thüringen verbindet auf engstem Raum Natur und Kultur, Erlebnis und Erholung, ländlichen Raum und städtische Zentren. Goethe, Schiller, Luther und das Bauhaus, aber auch zentrale Erinnerungsorte, wie die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora oder die Gedenkstätte Point Alpha, stehen mit Thüringen in direkter Verbindung.
Schon heute ist der Tourismus für Thüringen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit über 100.000 Beschäftigten und einem Bruttoumsatz von mehr als drei Milliarden Euro leistet dieses Segment einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Prosperität in unserem Freistaat. Zugleich bietet der touristische Bereich noch wesentliche Wachstumspotenziale, die gerade angesichts großer Jubiläen, wie dem Reformationsjubiläum 2017 oder dem Bauhaus-Geburtstag 2019, von der Landespolitik entwickelt werden. MEHR

Teilhabe für alle!

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist das Fundament linker Behindertenpolitik. Für ihre konsequente und vollständige Umsetzung setzen wir uns ein. Als Linksfraktion im Thüringer Landtag fordern wir die zügige Verwirklichung von Inklu-sion, umfassender Barrierefreiheit sowie voller Teilhabe und Partizipation in allen Lebens-bereichen. Menschen mit Behinderungen sind noch immer massiv von einer gleichen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Sie müssen aber dieselben Möglichkeiten zur politischen Mitbestimmung und gesellschaftlichen Teilhabe haben wie Menschen ohne Behinderungen. Behindertenpolitik ist Menschenrechtspolitik! Eine Voraussetzung für Chancengerechtigkeit ist der Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile.  Es darf nicht sein, dass Menschen aufgrund einer Behinderung in Armut oder Isolation geraten. MEHR

Petitionen und Bürgeranliegen

 „Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich oder mündlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Es besteht Anspruch auf begründeten Bescheid in angemessener Frist“, so steht es in Artikel 14 der Thüringer Verfassung.  Auf diesem Grundsatz beruht das Petitionswesen im Freistaat Thüringen.
Petitionen sind Bitten oder Beschwerden, die Forderungen und Vorschläge für ein Handeln oder Unterlassen von staatlichen Organen, Behörden oder öffentlichen Einrichtungen beinhalten. Petitionen können gestellt werden, wenn ein konkreter Verdacht für ein solches Handeln oder Versagen vorliegt  oder vermutet wird.
Bei der Bearbeitung der Petition stellt sich oft die Frage, was zum Wohl der Bürgerin oder des Bürgers verändert werden kann, wo es Gesetzeslücken gibt oder welche Regelungen veraltet sind. Auf diese Weise können Petitionen zu einer Weiterentwicklung der Gesetze beitragen und Anlass für Gesetzesinitiativen sein. Petitionen sind an keine Fristen gebunden, können formlos eingereicht werden und sind für Sie stets kostenfrei. MEHR

Themenflyer (für Kinder und Jugendliche): Petitionen: Was ist das? Wie geht das?

Was ist überhaupt eine Petition?
Eine Petition ist eine Bitte oder Beschwerde an die Politiker des Thüringer Landtages. Du kannst Dich somit mit einer Petition über Entscheidungen beschweren oder Politiker bitten, über ein Problem zu beraten. Am besten wäre es, wenn Du schon andere Lösungsmöglichkeiten vorschlagen könntest. Natürlich kannst Du auch neue Ideen, wie zum Beispiel ein Gesetz aussehen soll, den Politikern mitteilen. Wer nicht den Mund aufmacht, kann auch nichts verändern. Setz Dich für Deine Interessen ein und sieh, was Du alles damit verändern und erreichen kannst. MEHR

THÜRINGEN DIGITAL

Wir leben in einem digitalen Zeitalter. Durch die Nutzung des Internets erlangen wir fast unbegrenzten Zugang zu Wissen, Kommunikation zwischen Menschen wird einfacher, Unternehmen und Verwaltungen gewinnen an Effizienz. Inzwischen ist ein Zugang zum Internet wesentlicher Bestandteil sozialer Teilhabe. DIE LINKE im Thüringer Landtag streitet deshalb dafür, allen Menschen einen Internet-Zugang zu ermöglichen, negative Auswirkungen für die Arbeitswelt abzuwehren und Datenschutz und Datensicherheit sowohl gegen staatliche als auch wirtschaftliche Interessen auszubauen.
Auch in Thüringen gibt es Initiativen, die eigenständige drahtlose und kostenfreie Datennetze für alle aufbauen. Viele LINKE-Büros sind schon Freifunk-Knoten. Mit einem beschlossenen Antrag werden wir es zukünftig erleichtern, Landesimmobilien als Standorte für Freifunk nutzbar zu machen. Wir ermutigen auch die Thüringer Kommunen, Immobilien in ihrem Besitz ebenso zugänglich zu machen, um Freifunk-Initiativen die Möglichkeit zu bieten, ihre Netze einzurichten oder zu erweitern. Davon profitieren alle Menschen vor Ort. MEHR

Hochschulen sozial und demokratisch gestalten

Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind die innovativen Zentren in Thüringen. Für 50.000 Studierende und knapp 20.000 Lehrende und Forschende sind sie Lern- und Lebensorte. Hier sollen Demokratie und Mitbestimmung, Transparenz und kritisches Denken im Mittelpunkt stehen. Durch falsche Rahmensetzungen in der Bundes- aber auch Landespolitik hat sich eine Vielzahl von Bereichen in der Vergangenheit negativ entwickelt: Studienbedingungen haben sich verschlechtert, die Mehrzahl der Beschäftigten an Thüringer Hochschulen ist prekär beschäftigt. Zudem hatte die CDU 2007 die demokratische Mitbestimmung im Rahmen der Selbstverwaltung geschliffen und stattdessen Hochschulleitungen und von Externen dominierte Hochschulräte mit einer Vielzahl von Entscheidungsbefugnissen ausgestattet. MEHR

#thüringenhilft

Thüringen muss ein weltoffenes Land sein, das Menschen willkommen heißt und Zuwanderung als Bereicherung versteht. Flüchtlinge finden in Thüringen eine humanitäre Aufnahme.“
„Am Umgang mit Flüchtlingen und der Integration von Migrantinnen und Migranten bemisst sich die Humanität einer Gesellschaft. Die Achtung der Grund- und Menschenrechte jedes und jeder Einzelnen ist Grundlage der Thüringer Flüchtlingspolitik. Allen, egal ob sie als Asylsuchende, Bürgerkriegsflüchtlinge oder aus anderen Gründen nach Thüringen geflüchtet sind, soll mit Respekt und Würde begegnet werden.“
Mit der Koalitionsvereinbarung hat sich die rot-rot-grüne Landesregierung eine menschenrechtsorientierte Flüchtlings- und Integrationspolitik vorgenommen.
Nach zwei Jahren Regierungszeit sind einige der geplanten Maßnahmen umgesetzt.
Sehr viele Menschen in Thüringen engagieren sich für und mit Geflüchteten. Dafür gebührt ihnen Dank, Respekt und Anerkennung! Sie begleiten zu Behörden und vermitteln bei Verständigungsschwierigkeiten, sie unterstützen bei der Wohnungssuche, sie sind Patinnen und Paten und häufig dringend notwendige Stütze, wenn staatlicherseits „Lücken im System“ sind. MEHR

GUTE Arbeit und angemessene Löhne für alle!

In unserer Gesellschaft hat Arbeit einen enorm hohen Stellenwert. Arbeit soll für den Einzelnen Selbstverwirklichung und gutes Leben ermöglichen, für die Gesellschaft notwendige Werte schaffen. Für viele Menschen gilt jedoch eine andere Realität: Arbeit bedeutet Stress und Aus-beutung. Viele müssen mit Hartz IV aufstocken oder sind als Erwerbslose vollkommen von der Arbeitswelt ausgeschlossen. Auf der anderen Seite wird gesellschaftlich notwendige Arbeit von niemandem finanziert, weil angeblich das Geld fehlt.
Das Konzept der GUTEN Arbeit setzt an allen diesen Feldern an. DIE LINKE Fraktion im Thüringer Landtag sagt: Wir brauchen Arbeitszeitverkürzung statt Überstunden, um Arbeit gerechter zu verteilen und Mensch-Sein wieder zu ermöglichen. Wir brauchen faire Tariflöhne und einen Mindestlohn von 12 Euro brutto die Stunde. Wir brauchen gleiche Löhne für gleiche und gleichwertige Arbeit. Wir brauchen eine existenzsichernde und sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz IV. Wir brauchen eine armutsfeste Rente für alle Menschen, um Würde auch im Alter zu sichern. MEHR

Härtefonds des Thüringer Petitionsausschusses

Zur Unterstützung von Bürgerinnen und Bürger bei außergewöhnlichen Notfällen  steht dem Petitionsausschuss ein Härtefonds zur Verfügung, jedoch besteht kein gesetzlicher Anspruch auf eine Leistung. Ob und in welchem Umfang die Hilfe gewährt wird, liegt im Ermessen der Mitglieder des Petitionsausschusses. Dabei schaut sich der Ausschuss die gesamten Lebensumstände der Bürgerin oder des Bürgers an.
Der Petitionsausschuss vergibt Mittel aus dem Härtefonds, wenn eine besondere wirtschaftliche Notlage vorhanden ist. Der Härtefonds soll die entstandene Not schnell, unkompliziert und unbürokratisch lindern. Vor der Bewilligung von Mitteln wird natürlich auch geschaut, ob alle staatlichen Hilfsangebote genutzt und beantragt wurden. MEHR

Themenflyer 2016

Windenergie in Thüringen

Von Beginn an war uns klar, dass die Energiewende und der Ausbau der Windenergie die Akzeptanz der Bevölkerung brauchen. Dafür halten wir drei Faktoren für besonders wichtig.

Erstens - und das ist als soziale Komponente für DIE LINKE essentiell - dürfen Strom und Wärme nicht zum Luxusgut werden. Sie bezahlbar zu gestalten ist bedeutende Aufgabe einer Regierung unter Beteiligung der LINKEN.

Zweitens müssen die Bürgerinnen und Bürger bei der Planung von Windenergieparks einbezogen werden. Drittens sollten die Menschen vor Ort auf finanziell von der Energiewende profitieren. Einige gemeinden in Thüringen zeigen bereits heute, dass das geht.

Zusammen mit der Landesregierung will die Landtagsfraktion DIE LINKE.Thüringen nicht nur zum Energiewende-Gewinnerland machen. Die soziale Dimension der Energiewende bleibt für uns ein zentrales Thema. LINK zum PDF

Mehr (direkte) Demokratie in Thüringen

Demokratie ist, wenn Menschen in allen Lebensbereichen über ihre Angelegenheiten selbst entscheiden und ihre Lebensumstände selbst gestalten. Demokratie ist kein Zustand, sie muss Tag für Tag gelebt und praktiziert werden. Nicht wenige Leute haben den Eindruck, sie könnten nicht wirklich mitgestalten und mitbestimmen.
DIE LINKE will dieser problematischen Entwicklung entgegenwirken. Durch Stärkung der direkten Demokratie auf allen Ebenen und Demokratisierung und stärkerer Bürgerbeteiligung in allen Lebensbereichen soll eine lebendige demokratische Gesellschaft entstehen. Menschen sollen und können bei Sachfragen selbst entscheiden, sich dafür sehr ernsthaft engagieren und damit auch ihre Sach- und Fachkompetenz in die gesellschaftliche Diskussion einbringen. Direkte Demokratie muss mit umfassender Mitbestimmung vor Ort in den Gemeinden anfangen, bei Planungen und Bauvorhaben, bei kommunalen Dienstleistungen, wie Kitas und Abfallentsorgung. LINK zum PDF

MONSTERKREISE - Ein Angriff auf den ländlichen Raum? - 12 Fakten zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform

Die Reform kommt zu überraschend.

Nein. Seit 2005 hat DIE LINKE die Notwendigkeit dieses Vorhabens immer wieder benannt. Somit sind die theoretischen Planungen schon über 10 Jahre bekannt. 2019 läuft der Solidarpakt ll aus, der Länderfinanzausgleich muss neu geordnet werden und es beginnt eine neue Förderperiode der Europäischen Union. Dies wird Thüringen und die Kommunen vor neue Herausforderungen stellen. Darauf müssen wir auch strukturell vorbereitet sein.

Es wird keine Einsparungen geben.

Das ist der falsche Blickwinkel. Es geht nicht um Einsparungen sondern um mehr Effizienz. Wir sind in der Pflicht, Strukturen zu schaffen, die tatsächlich leistungsfähig sind. Wie soll sich eine Gemeinde mit weniger als 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, davon gibt es in Thüringen 571, wirtschaftlich betätigen? Ohne wirtschaftliche Betätigung der Kommunen ist die Finanzkraft dieser Kommune nicht ausreichend. Insofern wird die Reform es ermöglichen, die Wirtschaftskraft der Kommunen zu stärken. Somit werden sie wieder handlungsfähig. LINK zum PDF

Zukunftsfähige Landnutzung, Landwirtschaft und regionale Entwicklung

Nachhaltige Flächennutzung – Reduzierung des Flächenverbrauchs
Thüringen verfügt über eine attraktive Kultur landschaft. Große Infrastrukturprojekte jedoch verändern die Kulturlandschaft, meist zum Nachteil von Landwirtschaft und Umwelt. Die Landwirtschaft ist vom Flächenverbrauch besonders belastet, weil der Verlust der Flächen oft mit dem Verlust von  besten Böden einhergeht. Der Schutz der nicht erneuerbaren Ressource Boden muss oberste Priorität haben, wenn Landwirtschaft leistungsfähig erhalten werden soll. Thüringen hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Flächenbilanz zwischen Neuinanspruchnahme und Rückwidmung bis 2020 in einem möglichst ausgeglichenen Verhältnis steht. LINK zum PDF

Aufklärung und Aufarbeitung: DIE LINKE. im NSU-Untersuchungsauschuss

Der Thüringer Untersuchungsausschuss zum „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) wurde in der 6. Legislatur erneut eingesetzt und hat zum Ziel, Antworten auf die offenen Fragen des NSU-Komplexes, welche Thüringer Behörden und das Agieren in Thüringen betreffen, zu finden.
Die Fraktion DIE LINKE ist mit drei Mitgliedern im Untersuchungsausschuss vertreten: Obfrau ist Katharina König, Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion und Dieter Hausold, Mitglied in der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Kontrolle des Thüringer Verfassungs-schutzes, vervollständigen die Reihe. Sowohl König als auch Hausold gehörten bereits in der letzten Legislatur dem Untersuchungsausschuss an. LINK zum PDF

Thüringen - Regional – Sozial

Gleichwertige Lebensverhältnisse beinhalten sowohl ein gutes öffentliches Nahverkehrsnetz als auch den weiteren Ausbau von Landes- und Gemeindestraßen und der Radwege.
Wohnen ist ein Grundbedürfnis - in der Stadt ebenso wie auf dem Land. Wir werden den sozialen Wohnungsbau in allen Landesteilen Thüringens fördern. Rückbau und Neubau von Wohnungen sind in der Stadt- und Regional-entwicklung kein Gegensatz und gehen einher mit einer optimalen Flächennutzung. Die Entwicklung von Zu- und Abwanderung, aber auch Pendler- und Verkehrsströme bestimmen den gegenwärtigen Strukturwandel. Wir wollen mit einer gezielten Förderung Lösungen erarbeiten, den demographischen Wandel zu begleiten. LINK zum PDF

Das neue Bildungsfreistellungsgesetz

Nachdem das Ziel eines Bildungsfreistellungsgesetzes bereits im Wahlprogramm der Partei
DIE LINKE einen festen Platz einnahm und ebenso im Koalitionsvertrag, hat der Thüringer Landtag im Juli 2015 mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition ein für Thüringen neues Gesetz, ein Bildungsfreistellungsgesetz verabschiedet.
Bildungsfreistellung soll es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erleichtern, sich weiterzubilden. Dabei bezieht sich die Weiterbildung besonders auf Themen der gesellschaftspolitischen und der arbeitsweltbezogenen Weiterbildung sowie auf Weiterbildung für die Ausübung eines Ehrenamtes (aber nicht auf das Ehrenamt selbst).  Bildungsfreistellung soll gesellschaftspolitisches Engagement stärken sowie die Motivation und Initiative von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern fördern. LINK zum PDF

Bilanzbroschüre: Wir machen's gerecht! - Ein Jahr #r2g

Anlässlich der einjährigen Regierungszeit von Rot-Rot-Grün in Thüringen hat die Linksfraktion eine Bilanzbroschüre herausgegeben. Der Titel lautet „Wir machen’s gerecht – Ein Jahr #r2g“. Über das bisher Erreichte sowie die weiteren Aufgaben berichten die Arbeitskreise der Fraktion.
Für den Bereich Arbeit und Soziales heißt es u.a.: Rot-Rot-Grün will eine nachhaltige Sozial- und Arbeitspolitik. Das bedeutet, Hilfebedürftige zu unterstützen, Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen, Familien zu fördern und Pflege- und Gesundheitspolitik auch an den Herausforderungen einer älter werdenden Gesellschaft auszurichten.
Rot-Rot-Grün bringt Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung. Seit Oktober 2015 bekommen etwa 1.000 Langzeitarbeitslose mit einer öffentlich geförderten Beschäftigung im Interesse des Gemeinwohls wieder die Chance, einer Beschäftigung nachgehen zu können - ein wichtiger Schritt, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Insbesondere für ältere Menschen ein möglicher Wiedereinstieg ins Erwerbsleben.

Rot-Rot-Grün will eine moderne und bessere Familienpolitik. Ein Ziel ist das kostenfreie Kindergartenjahr in Thüringen ab 2018. Familien sollen so unterstützt werden, die wichtige Bildung ihrer Kinder in Kitas und Kindergärten gewährleisten zu können. Mit der Abschaffung des Landeserziehungsgeldes, der sogenannten „Herdprämie“, soll nicht mehr das Zuhausebleiben von Kindern gefördert werden, sondern die Mittel des Landes sollen in bessere frühkindliche Bildung investiert und für das kostenfreie Kitajahr genutzt werden. Bilanzbroschüre als PDF herunterladen