Publikationen

Auf dieser Seite können Sie sich Flyer, Broschüren, Reader und weitere Materialien der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag als PDF-Dokumente herunterladen.

Einen Teil unserer Materialien können Sie auch bei uns in gedruckter Form bestellen - wir schicken es Ihnen gerne per Post nach Hause. Ein Bestellformular finden Sie unter diesem Link.

Einen Teil unserer älteren Publikationen aus den vergangenen Legislaturperioden finden Sie in unserem Archiv.

Themenflyer 2016

Windenergie in Thüringen

Von Beginn an war uns klar, dass die Energiewende und der Ausbau der Windenergie die Akzeptanz der Bevölkerung brauchen. Dafür halten wir drei Faktoren für besonders wichtig.

Erstens - und das ist als soziale Komponente für DIE LINKE essentiell - dürfen Strom und Wärme nicht zum Luxusgut werden. Sie bezahlbar zu gestalten ist bedeutende Aufgabe einer Regierung unter Beteiligung der LINKEN.

Zweitens müssen die Bürgerinnen und Bürger bei der Planung von Windenergieparks einbezogen werden. Drittens sollten die Menschen vor Ort auf finanziell von der Energiewende profitieren. Einige gemeinden in Thüringen zeigen bereits heute, dass das geht.

Zusammen mit der Landesregierung will die Landtagsfraktion DIE LINKE.Thüringen nicht nur zum Energiewende-Gewinnerland machen. Die soziale Dimension der Energiewende bleibt für uns ein zentrales Thema. LINK zum PDF

Themenflyer (für Kinder und Jugendliche): Petitionen: Was ist das? Wie geht das? (2016)

Eine Petition ist eine Bitte oder Beschwerde an die Politiker des Thüringer Landtages.  Du kannst Dich somit mit einer Petition über Entscheidungen beschweren oder Politiker bitten, über ein Problem zu beraten. Am besten wäre es, wenn Du schon andere Lösungsmöglichkeiten vorschlagen könntest. Natürlich kannst Du auch neue Ideen, wie zum Beispiel ein Gesetz aussehen soll, den Politikern mitteilen. LINK zum PDF

Mehr (direkte) Demokratie in Thüringen

Demokratie ist, wenn Menschen in allen Lebensbereichen über ihre Angelegenheiten selbst entscheiden und ihre Lebensumstände selbst gestalten. Demokratie ist kein Zustand, sie muss Tag für Tag gelebt und praktiziert werden. Nicht wenige Leute haben den Eindruck, sie könnten nicht wirklich mitgestalten und mitbestimmen.
DIE LINKE will dieser problematischen Entwicklung entgegenwirken. Durch Stärkung der direkten Demokratie auf allen Ebenen und Demokratisierung und stärkerer Bürgerbeteiligung in allen Lebensbereichen soll eine lebendige demokratische Gesellschaft entstehen. Menschen sollen und können bei Sachfragen selbst entscheiden, sich dafür sehr ernsthaft engagieren und damit auch ihre Sach- und Fachkompetenz in die gesellschaftliche Diskussion einbringen. Direkte Demokratie muss mit umfassender Mitbestimmung vor Ort in den Gemeinden anfangen, bei Planungen und Bauvorhaben, bei kommunalen Dienstleistungen, wie Kitas und Abfallentsorgung. LINK zum PDF

Thüringen digital

Wir leben in einem digitalen Zeitalter. Durch die Nutzung des Internets erlangen wir fast unbegrenzten Zugang zu Wissen, Kommunikation zwischen Menschen wird einfacher, Unternehmen und Verwaltungen gewinnen an Effizienz. Inzwischen ist ein Zugang zum Internet wesentlicher Bestandteil sozialer Teilhabe. DIE LINKE im Thüringer Landtag streitet deshalb dafür, allen Menschen einen Internet-Zugang zu ermöglichen, negative Auswirkungen für die Arbeitswelt abzuwehren und Datenschutz und Datensicherheit sowohl gegen staatliche als auch wirtschaftliche Interessen auszubauen. LINK zum PDF

MONSTERKREISE - Ein Angriff auf den ländlichen Raum? - 12 Fakten zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform

Die Reform kommt zu überraschend.

Nein. Seit 2005 hat DIE LINKE die Notwendigkeit dieses Vorhabens immer wieder benannt. Somit sind die theoretischen Planungen schon über 10 Jahre bekannt. 2019 läuft der Solidarpakt ll aus, der Länderfinanzausgleich muss neu geordnet werden und es beginnt eine neue Förderperiode der Europäischen Union. Dies wird Thüringen und die Kommunen vor neue Herausforderungen stellen. Darauf müssen wir auch strukturell vorbereitet sein.

Es wird keine Einsparungen geben.

Das ist der falsche Blickwinkel. Es geht nicht um Einsparungen sondern um mehr Effizienz. Wir sind in der Pflicht, Strukturen zu schaffen, die tatsächlich leistungsfähig sind. Wie soll sich eine Gemeinde mit weniger als 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, davon gibt es in Thüringen 571, wirtschaftlich betätigen? Ohne wirtschaftliche Betätigung der Kommunen ist die Finanzkraft dieser Kommune nicht ausreichend. Insofern wird die Reform es ermöglichen, die Wirtschaftskraft der Kommunen zu stärken. Somit werden sie wieder handlungsfähig. LINK zum PDF

Refugees welcome! - #thüringenhilft


29.441 geflüchtete Menschen sind 2015 in Thüringen angekommen, das sind fast 5 mal so viele Menschen wie 2014.
Verändert hat sich im letzten Jahr auch die Aufnahme und Unterbringung sowohl in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen als auch in den Kommunen, ebenso die Art und Weise, wie Willkommens-kultur von vielen Thüringerinnen und Thüringern verstanden und gelebt wird.
Bundesweit engagieren sich 9,6 Millionen Menschen in der Flüchtlingsarbeit. Auch in Thüringen leisten viele Menschen Großartiges.

Ohne Ehrenamt wäre „Wir schaffen das“ gerade nicht denkbar

Nach einer Studie investieren mehr als die Hälfte der Engagierten zwischen 3 und 5 oder sogar 6 bis 10 Stunden pro Woche, viele neben ihrem Job. Nicht selten kompensieren sie, was staatliche Verwaltung nicht zu leisten in der Lage ist oder versäumt hat.
Politik, sowohl auf Bundes-, Landes- und auch auf kommunaler Ebene, ist gefragt, das ehrenamtliche Engagement für und mit Flüchtlingen zu unterstützen und eigene Lücken zu schließen. LINK zum PDF

Hochschulen sozial und demokratisch gestalten

Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind die innovativen Zentren in Thüringen. Für 50.000 Studierende und knapp 20.000 Lehrende und Forschende sind sie Lern- und Lebensorte. Hier sollen Demokratie und Mitbestimmung, Transparenz und kritisches Denken im Mittelpunkt stehen. Durch falsche Rahmensetzungen in der Bundes- aber auch Landespolitik hat sich eine Vielzahl von Bereichen in der Vergangenheit negativ entwickelt: Studienbedingungen haben sich verschlechtert, die Mehrzahl der Beschäftigten an Thüringer Hochschulen ist prekär beschäftigt. Zudem hatte die CDU 2007 die demokratische Mitbestimmung im Rahmen der Selbstverwaltung geschliffen und stattdessen Hochschulleitungen und von Externen dominierte Hochschulräte mit einer Vielzahl von Entscheidungsbefugnissen ausgestattet. LINK zum PDF

Tourismus als Thüringer Wirtschaftsmotor

Thüringen verbindet auf engstem Raum Natur und Kultur, Erlebnis und Erholung, ländlichen Raum und städtische Zentren. Goethe, Schiller, Luther und das Bauhaus, aber auch zentrale Erinnerungsorte wie die KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora oder die Gedenkstätte Point Alpha, stehen mit Thüringen in direkter Verbindung.
Schon heute ist der Tourismus für Thüringen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit über 100.000 Beschäftigten und einem Bruttoumsatz von mehr als drei Milliarden Euro leistet dieses Segment einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Prosperität in unserem Freistaat. Zugleich bietet der touristische Bereich noch wesentliche Wachstumspotenziale, die gerade angesichts großer Jubiläen wie dem Lutherjahr 2017 oder dem Bauhaus-Geburtstag 2019, von der Landespolitik entwickelt werden. LINK zum PDF

Zukunftsfähige Landnutzung, Landwirtschaft und regionale Entwicklung

Nachhaltige Flächennutzung – Reduzierung des Flächenverbrauchs
Thüringen verfügt über eine attraktive Kultur landschaft. Große Infrastrukturprojekte jedoch verändern die Kulturlandschaft, meist zum Nachteil von Landwirtschaft und Umwelt. Die Landwirtschaft ist vom Flächenverbrauch besonders belastet, weil der Verlust der Flächen oft mit dem Verlust von  besten Böden einhergeht. Der Schutz der nicht erneuerbaren Ressource Boden muss oberste Priorität haben, wenn Landwirtschaft leistungsfähig erhalten werden soll. Thüringen hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Flächenbilanz zwischen Neuinanspruchnahme und Rückwidmung bis 2020 in einem möglichst ausgeglichenen Verhältnis steht. LINK zum PDF

Aufklärung und Aufarbeitung: DIE LINKE. im NSU-Untersuchungsauschuss

Der Thüringer Untersuchungsausschuss zum „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) wurde in der 6. Legislatur erneut eingesetzt und hat zum Ziel, Antworten auf die offenen Fragen des NSU-Komplexes, welche Thüringer Behörden und das Agieren in Thüringen betreffen, zu finden.
Die Fraktion DIE LINKE ist mit drei Mitgliedern im Untersuchungsausschuss vertreten: Obfrau ist Katharina König, Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion und Dieter Hausold, Mitglied in der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Kontrolle des Thüringer Verfassungs-schutzes, vervollständigen die Reihe. Sowohl König als auch Hausold gehörten bereits in der letzten Legislatur dem Untersuchungsausschuss an. LINK zum PDF

Thüringen - Regional – Sozial

Gleichwertige Lebensverhältnisse beinhalten sowohl ein gutes öffentliches Nahverkehrsnetz als auch den weiteren Ausbau von Landes- und Gemeindestraßen und der Radwege.
Wohnen ist ein Grundbedürfnis - in der Stadt ebenso wie auf dem Land. Wir werden den sozialen Wohnungsbau in allen Landesteilen Thüringens fördern. Rückbau und Neubau von Wohnungen sind in der Stadt- und Regional-entwicklung kein Gegensatz und gehen einher mit einer optimalen Flächennutzung. Die Entwicklung von Zu- und Abwanderung, aber auch Pendler- und Verkehrsströme bestimmen den gegenwärtigen Strukturwandel. Wir wollen mit einer gezielten Förderung Lösungen erarbeiten, den demographischen Wandel zu begleiten. LINK zum PDF

Petitionen und Bürgeranliegen

„Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich oder mündlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Es besteht Anspruch auf begründeten Bescheid in angemessener Frist“, so steht es in Artikel 14 der Thüringer Verfassung.  Auf diesem Grundsatz beruht das Petitionswesen im Freistaat Thüringen.
Petitionen sind Bitten oder Beschwerden, die Forderungen und Vorschläge für ein Handeln oder Unterlassen von staatlichen Organen, Behörden oder öffentlichen Einrichtungen beinhalten. Petitionen können gestellt werden, wenn ein konkreter Verdacht für ein solches Handeln oder Versagen vorliegt  oder vermutet wird.
Bei der Bearbeitung der Petition stellt sich oft die Frage, was zum Wohl der Bürgerin oder des Bürgers verändert werden kann, wo es Gesetzeslücken gibt oder welche Regelungen veraltet sind. Auf diese Weise können Petitionen zu einer Weiterentwicklung der Gesetze beitragen und Anlass für Gesetzesinitiativen sein.  
Petitionen sind an keine Fristen gebunden, können formlos eingereicht werden und sind für den Petenten stets kostenfrei.
Petitionen zu aktuell laufenden oder beendeten gerichtlichen Prozessen sowie Petitionen, die gegen  Rechte Dritter verstoßen, können nicht vom Petitionsausschuss behandelt werden. LINK zum PDF

Das neue Bildungsfreistellungsgesetz

Nachdem das Ziel eines Bildungsfreistellungsgesetzes bereits im Wahlprogramm der Partei
DIE LINKE einen festen Platz einnahm und ebenso im Koalitionsvertrag, hat der Thüringer Landtag im Juli 2015 mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition ein für Thüringen neues Gesetz, ein Bildungsfreistellungsgesetz verabschiedet.
Bildungsfreistellung soll es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erleichtern, sich weiterzubilden. Dabei bezieht sich die Weiterbildung besonders auf Themen der gesellschaftspolitischen und der arbeitsweltbezogenen Weiterbildung sowie auf Weiterbildung für die Ausübung eines Ehrenamtes (aber nicht auf das Ehrenamt selbst).  Bildungsfreistellung soll gesellschaftspolitisches Engagement stärken sowie die Motivation und Initiative von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern fördern. LINK zum PDF

GUTE Arbeit und angemessene Löhne für alle!


In unserer Gesellschaft hat Arbeit einen hohen Stellenwert. Arbeit soll für den Einzelnen Selbstverwirklichung und gutes Leben ermöglichen, für die Gesellschaft notwendige Werte schaffen. Für viele Menschen gilt jedoch eine andere Realität: Arbeit bedeutet Stress und Ausbeutung. Viele müssen mit Hartz IV aufstocken oder sind als Erwerbslose vollkommen von der Arbeitswelt ausgeschlossen. Andererseits wird gesellschaftlich notwendige Arbeit von niemandem finanziert, weil angeblich das Geld fehlt.
Das Konzept der GUTEN Arbeit setzt an allen diesen Feldern an. DIE LINKE Fraktion im Thüringer Landtag sagt: Wir brauchen Arbeitszeit-verkürzung statt Überstunden, um Arbeit gerechter zu verteilen und Mensch-Sein wieder zu ermöglichen. Wir brauchen faire Tariflöhne und einen Mindestlohn von 10 Euro brutto die Stunde. Wir brauchen gleiche Löhne für gleiche und gleich-wertige Arbeit. Wir brauchen eine existenzsichernde und sanktionsfreie Grundsicherung statt
Hartz IV. Wir brauchen armutsfeste Renten für alle Menschen, um Würde auch im Alter zu sichern. LINK zum PDF

Bilanzbroschüre: Wir machen's gerecht! - Ein Jahr #r2g

Anlässlich der einjährigen Regierungszeit von Rot-Rot-Grün in Thüringen hat die Linksfraktion eine Bilanzbroschüre herausgegeben. Der Titel lautet „Wir machen’s gerecht – Ein Jahr #r2g“. Über das bisher Erreichte sowie die weiteren Aufgaben berichten die Arbeitskreise der Fraktion.
Für den Bereich Arbeit und Soziales heißt es u.a.: Rot-Rot-Grün will eine nachhaltige Sozial- und Arbeitspolitik. Das bedeutet, Hilfebedürftige zu unterstützen, Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen, Familien zu fördern und Pflege- und Gesundheitspolitik auch an den Herausforderungen einer älter werdenden Gesellschaft auszurichten.
Rot-Rot-Grün bringt Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung. Seit Oktober 2015 bekommen etwa 1.000 Langzeitarbeitslose mit einer öffentlich geförderten Beschäftigung im Interesse des Gemeinwohls wieder die Chance, einer Beschäftigung nachgehen zu können - ein wichtiger Schritt, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Insbesondere für ältere Menschen ein möglicher Wiedereinstieg ins Erwerbsleben.

Rot-Rot-Grün will eine moderne und bessere Familienpolitik. Ein Ziel ist das kostenfreie Kindergartenjahr in Thüringen ab 2018. Familien sollen so unterstützt werden, die wichtige Bildung ihrer Kinder in Kitas und Kindergärten gewährleisten zu können. Mit der Abschaffung des Landeserziehungsgeldes, der sogenannten „Herdprämie“, soll nicht mehr das Zuhausebleiben von Kindern gefördert werden, sondern die Mittel des Landes sollen in bessere frühkindliche Bildung investiert und für das kostenfreie Kitajahr genutzt werden. Bilanzbroschüre als PDF herunterladen

Publikationen aus der 5. Legislatur

Flyer: Für mehr Netzdemokratie statt Überwachung und Zensur

DIE LINKE im Thüringer Landtag setzt sich für einen Ausbau der Netzinfrastruktur im Freistaat ein und zwar in allen Ecken des Landes. Die weißen Flecken auf der Internetlandkarte müssen verschwinden, aber auch bestehende Netze müssen ausgebaut und verbessert werden. Schnelles Internet gehört zur Grundversorgung für alle, denn ohne Netzzugang sind Menschen heute von vielen Prozessen ausgeschlossen. Das Internet kann demokratisches Instrument sein, wenn ein freier Zugang gewährleistet wird.

Netz für alle heißt aber nicht nur, den Breitbandausbau voranzutreiben. Es geht darum, die Freiheit des Wissens in der digitalen Welt zu verteidigen. Flyer als PDF herunterladen

Flyer: Mehr (direkte) Demokratie

Demokratie ist,
wenn Menschen in allen Lebensbereichen über ihre Angelegenheiten selbst entscheiden und ihre Lebensumstände selbst gestalten. Demokratie ist kein Zustand, sie muss Tag für Tag von Menschen gelebt und praktiziert werden. Leider ist seit längerem eine zunehmende Wahl-, Parteien- und Politikmüdigkeit oder gar -verdrossenheit zu beobachten.

Sinkende Wahlbeteiligung auf Landes- und kommunaler Ebene ist hier nur ein Indiz. Flyer als PDF herunterladen

Flyer: Frauenrechte jetzt!

Frauen streiten seit weit über einhundert Jahren aktiv für ihre Rechte. Seitdem haben wir vieles erreicht. Dass Frauen wählen dürfen, ist für deutsche Frauen seit langem normal. Dass sie gewählt werden, kommt auch öfter mal vor. Auch wenn es lange nicht bei allen Posten alltäglich ist. Verbote, Professorin, KFZ-Mechanikerin oder Profisportlerin zu werden, gibt es nicht mehr. Dennoch sind die realen Chancen für Frauen und Männer in dieser Gesellschaft nicht gleich verteilt. Flyer als PDF herunterladen

Flyer: Gleichstellungsgesetz

Die Gleichstellung von Frauen und Männern hat nicht nur Verfassungsrang, sondern muss nach Ansicht der LINKEN auch aktiv befördert werden. Uns reicht es nicht, dass es Gesetze gibt – wir wollen sie auch so gestalten, dass sie tatsächlich wirken und die Realität verändern.

Wir haben ein modernes, fortschrittliches Gesetz vorgelegt, das die Umsetzung des Verfassungsauftrages der Gleichstellung von Frauen und Männern und die Interessenvertretung von Frauen stärken soll. Flyer als PDF herunterladen

Flyer: Wohnungen sind keine Ware

DIE LINKE sieht sich im Kampf gegen Mietexplosionen, sozialer Verdrängung, gegen die Privatisierung des öffentlichen Wohnraums sowie gegen Zwangesumzüge von Hartz-IV-Bezieherinnen und –Beziehern und für mehr öffentlich geförderte und bezahlbare Wohnungen und öffentlichen Wohnungsbau.

Die LINKE sieht die Ursachen einer neuen Wohnungsnot in der steigenden Finanznot der öffentlichen Hand und dem damit verbundenen Rückzug aus dem sozialen Wohnungsbau.

Flyer: Barrierefreiheit beginnt in den Köpfen

Etwa jeder zehnte Mensch in Thüringen lebt mit einer Behinderung. Diese Zahl verdeutlicht, welch hohen Stellenwert  sozial gerechte und selbstbestimmte Behindertenpolitik in unserer Gesellschaft  einnehmen muss.

Behindertenpolitik ist Querschnittspolitik: in allen Politikfeldern und bei allen Planungen müssen die Belange behinderter Menschen berücksichtigt werden. DIE LINKE fordert, Maßnahmen zur Chancengerechtigkeit zu erlassen, Nachteile bedarfsgerecht auszugleichen sowie eine aktive Antidiskriminierungspolitik zu betreiben. Wir wollen zu einer positiven Bewusstseinsbildung beitragen, die besondere Stärken und Kompetenzen schätzt sowie respektvollen Umgang im Miteinander fördert. Flyer als PDF herunterladen

Flyer: Bildung aus einer Hand

Gegen die Kommunalisierung der Grundschulhorte - Bildung aus einer Hand

Der Thüringer Grundschulhort ist ein Vorbild, welcher deutschlandweit anerkannt ist und von einigen anderen Bundesländern angestrebt wird.
Durch den Schulvormittag und den Hortnachmittag wird ein Ganztagsmodell geschaffen, welches die Grundschule als Lern- und Lebensort gestaltet, in dem sich Kinder wohlfühlen und in ihrer schulischen und persönlichen Entwicklung gefördert werden können.

Flyer: Wir alle brauchen Kultur!

Kultur und Bildung sind siamesische Zwillinge, die gemeinschaftlich als Säulen einer Gesellschaft fungieren. Kultur ist Lebendigkeit, Widerspruch, Vielfalt und Inspiration. Sie regt zum Innehalten, Nachdenken und zur Meinungsbildung an. Kultur ist das Fundament unserer Gesellschaft und der Grundstein für Demokratie, denn sie schafft Tole-ranz, Selbstvertrauen und ermöglicht die Kommunikation mit allen Menschen um uns herum.
Der stete Abbau von Kultur durch die Kürzung der Mittel, wie es seit vielen Jahren bei uns in Thüringen passiert, hat fatale Folgen.

Flyer: Für eine starke Berufsausbildung in der Region!

Der Rückgang der Zahl der BerufsschülerInnen stellt die bisherige Struktur der Fachklassen und Berufsschulen in Frage. Doch obwohl Gutachten dies schon 2007 vorgerechnet haben und DIE LINKE im Landtag ständig drängelte, wies Kultusminister Matschie bis Ende 2011 jeden Handlungsbedarf ab.

Die Folge: Jeder der 23 Thüringer Kreise versuchte, die Probleme allein zu lösen und sich notfalls gegen den Nachbarkreis durchzusetzen. In allen Bereichen, so beim Personal der Berufsschulen, bei den Gebäuden, bei den Ausbildungsgängen, entstand ein Chaos.

Flyer: Abwasserentsorgung im ländlichen Raum

Etwa 2% der Bevölkerung sollen in eigener Verantwortung dezentrale Kläranlagen errichten, was durch die hohen Anschaffungs-, Wartungs- und Unterhaltungskosten zum Teil sogar noch teurer wird als ein Anschluss an eine große Kläranlage. Selbst allein lebende Rentnerinnen und Rentner haben Anlagen zu errichten, die für mindestens vier Einwohner auszulegen sind.
Die vorliegenden Pläne zum Ausbau der Abwasserbehandlung in Thüringen nehmen nicht mehr Bezug auf die Wasserqualität der von Einleitungen betroffenen Gewässer.

Auf dem rechten Auge blind

Es riecht nach Vertuschung. Die Aufklärung der Nazi-Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) und ihres Unterstützer-Netzwerks soll in eine vierköpfige Bund-Länder-Kommission abgeschoben werden, die hinter verschlossenen Türen tagt. DIE LINKE lehnt das ab und fordert stattdessen auf Bundesebene einen Untersuchungsausschuss des Bundestages und in Thüringen eine transparente Aufklärung in der eingesetzten „Schäfer-Kommission“ sowie im Parlament, bei der auch das komplette Versagen der Sicherheitsbehörden und die mögliche Verstrickung staatlicher Stellen mit dem Neonazi-Netzwerk aufgeklärt werden müssen. 13 Jahre war es einer Gruppe von polizeibekannten und per Haftbefehl gesuchten Neonazis möglich, problemlos abzutauchen, Waffen zu horten und aus dem Untergrund schwerste Straftaten zu begehen. Mindestens zehn Morde, 14 Banküberfälle und möglicherweise mehrere Bombenanschläge sollen auf ihr Konto gehen. Verdächtige konnten nie gefunden und eine Festnahme der seit 1998 wegen Bombenbau gesuchten Gruppe war angeblich nie möglich, obwohl Polizei und Verfassungsschutz ihnen auf den Fersen waren. Ein vollständiges Versagen der Behörden ist festzustellen, Mitwisserschaft durch staatliche Stellen scheint nicht mehr undenkbar. Flyer als PDF herunterladen

Wohnungspolitischer Rundbrief - Nr. 13 / 2011

Den Wohnungspolitischen Rundbrief Nr. 13 / 2011 der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie hier als PDF-Dokument. Die älteren Ausgaben des Rundbriefes finden Sie in unserem Archiv.

Energiekonzept: "Energierevolution statt Grüner Kapitalismus"

Energie bestimmt unser ganzes Leben. Ohne Energie können wir kein Essen zubereiten, keine Wäsche waschen, fernsehen, Kleidung tragen, Häuser bauen, mit dem Handy telefonieren. Wir sind auf Energie angewiesen. Umso wichtiger ist es, über die energetische Zukunft Thüringens zu streiten. Das vorliegende Konzept ist ein Diskussionsangebot der LINKEN an alle, die sich dafür interessieren, wie die Energiegewinnung in Thüringen bis zum Jahr 2040 zu 100% auf erneuerbare Energien umgestellt werden kann.

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Flyer: Meine Daten gehören mir!

Im Mai 2011 findet nach fast 25 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland eine neue Volkszählung, der Zensus 2011, statt.
Mit dem Zensus 2011 werden für fremde Zwecke und ohne Ihre Zustimmung Ihre persönlichen Daten bei der Meldebehörde und der Agentur für Arbeit zu einer riesigen Datei aller in der Bundesrepublik lebenden Menschen zusammengefasst. Die Agentur für Arbeit schätzt dabei u.a. ein, ob Sie für den Arbeitsmarkt "nicht zu aktivieren" sind.
Jeder hat Anspruch auf Schutz seiner personenbezogenen Daten. Er ist berechtigt, über die Preisgabe und Verwendung solcher Daten selbst zu bestimmen.
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag brachte im Juni 2010 folgenden Gesetzesvorschlag für ein Ausführungsgesetz zum Zensus in den Thüringer Landtag ein.

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Broschüre: Kultur fördern

Im Zuge der Debatten über Haushaltssanierungen und knappe Kassen allerorten ist auch die Kulturförderung ins Gerede gekommen. Es wird gefragt, wie viel Kultur sich eine Gesellschaft leisten kann, darf oder soll, wenn die öffentlichen Gelder nicht einmal für das reichen, was sie finanzieren müssen? Diese Frage ist legitim. Die Kulturpolitik muss keine Scheu vor ihrer Beantwortung haben. Für DIE LINKE im Thüringer Landtag ist Kulturförderung zentraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Investitionen in Kultur sind Zukunftsinvestitionen, ohne Wenn und Aber. Wir wollen die Vielfalt kultureller Angebote erhalten und ausbauen - vom klassischen Museum bis zum Graffiti-Workshop, von den Theatern und Orchestern bis zu Literaturstipendien.

Mit unserer Broschüre "Kultur fördern" stellen wir unser Modell des solidarischen Kulturförderausgleichs vor und möchten alle Interessierten zur Diskussion über die Kulturpolitik für Thüringen einladen.

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18. November 2010

Broschüre: Moderne Verwaltung - Konzept für die Funktional-, Verwaltungs und Gebietsreform in Thüringen

„8, 2, 1, diese Zahlen müssen Sie sich merken“, so Bodo Ramelow auf der mit großem Interesse aufgenommenen Pressekonferenz am Donnerstag in Erfurt zur Vorstellung des Konzeptes der Landtagsfraktion der LINKEN für eine umfassende Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen. „Acht Regionalkreise, die Zweistufigkeit der Verwaltung und einräumiges Verwaltungshandeln, das sind unsere Eckpunkte“, so der Fraktionschef, der für „Mut zum Aufbruch“ warb. „Denn für das Bundesland Thüringen, das so stark unter der demografischen Entwicklung und der Abwanderung leidet, ist der Verwaltungsumbau die zentrale Herausforderung der Landespolitik.“ DIE LINKE hat ein Konzept entwickelt, mit dem die schwerfällige, intransparente und demokratisch kaum steuerbare Verwaltungsstruktur moderner und effizienter organisiert werden kann – auf die Bedürfnisse der Menschen zugeschnitten.

Dabei sollen vor allem die Kommunen gestärkt werden, Bürgerservicebüros Anlaufpunkte für alle Angelegenheiten sein. Am Ende eines etwa zehnjährigen Umorganisationsprozesses, so der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Frank Kuschel, gäbe es eine äußerst leistungsfähige Kommunalverwaltung, stünden erhebliche Einspareffekte. In der druckfrisch vorgelegten Broschüre der Linksfraktion unter dem Titel „Moderne Verwaltung“, die in den Kreisen und Städten Thüringens verteilt werden soll, sind die Eckpunkte des Konzepts erläutert. Die dringend notwendige Diskussion muss jetzt weiter Fahrt aufnehmen!

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14. Oktober 2010

Flyer: Kita-Gesetz umsetzen!

Neues Kita-Gesetz verbessert die Bildung der Kleinsten
Nach fünfjährigem Kampf um ein neues Gesetz hat sich der Trägerkreis des KitaVolksbegehrens durchgesetzt. DIE LINKE hat diesen Kampf auf allen Ebenen unterstützt – vom Verfassen des Gesetzestextes bis zum Sammeln der Unterschriften. Seit dem 1. August 2010 ist es in Kraft. Das neue Gesetz soll die Bildungsqualität in Thüringer Kitas langfristig verbessern. Das heißt: es gibt mehr Erzieherinnen für die Kinder, mehr Zeit für Vor- und Nachbereitung, für individuelle Förderung und für Weiterbildung. Thüringen erreicht Bundesdurchschnitt! Mit dem neuen Kita-Gesetz hat Thüringen endlich den Bundesdurchschnitt hinsichtlich der Ausstattung mit Personal erreicht. Nicht mehr und nicht weniger! Ein Gesetz ist jedoch nur so gut wie seine Umsetzung. Deshalb gilt es jetzt, das Gesetz in den Kommunen, bei den Trägern und vor Ort in den Kitas mit Leben zu erfüllen und sich an die die gesetzlichen Vorgaben zu halten. Das ist nun die Aufgabe der Fachleute, Eltern, Politikerinnen sowie Politiker vor Ort. Kinder und Eltern Kinder haben ab dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Kinder mit Behinderungen können wieder in die Kita vor Ort gehe, wenn sie dort angemessen gefördert werden können. Alle Kinder haben einen Anspruch auf zehn Stunden Betreuung, die durch die Öffnungszeiten der Kita ermöglicht werden müssen. Eltern wird es leichter gemacht, nach dem Erhalt des Elterngeldes in den ersten 12 bis 14 Monaten an ihren Arbeitsplatz zurück zu kehren oder sich einen zu suchen. Außerdem können sie ihre Interessen gegenüber Kita-Leitung, Träger und Politik nun besser vertreten. Als PDF herunterladen.

24. September 2010

Flyer: Links wirkt!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, angesichts zahlreicher Initiativen anderer Landtags­fraktionen, die in Teilen oder in Gänze Forderungen der LINKEN enthalten, wird immer deutlicher: »Links wirkt!«

Dazu erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: »Es ist eine selbst­ redende Bestätigung unserer Politik, dass langjährige Forderungen inzwischen Niederschlag in den Aktivi­ täten anderer Parteien und der Landesregierung finden. Das ist außerordentlich begrüßenswert und ein Signal für ›Links wirkt!‹«

Während noch kürzlich bürgerfreundliche Vorstöße der LINKEN u.a. zum Arbeitsmarkt, zur Altschulden­ entlastung der Wohnungsunternehmen, zur Einschrän­ kung bzw. zum Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen, zur Abschaffung der Residenz­ pflicht für Flüchtlinge sowie zur Sicherstellung der Finanzierung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege und des Landessportbundes aus parteitaktischen Gründen von CDU und SPD ausgebremst und blockiert wurden, finden sich jetzt viele dieser Forderungen in Anträgen und Gesetzentwürfen wieder und erlangen rechtliche Relevanz in Thüringen. Basis dieser Entwicklung: eine starke LINKE. Als PDF herunterladen.

Flyer: Gemeinsam gegen Neonazis

Fast zehn Prozent Wählerzustimmung für die NPD in Sachsen gaben der Umstrukturierungrechtsextremen Szene nach einer langen Phase der Verunsicherung und den entscheidenden Schub. Auch in Thüringen rückten so genannte „Freie Kameradschaften“, rechtsextreme Parteien und der subkulturell geprägte Bereich des Rechtsrock immer enger aneinander. Die Zahl der neofaschistischen Aktivitäten, ob Aufmarsch, Flugblattverteilung, Rechtsrockkonzert oder Freizeitangebot, nahm 2006 deutlich zu. Die Anzahl der Anhänger wie auch der rechtsextremen Straftaten stieg an. Bei den Bundestagswahlen konnten Naziparteien in Thüringen immerhin 4,4 Prozent der Stimmen erzielen. Lesen Sie weiter... (PDF).

Buch: Die Akte Ramelow

Ein Abgeordneter im Visier der Geheimdienste

Ein Bericht aus dem nicht beendeten Kalten Krieg. Bodo Ramelow, ein Gewerkschaftsfunktionär, der 1990 von Hessen nach Thüringen wechselte und dort in die Politik geriet, engagierte sich in der »falschen« Partei. Deshalb wurde über den stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE (2005 - 2009) und ein Ausnahmerecht verhängt. Ramelow steht seit Jahren unter Beobachtung verschiedener Geheimdienste, gegen die er sich sowohl politisch als auch juristisch wehrt. Die deutschen Geheimdienste sind auf dem Wege, »sich an allen parlamentarischen Kontrollen vorbei in eine politische Geheimpolizei zu verwandeln«, wie Oskar Lafontaine schrieb.

Das Buch aus dem Berliner Dietz-Verlag können Sie hier auch als PDF-Dokument herunterladen.

Wohnungspolitischer Rundbrief - Nr. 11 / 2010

Den Wohnungspolitischen Rundbrief Nr. 11 / 2010 der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie hier als PDF-Dokument. Die älteren Ausgaben des Rundbriefes finden Sie in unserem Archiv.

10. August 2009

Schwarzbuch CDU-Herrschaft in Thüringen

19 Jahre CDU-Regierung in Thüringen bedeuten eine Ära pausenloser Skandale und politischer Fehlentwicklungen. Fachleute der Landtagsfraktion DIE LINKE und externe Autoren haben das Schwarzbuch als eine Bilanz dieser "CDU-Herrschaft in Thüringen" erarbeitet, die gleichzeitig eine Art "Thüringer Skandalchronik" der Zeit seit 1990 darstellt. Die Abrechnung befasst sich in sechs Kapiteln mit dem destruktiven Wirken der selbst ernannten "Thüringen-Partei" CDU, ihren Affären und Seilschaften. Das "Schwarzbuch CDU-Herrschaft in Thüringen" soll nicht nur ein Lesebuch über Verfilzungen sein. Es soll das Bewusstsein dafür schärfen, dass einer kaum kontrollierten Machtausübung nur durch eine Stärkung parlamentarischer Rechte und eine aufmerksame Öffentlichkeit entgegengewirkt werden kann. Als PDF herunterladen

Flyer: Bürgergeld

Warum lehnt DIE LINKE den Vorschlag der Thüringer CDU ab? Lesen Sie hier unseren Flyer zum Thema... (PDF).