Twitter Linke_Thl

Tweets


Linksfraktion Thl

4h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Drogenkonsum ist Marker für gesellschaftliche Fehlentwicklungen dlvr.it/NSwH6L #linke


Linksfraktion Thl

5h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Weitere Großkonzerte der Neonazi-Szene drohen Thüringen dlvr.it/NStsGY #linke


Frank Kuschel

7h Frank Kuschel
@FKuschel

Antworten Retweeten Favorit Chancen der Freiwilligkeit nutzen. Landkreise sollten nicht klagen, sondern Alternativvorschläge machen twitter.com/Linke_Thl/stat…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Linksfraktion Thl

7h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #R2G liefert: 100 Millionen Euro schweres kommunales Investitionspaket kommt dlvr.it/NSrdP5 #linke


 
24. Februar 2017

#R2G liefert: 100 Millionen Euro schweres kommunales Investitionspaket kommt

„Mit dem vorgesehenen Investitionspaket unterstützen wir die Thüringer Kommunen bei wichtigen Zukunftsinvestitionen. Das Schulinvestitionspaket des Bundes wird vom Land zu 100 Prozent kofinanziert, was insbesondere den Landkreisen und kreisfreien Städten hilft. Weitere Gelder des Landes sollen die Kommunen unter anderem beim Breitbandausbau, beim Brandschutz, bei Kita-Investitionen, bei der Gewässerunterhaltung, bei Investitionen in Sportstätten und Schwimmbäder sowie bei Energiesparinvestitionen unterstützen“, so der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
22. Februar 2017

Schwerpunkte der Landtagssitzungen vom 22. bis 24. Februar 2017

Chancen und Risiken der geplanten Übernahme von Opel durch PSA: Arbeitsplätze in Eisenach sichern (Aktuelle Stunde auf Antrag der LINKEN sowie von SPD und Grünen)

Wir betonen ausdrücklich, dass das Engagement von Bund und Ländern darauf gerichtet sein muss, dass bei einem möglichen Verkauf von Opel alle Arbeitsplätze, alle Standorte und vor allem auch die gültigen Tarifbestimmungen erhalten werden müssen. Wir kritisieren, dass General Motors und PSA-Peugeot bis zur Veröffentlichung der Pläne die gesetzliche Mitbestimmung mit Füßen getreten haben und Betriebsräte nicht beteiligt wurden. Dies ist nun schnellstmöglich nachzuholen mit voller Transparenz gegenüber den Betriebsräten.
Sofern die Beteiligung erfolgt und die eingangs benannten Bedingungen gewahrt werden, kann aus Sicht der LINKEN der Wechsel von Opel zu Peugeot prinzipiell auch Vorteile für Opel, die dort Beschäftigten und die breite Zuliefererindustrie bedeuten. Mit der Aktuellen Stunde signalisiert DIE LINKE unser gemeinsames Interesse an einer starken Positionierung zugunsten der Beschäftigten.

Bericht der Landesregierung zum Hochschuldialog sowie Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes (CDU-Antrag)

Der Antrag widerspricht in weiten Teilen den Ergebnissen des Hochschuldialogs, mit dem die Landesregierung in Regionalforen und Werkstattgesprächen eine Vielzahl von Positionen eingesammelt hat. Anders als die Beteiligten aus allen Statusgruppen der Hochschulen gefordert haben, widerspricht der CDU-Antrag notwendigen Fortschritten in der Demokratisierung, dem Ausbau der offenen Hochschulen und der sozialen Teilhabe. Die Koalitionsfraktionen werden den Antrag deshalb ablehnen. Im zweiten Quartal wird die Landesregierung stattdessen mit einem eigenen Gesetz die Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes und weiterer Gesetze voranbringen.

Open-Access-Strategie für die Thüringer Hochschulen (Antrag der Koalitionsfraktionen)

Open Access beschreibt die für den Nutzenden kostenfreie, öffentliche und transparente Zurverfügungstellung von Forschungsdaten und wissenschaftlichen Publikationen. Wir wollen Thüringen und seine Hochschulen stärken. Dazu wollen wir u.a. an allen Hochschulstandorten Open Access-Beauftragte etablieren und das Urheberrechtsgesetz ändern. So erhalten alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler das Recht, neben der Veröffentlichung in Verlagen auch sämtliche Texte und Daten kostenfrei zu publizieren. Damit stärken wir in einer modernen Wissensgesellschaft das Recht auf kostenfreie Bildung und den Zugang aller Menschen dazu.

 Mehr...

 
20. Februar 2017

LINKE Verbraucherpolitik für selbstbestimmte Verbraucherinnen und Verbraucher

Heute haben sich im Thüringer Landtag die VerbraucherpolitikerInnen der Bundestagsfraktion DIE LINKE und aller LINKEN Landtagsfraktionen zu einer Klausur getroffen. Ziel der Beratung war die Festlegung gemeinsamer Themen und Initiativen in diesem Jahr.

„Verbraucherschutz mit seinen vielen Schnittstellen ist eines der dynamischsten Politikfelder überhaupt“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow. „Ich freue mich, dass wir heute in Erfurt die verschiedenen Bereiche einer eigenständigen LINKEN Verbraucherpolitik gemeinsam beraten konnten. Wir wollen eine soziale Verbraucherpolitik gestalten, die die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt und diese gegenüber Unternehmen durchsetzt.“

In der Beratung wurde deutlich, dass sich eine an den Zielen einer sozialen und gerechten Gesellschaft orientierte Verbraucherschutzpolitik nicht mehr nur bei ihren ursprünglichen Handlungsfeldern wie einer guten Beratung aufhalten will. „Wir wollen eine Politik für Verbraucherinnen und Verbraucher gestalten, die es den Menschen ermöglicht, sich auch unter Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Aspekten zu entscheiden, sich umfassend zu informieren und vor allen Dingen, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen“, so die Bundestagsabgeordnete Karin Binder.

 Mehr...

 
17. Februar 2017

Rassismus ist ein Gift, das die Gesellschaft demoralisiert

Der Thüringer Landtag hatte mit den Stimmen der Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Grüne und CDU am 26. Januar die Einsetzung einer Enquetekommission beschlossen mit dem Titel „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“. Welche Ziele die Kommission verfolgt, worum es konkret gehen sollte und welche Erwartungen gesellschaftliche Akteure haben, dazu hatte die Linksfraktion am 16. Februar in den Landtag eingeladen. Die Gäste erlebten einen spannenden, inhaltsreichen Diskussionsabend, zu dem vor allem auch das Einführungsreferat von Prof. Dr. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, beitrug. Die frühere Ausländerbeauftragte des Berliner Senats nannte es „bemerkenswert und vorbildlich, dass Thüringen diese Verantwortung annimmt“ und sie mahnte für Deutschland eine Strafrechtsnorm für Rassismus an. „Rassismus ist ein Gift, das die Gesellschaft spaltet und demoralisiert“, betonte sie und dass jeder davon betroffen sein könne. Sie plädierte dafür, Rassismusforschung zu institutionalisieren und Kompetenzen zu zentrieren.
Weitere Expertinnen und Experten, Betroffene und Menschen aus der Zivilgesellschaft kamen im Verlaufe der Veranstaltung zu Wort. So gelang es sehr eindrucksvoll, die verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und Anregungen für die Arbeit der Enquetekommission zusammenzutragen aus den Bereichen der antirassistischen Bildungsarbeit, Diskriminierung in der Arbeitswelt und auf dem Wohnungsmarkt, Opferberatung, intersexuellen Diskriminierung, aber vor allem auch, was rassistische Ressentiments und Vorurteile in Behörden und den Alltagsrassismus betrifft.

 Mehr...

 
15. Februar 2017

Herausforderungen für die Enquetekommission Rassismus

Auf Empfehlung aller Fraktionen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag am 26. Januar die Einsetzung einer Enquetekommission zu Ursachen, Formen und Handlungsansätzen gegen Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung in Thüringen beschlossen. Die Linksfraktion lädt für Donnerstag, den 16. Februar, zu einer Auftaktveranstaltung in den Landtag ein.

Sabine Berninger, Ombudsfrau der Linksfraktion für die Kommission, sagt dazu: „Mit der Einsetzung der Enquetekommission wollen wir dem gesamtgesellschaftlichen Phänomen Rassismus auf den Grund gehen und das Problem langfristig und nachhaltig an der Wurzel packen. Vor allem gegenüber den Opfern der NSU-Morde und Betroffenen rassistischer Übergriffe haben wir eine besondere Verpflichtung und Verantwortung. Insofern freue ich mich darauf, dass wir für die Fachveranstaltung auch Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, für ein Einführungsreferat gewinnen konnten".

Zu der ab 17 Uhr beginnenden Veranstaltung sind Expertinnen und Experten, Betroffene, Zivilgesellschaft und alle interessierten Menschen eingeladen. Frau Berninger weiter: „Wir möchte verschiedene Perspektiven beleuchten, darunter Erfahrungen und Handlungsansätze in den Bereichen Bildung, Diskriminierung in der Arbeitswelt, Geschlechter, Opferberatung, Verwaltungshandeln aber auch die Rolle der Sprache und die Verantwortung von Medien“.

Eine vertiefende Analyse der Ursachen, Formen und Folgen sowie der Verbreitung rassistischer und diskriminierender Einstellungen stehen am Anfang der Arbeit der Enquetekommission. Konkrete nachhaltige Konzepte sowie Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Verwaltung aber auch Zivilgesellschaft sind ihr Ziel, daher sollen auch Erwartungen und mögliche Aufgaben mit Politikerinnen und Politikern der demokratischen Parteien besprochen werden. Seitens der Linksfraktion werden der Kommission neben Sabine Berninger auch Christian Schaft und Katharina König angehören.

16. Februar 2017, Beginn ab 17 Uhr. Raum F101, Thüringer Landtag,

Jürgen–Fuchs-Str. 1, Erfurt. Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt es unter:

http://www.die-linke-thl.de/nc/fraktion/aktuell/detail/zurueck/aktuell%207/artikel/herausforderungen-fuer-die-kuenftige-enquetekommission/

 Mehr...

 
14. Februar 2017

Herausforderungen für die künftige Enquetekommission Rassismus

Der „Thüringen Monitor“ beweist es Jahr für Jahr: Rassismus, die Vorstellung der Ungleichwertigkeit von Menschen und Diskriminierung sind in der Gesellschaft weit verbreitet. So meint zum Beispiel jeder vierte Thüringer, es gäbe wertvolles und unwertes Leben, ähnlich viele Menschen halten die Bundesrepublik für „gefährlich überfremdet“. Dass aus solchen Einstellungen auch politische Handlungen werden, zeigen die Wahlergebnisse für die AfD und die bedrohlichen Aufmärsche, die in Erfurt unter der Fahne der Partei seit Herbst 2015 stattfinden. Zugleich explodiert in Deutschland rechte Gewalt. Flüchtlingsunterkünfte werden im Wochentakt angezündet, Menschen bedroht, geschlagen und verletzt. Immer wieder beklagen Opfer rassistischer Gewalt zudem, sie würden von Polizei oder Justiz nicht ausreichend ernst genommen. Menschen mit dunklerer Hautfarbe berichten von überproportional häufigen Kontrollen und Beschränkungen in verschiedenen Lebensbereichen. Anfang 2017 thematisierten mehrere Frauen sexuelle Belästigungen in Thüringer Clubs. Wie entsteht Rassismus, wo fängt Diskriminierung an? Wie lässt sich Ausgrenzung überwinden? Mehr...

 
12. Februar 2017

Mit Butterwegge stand laute Stimme für soziale Gerechtigkeit zur Wahl

Zur heutigen Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Mitglied der Bundesversammlung und Vorsitzende von Partei und Fraktion DIE LINKE Thüringen: 

"Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wahl. Ich hoffe, er versteht sich als Präsident für die Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik und ihre Interessen. Wenn er eine Stimme für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik wird, kann er tatsächlich ein Präsident der Menschen sein. Steinmeier hat die Chance, nach dem Polarisierer Gauck Menschen zu verbinden, statt zu trennen. Ich gehe davon aus, dass Steinmeier als Präsident uneingeschränkt für Rechtsstaatlichkeit als einem zentralen Wert der Republik steht - und sie nicht wie in seiner früheren Funktion als Chef des Bundeskanzleramtes im Falle Murat Kurnaz und dessen illegaler Inhaftierung in Guantanamo offenbar auch hin und wieder nach Gutdünken aussetzt.  

 Mehr...

 
10. Februar 2017

Asylpolitik: Entscheidung Thüringens ist richtig und wichtig

Die Einigung von Bund und Ländern auf Beschleunigung von Abschiebungen lehnt Thüringen ab und hat mit einer entsprechenden Protokollnotiz reagiert. Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Deutschland braucht keine ‚nationale Kraftanstrengung‘ für noch mehr Abschiebungen und keine weitere Verschärfung des Asylrechtes. Dies wird die Akzeptanz der Gesellschaft gegenüber Flüchtlingen nicht erhöhen, sondern Ressentiments und Vorurteile gegenüber Flüchtlingen weiter schüren. Eine ‚nationale Kraftanstrengung’ hätte dem ‚Wir schaffen das.’ folgen müssen, und zwar in Bezug auf Unterstützung der vielen ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit Engagierten. Mehr...

 
3. Februar 2017

Konsequenzen aus NSU-Untersuchungsausschuss: Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit modernisiert

Zur heute vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgestellten Überarbeitung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit äußert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der weiterentwickelten Ausrichtung des Landesprogramms setzt Rot-Rot-Grün gemeinsame Empfehlungen aller Fraktionen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses um und hilft damit noch besser als bisher, Gefährdungen der demokratischen Kultur in Thüringen wirksam entgegenzutreten.“  Mehr...

 
31. Januar 2017

DIE LINKE unterstützt Forderung nach Ausbau öffentlich geförderter Beschäftigung

„Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung mit leichtem Anstieg der Zahl der Erwerbslosen ist typisch für die Wintersaison und kein Grund zur Beunruhigung. Unabhängig davon sei es schade um jede und jeden Erwerbslosen, der im Zwangssystem von Hartz IV landet und dadurch sein Leben nicht frei und selbständig gestalten kann. Das betrifft in Thüringen immerhin 91081 Bedarfsgemeinschaften mit 162.608 Personen“, sagt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 287