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Oleg Shevchenko

15h Oleg Shevchenko
@olegscheff

Antworten Retweeten Favorit Für die @cdu_thueringen sind politische Schritte gegen Armut „überflüssig und populistisch“, für #r2g logische Notw… twitter.com/i/web/status/1…


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Linksfraktion Thl

13h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Die vertrauliche Spurensicherung unterstützt Betroffene von #Vergewaltigung und sexualisierter #Gewalt dabei selbst… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Thl

13h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken / Für die #R2G-Koalition in Thüringen sind #Armutsbekämpfung und Armuts… twitter.com/i/web/status/1…


Kati Engel

14h Kati Engel
@Kati_Engel

Antworten Retweeten Favorit Warum die Versorgung von Schwangeren, Eltern und vor allem Kindern aus suchtbelasteten Familien dringend verbesser… twitter.com/i/web/status/1…


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Linksfraktion Thl

18h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit @KarolaStange Bundesregierung hat beim Kampf gegen Armut versagt. Besonders Alleinerziehende von Armut und Ausgrenz… twitter.com/i/web/status/9…


 
25. Mai 2018

25 Jahre Asylkompromiss: Populistische Stimmungsmache hat wieder Konjunktur

Mit Blick auf den morgigen 26. Mai erinnert Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor 25 Jahren beugte sich die herrschende Politik dem Druck des rassistisch aufgeheizten Mobs und einer durch eine beispiellose öffentliche Kampagne aufgestachelten ausländerfeindlichen Stimmung.“ Vor 25 Jahren - am 26. Mai 1993 - wurden mit den Stimmen von CDU, CSU, FDP und aus der damals oppositionellen SPD das in Artikel 16 verankerte Grundrecht auf Asyl eingeschränkt, die so genannten sicheren Drittstaaten und die sogenannten sicheren Herkunftsländer im Grundgesetz verankert und ein diskriminierendes Sondergesetz eingeführt, das Asylsuchende von der Leistungsgewährung nach dem Sozialhilferecht ausschloss - das Asylbewerberleistungsgesetz. „Die Politik hat dem Druck nachgegeben. Aber leider in die falsche Richtung: Es wurde nicht Haltung gezeigt und das Grundrecht auf Asyl verteidigt, sondern den Rassisten und Rassistinnen wurde nachgegeben, das Asylrecht wurde geschliffen, der Mob in seiner rassistischen Ablehnung Geflüchteter bestärkt“, sagt die LINKE-Politikerin. Mehr...

 
25. Mai 2018

Blumen und Anerkennung für unsere kommunalen Politiker

Gute Stimmung, zahlreiche Gäste, Blumen, Dank und Anerkennung für die kommunalen Politiker, die von der LINKE-Fraktion am Donnerstagabend zu einem Empfang in den Landtag nach Erfurt eingeladen worden waren. Viele von ihnen hatten im April zu den Bürgermeister- und Landrätewahlen in Thüringen kandidiert. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow würdigte ihr kommunales Engagement, auch wenn es nicht in jedem Fall zum Wahlerfolg geführt hatte. Petra Enders (Landrätin Ilm-Kreis), Katja Wolf (Oberbürgermeisterin Eisenach) und Ralf Hauboldt (Bürgermeister Sömmerda), die ihr Amt verteidigen konnten, seien stellvertretend für die Geehrten genannt. Herz und Hirn gleichermaßen erfrischte Minister Helmut Holter, der für die Landesregierung ein Grußwort hielt und eingangs mit dem Satz „Thüringen macht glücklich“ verblüffte, aber auch fortführte, „Thüringen braucht Veränderung“ und „Thüringen hat die verändernde Kraft“. Der für Bildung, Jugend und Sport verantwortliche Minister verwies auf Geleistetes und Anstehendes, mit Kita-Gesetz und Schulgesetz konkret vor Ort zu Gestaltendes und betonte die permanente Aufgabe, „die Gewissheit den Menschen zu geben, ‚wir haben hier eine Zukunft in Arbeit und Familie‘“.  Mehr...

 
22. Mai 2018

Schulgesetz wichtiger Schritt zu vollständiger Unterrichtsabdeckung

Zum heute vom Bildungsminister vorgestellten Entwurf des Schulgesetzes äußert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE Torsten Wolf: „Die LINKE unterstützt den Weg des Bildungsministers Helmut Holter für beste Bedingungen für alle Schulkinder. Wir wollen die kleine Grund- und Regelschule vor Ort erhalten. Dazu müssen diese aber kooperieren. Nicht die Kinder sollen fahren müssen, sondern die kooperierenden Schulen sollen die Stundenpläne so abstimmen, dass rare Fachlehrer tageweise Unterricht vor Ort absichern.“ Mehr...

 
21. Mai 2018

Bedarfsgerechte Versorgung mit Hebammenleistungen

Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen aus LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Karola Stange, Thomas Hartung und Babett Pfefferlein, begrüßen die gelungene Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches „Geburt und Familie“: „Der Runde Tisch erarbeitet seit Ende 2015 Maßnahmen und Empfehlungen, um eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Versorgung mit Hebammenleistungen in Thüringen sicherzustellen.  Mehr...

 
16. Mai 2018

Landesregierung bestätigt Notwendigkeit der Aufnahme von Kinderrechten in die Thüringer Landesverfassung

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags am Dienstagnachmittag mit dem Thema Kinderrechte. Die Landesregierung, vertreten durch Staatssekretärin Ohler, betonte, dass sie die Kinderrechte in der Landesverfassung nicht für ausreichend verankert hält. Dazu erklären die Sprecherinnen für Kinder- und Jugendpolitik der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag Kati Engel (LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die weltweiten Kinderrechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention beschrieben. Dennoch werden Kinderrechte immer wieder vernachlässigt. Nach mehr als 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention ist es höchste Zeit, diese Kinderrechte auch in die Thüringer Verfassung aufzunehmen.“ Mehr...

 
16. Mai 2018

Die „Fortuna“ muss sicherer werden

Ausgerechnet „Fortuna“ wird die gefährliche Kreuzung der Bundesstraßen B 92 und B 175 bei Weida im Landkreis Greiz genannt. Der Unfallschwerpunkt war jetzt Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag. Eine Petition von Lucas Biegel, dessen Großeltern im Februar vorigen Jahres hier tödlich verunglückten, hatte fast 2.000 Unterstützerunterschriften sowie weitere 1.600 Mitzeichner auf der Online-Plattform des Landtages erhalten. Die für eine öffentliche Anhörung nötigen 1.500 Unterschriften waren damit weit überschritten. Auch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals hatten an diesem späten Nachmittag (am 16. Mai) zahlreiche Ostthüringer Bürgerinnen und Bürger Platz genommen. Mehr...

 
16. Mai 2018

Für geschlechtliche Vielfalt und Selbstbestimmung

„Wir streben eine Gesellschaft an, die für geschlechtliche Vielfalt, für die selbstbestimmte Lebensweise aller Menschen, für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intersexuellen und queeren Menschen (LSBTIQ*) steht. Der 17. Mai, Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*feindlichkeit, ist ein wichtiger Tag, um auf noch bestehende Diskriminierungen und Gewalt aufmerksam zu machen und gemeinsam für deren Beendigung zu kämpfen“, sagt Karola Stange, Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungspolitik.

Am 17. Mai 1990 entschied die Weltgesundheitsorganisation, dass Homosexualität aus dem Klassifikationssystem für medizinische Diagnosen gestrichen wird und damit nicht mehr als Krankheit gilt. In Thüringen gestalten queer- und geschlechterpolitisch Aktive von Vereinen und Gruppen seit vielen Jahren ein Festival rund um den 17. Mai. Auch dieses Jahr gibt es in Jena, Weimar, Apolda und Kahla viele Veranstaltungen, Straßenfeste und am 17. Mai selbst eine Luftballonaktion für Sichtbarkeit und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intersexuelle und queeren Menschen.

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8. Mai 2018

Protest für die Abschaffung des §219a bei der Eröffnung des Ärztetags

Karola Stange unterstützte heute im Namen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag den Protest eines breiten Bündnisses aus politischen Gruppen und Verbänden, LSBTIQ*- und Frauenorganisationen, Aktiven aus dem Bereich Frauengesundheit und Frauenrechte, initiiert vom Frauen*kampftagsbündnis Thüringen, anlässlich der Eröffnung des 121. Ärztetages in Erfurt. Mehr...

 
4. Mai 2018

Gegen Ausgrenzung und rechte Hetze gegen Behinderte

„Inklusion von Anfang an bedeutet angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen auch: Rechtsextremen Inhalten und Aktivitäten der Ausgrenzung von Menschen unmissverständlich den Kampf anzusagen – auch in Thüringen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am morgigen 5. Mai.

„Spalter und Hetzer müssen wissen: Das zynische Ausspielen von gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander, ihre Ausgrenzung und menschenverachtende Herabwürdigung, seien es nun Menschen mit Behinderung, mit Migrationshintergrund oder mit unterschiedlicher sexueller Identität, haben in einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft keinen Platz. Behinderte Menschen sind eine Bereicherung in Sachen Lebensbejahung sowie persönlicher Stärke und Kreativität in der alltäglichen Lebensgestaltung. Das gesellschaftliches Engagement von Menschen mit Behinderungen ist unverzichtbar für die positive Entwicklung der Gesellschaft“, so Frau Stange weiter.

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1. Mai 2018

Gerechtigkeit und Vielfalt - gegen Rassismus und Neonazismus

Überall in Thüringen gingen heute die Menschen auf die Straßen und Plätze, um unter dem Gewerkschaftsmotto „Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit“ zu demonstrieren. In der Landeshauptstadt, hier wurde vor allem auch gegen Rassismus und Neonazismus protestiert, führte ein machtvoller, kämpferischer Demozug von der Staatskanzlei über den Ring zum Anger, wo die zentrale 1. Mai-Veranstaltung über die Bühne ging, unter den Rednern aus den Gewerkschaften und der Politik war auch Ministerpräsident Bodo Ramelow. Weg wie warme Semmeln ging die zum 1. Mai 2018 erschienene Sonderausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion - am LINKE-Stand und beim Verteilen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow kam dabei auch immer wieder ins Gespräch über rot-rot-grüne Landespolitik.

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