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Linksfraktion Thl

4h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Speicherung von Fluggastdaten ist datenschutzpolitische Katastrophe dlvr.it/P0zgbb #linke


Linksfraktion Thl

5h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Verbesserte Ernährung in Kitas und Schulen wichtiges Anliegen von R2G dlvr.it/P0z0Dd #linke


Linksfraktion Thl

6h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Heraus zum 1. Mai! „Wir sind viele. Wir sind eins.“ dlvr.it/P0xhmq #linke


DIE LINKE Thueringen

7h DIE LINKE Thueringen
@die_linke_th

Antworten Retweeten Favorit Am 1.Mai auf die Straße. Für Arbeitnehmer_innenrechte gegen Nazis. in #Gera und 20 anderen Städten mit… twitter.com/i/web/status/8…


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Linksfraktion Thl

27 Apr Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Tourismusstrategie 2025 – Thüringen zukunftsfähig aufstellen dlvr.it/P0XMpY #linke


 
28. April 2017

Heraus zum 1. Mai! „Wir sind viele. Wir sind eins.“

„Der 1. Mai ist DER traditionelle Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter. All diejenigen Menschen, die heute in den Genuss kommen, regulär in einem Acht-Stunden-Arbeitstag und in einer Fünf-Tage-Woche zu arbeiten, sollten sich die Geschichte dieses Tages wieder ins Gedächtnis rufen. Nur, weil Arbeiterinnen und Arbeiter 1856 in Australien und 1886 in US-Amerika solidarisch beieinanderstanden und für ihre Interessen kämpften, können wir heute so leben und arbeiten, wie wir es tun. Deshalb ehren wir an diesem Tag alle, die sich vor vielen Jahren - aber auch heute - für die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter, und dazu zähle ich alle abhängig Beschäftigten, einsetzen. Kommt heraus zum 1. Mai“, mit diesen Worten lädt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Teilnahme an den Maikundgebungen unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins.“ ein.  Mehr...

 
27. April 2017

Spannender Termin im Büro der Landtagsvizepräsidentin

Interessante Einblicke in das Parlament und die Arbeit der Landtagsabgeordneten konnten Mädchen und Jungen am Donnerstag in Erfurt anlässlich des Zukunftstages Girls’Day bzw. Boys’Day nehmen. Die Schülerinnen und Schüler kamen aus Erfurt, Gotha und Arnstadt, die meisten aber waren mit einem Bus aus Gera angereist, Neuntklässler aus der Staatlichen Regelschule Biblach. Ein spannender Termin für die Gäste der Linksfraktion war das Treffen mit Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) in ihrem Büro in der 8. Etage des Landtagshochhauses. Aus erster Hand erfuhren sie, wie so ein Plenum funktioniert und wann Abgeordneten auch mal Ordnungsrufe gegeben werden müssen. Natürlich durfte auch die Besichtigung des Plenarsaals nicht fehlen. Begonnen hatte der Tag mit einem „Arbeitsfrühstück“ zum Kennenlernen in der Fraktion, zu dem die gleichstellungspolitische Sprecherin, Karola Stange, die Mädchen und Jungen eingeladen hatte. Es sei immer noch eine Aufgabe, geschlechtertypische Rollenbilder infrage zu stellen und gerade Schülerinnen und Schülern, die sich verstärkt mit ihrer Berufswahl beschäftigen´, Impulse für neue, andere Wege zu geben, sagte die Abgeordnete. Mehr...

 
26. April 2017

Gebietsreform: Argumente ernst nehmen und zukunftssichere Strukturen schaffen

Im Anschluss an die heute in der Fraktionssitzung stattgefundene Beratung des Vorschlags für eine neue Kreisneustrukturierung erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „In einer konstruktiven und sachlichen Debatte haben wir Argumente zu dem auf dem Tisch liegenden Vorschlag für eine Kreisgebietsreform ausgetauscht. Die Fraktion hat deutlich gemacht, dass sie nach wie vor zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform steht.“ Mehr...

 
25. April 2017

15 Jahre nach Gutenberg-Massaker: Weitere Änderungen im Waffenrecht nötig

„Während sich das schreckliche Gutenberg-Massaker am 26. April zum 15. Mal jährt, sind unsere Gedanken gerade an diesem Tag bei den Angehörigen der Opfer. Die Bluttat war Anlass für viele bildungspolitische und waffenrechtliche Entscheidungen. Gerade beim Waffenrecht muss die Diskussion um eine Novellierung fortgeführt werden, um die Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die aus dem Besitz legaler Waffen entstehen, weiter zu minimieren. Das gilt gerade für solche Waffen, die nicht für die Jagd oder olympische Sportdisziplinen gebraucht werden. Dazu zählen auch gefährliche halbautomatische Waffen oder Großkaliberwaffen mit besonderer Durchschlagskraft“, so Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Mehr...

 
20. April 2017

Jede zweite Klage vor den Sozialgerichten zu Hartz IV

Etwa jede zweite Klage vor den Thüringer Sozialgerichten in Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen wird von Hartz-IV-Empfängerinnen und -empfängern erhoben. Die Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion, Ina Leukefeld, wollte es genauer wissen und hatte eine Kleine Anfrage zu den SGB-II-Klagen vor den Thüringer Sozialgerichten an die Landesregierung gerichtet. Nachdem nun die Antwort gekommen war fand am Donnerstag ein Pressegespräch mit der Abgeordneten sowie der Geschäftsführerin des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V., Katja Seiler, die sich auch im Bündnis SozialTransFair engagiert, statt.  Mehr...

 
19. April 2017

Gründliche Beratung des Vorschlags zur Gebietsreform

„DIE LINKE nimmt den Vorschlag zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte von Innenminister Holger Poppenhäger zur Kenntnis und wird ihn in der Fraktion diskutieren“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mike Huster.

Nun werde ein intensiver Beratungsprozess auf allen politischen Ebenen, die Befassung im Kabinett und das für Gesetzentwürfe übliche parlamentarische Verfahren erfolgen. „Vor diesem Hintergrund wird die Fraktion unter Berücksichtigung bisheriger und jetziger Vorschläge eine sorgfältige Abwägung aller Argumente vornehmen“, so Huster.

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15. April 2017

DIE LINKE: Skepsis gegenüber gemeinsamen Abhörzentrum

Die Einrichtung eines gemeinsamen Überwachungszentrums für Telekommunikation der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen betrachtet DIE LINKE „grundsätzlich skeptisch“, unterstreicht der Innenexperte der Linksfraktion, Steffen Dittes, auch wenn der zugrunde liegende Staatsvertrag keine neuen oder erweiterten Befugnisse zur Telekommunikationsüberwachung schafft. „In den vergangenen Jahren war immer wieder zu beobachten, dass neu geschaffene technische Möglichkeiten Begehrlichkeiten wecken, immer weiter in Grundrechte einzugreifen, und Rechtsgrundlagen entsprechend ausgedehnt wurden“, gibt der LINKE-Innenexperte zu bedenken. Gegenwärtig seien viele Fragen zum geplanten gemeinsamen Zentrum offen, „die aber zwingend abschließend vor der Ratifizierung beantwortet und geklärt werden müssen“, unterstreicht Dittes. Dazu gehöre beispielsweise, wie die parlamentarische Kontrolle durch die einzelnen Bundesländer in der beabsichtigten Anstalt sichergestellt wird. Dies gelte ebenso für die datenschutzrechtliche Kontrolle durch die jeweiligen Landesdatenschutzbeauftragten sowie für die technische Sicherheit bei Speicherung und Übermittlung der erhobenen Daten. „Im Zuge dessen ist noch zu klären, wie der Schutz des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung entsprechend der bundesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung umgesetzt wird“, ergänzt der LINKE-Innenexperte. Mehr...

 
11. April 2017

Bürgermeister rufen zu mehr Selbstbeteiligung auf

Mit einem „Aufruf der Bürgermeister zur Schaffung leistungsstarker und zukunftssicherer kommunaler Strukturen“ haben sich jetzt 22 Amtsträger zu Wort gemeldet, welche ausdrücklich die von der Landesregierung und der rot-rot-grünen Koalition auf den Weg gebrachte Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform öffentlich unterstützen und eine zügige Umsetzung fordern. Das macht einmal mehr deutlich: Es geht nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie dieser Reform.   

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7. April 2017

72. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald und des KZ Mittelbau-Dora

Vor 72 Jahren wurden die KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora befreit. Aus diesem Anlass ruft Katja Mitteldorf zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen in den Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora an diesem Sonntag und Montag auf. Mehr...

 
31. März 2017

Neonazis: Verfassungsschutz-Spitzel versuchten Auslieferung des „Satansmörders“ zu verhindern

Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und Katharina König, Thüringer Obfrau der Fraktion DIE LINKE im NSU-Untersuchungsausschuss, verlangen Aufklärung zur Rolle von Neonazi-Spitzeln des Bundesamtes und des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz beim Versuch, die Auslieferung des so genannten Satansmörders von Sondershausen aus den USA in die Bundesrepublik zu verhindern. Mehr...

 

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