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Antworten Retweeten Favorit Korschewsky: Es werden Bedingungen geschaffen, dass #Sport in allen Facetten kostenfrei ermöglicht werden kann. #PlenumTH


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Antworten Retweeten Favorit Durch Änderung im Sportfördergesetz wird Sportvereinen die kostenlose Nutzung von Sportstätten ermöglicht. #PlenumTH die-linke-thl.de


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Antworten Retweeten Favorit Die 79. Plenarsitzung im @ThuerLandtag hat begonnen. Infos und Livestream auf die-linke-thl.de #PlenumTH


Anja Müller

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Antworten Retweeten Favorit Anja Müller: „Ich will Sie aufwecken, Herr Bürgermeister“ eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/eisenach/s…


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23. März 2017

Trauer und Solidarität nach Terrorakt in London

Mit Bestürzung reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen, auf den mutmaßlichen Terrorakt in London: „Unser Gedanken sind bei den Opfern und deren Familien. Wir wünschen den Verletzten baldige Genesung. Mitmenschlichkeit, Solidarität und das Bekenntnis zur Demokratie sind die richtige Antwort an diesem Tag.“

Nachdem sich die Hinweise verdichten, dass es sich hier um einen terroristischen Akt gehandelt hat, der auch das älteste Parlament zum Ziel hatte, „zeigt die Verachtung des Täters und seiner Ideologie gegenüber der Demokratie als Form einer freiheitlichen, pluralistischen und möglichst solidarischen Gesellschaft“, sagt Hennig-Wellsow. Mehr...

 
21. März 2017

Schwerpunkte der Landtagssitzungen vom 22. bis 24. März 2017

Chancen der Freiwilligkeitsphase der Gemeindegebietsreform in Thüringen aktiv nutzen (Aktuelle Stunde DIE LINKE)

Mit ihren regional versandten Schreiben an Bürgermeister mit der Aufforderung, keine Gemeindefusionen zu beschließen, schaden CDU-Landtagsabgeordnete bewusst den Kommunen. Wir können allen kommunalpolitisch Verantwortlichen nur empfehlen, dieser Aufforderung nicht zu folgen, da sie dem Gemeindewohl entgegensteht. Vielmehr sollte die kommunale Familie die Chancen der bis zum 31. Oktober laufenden Freiwilligkeitsphase nutzen, um zukunftsfeste und leistungsfähige Gemeindestrukturen zu schaffen.
DIE LINKE steht jederzeit für Gespräche vor Ort zur Verfügung, um den Reformprozess zu begleiten. Die CDU hingegen hat mit den jetzt versandten Schreiben einmal mehr bewiesen, dass sie keine seriöse Politik im Land betreiben kann und will.

Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur (Antrag Koalitionsfraktionen)

Die Investitionstätigkeit der Kommunen soll sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr zusätzlich gestärkt werden. Mit dem vorgesehenen Investitionspaket in Höhe von 100 Millionen Euro werden die Thüringer Kommunen bei wichtigen Zukunftsinvestitionen unterstützt. Das Schulinvestitionspaket des Bundes wird vom Land zu 100 Prozent kofinanziert, was insbesondere den Landkreisen und kreisfreien Städten hilft. Weitere Gelder des Landes sollen die Kommunen unter anderem beim Breitbandausbau, beim Brandschutz, bei Kita-Investitionen, bei der Gewässerunterhaltung, bei Investitionen in Sportstätten und Schwimmbäder sowie bei Energiesparinvestitionen unterstützen.
Die den Kommunen vom Land zusätzlich zur Verfügung gestellten Investitionsmittel in Höhe von 100 Millionen Euro sind gut angelegtes Geld in Bildung, Kultur, Umwelt und soziale Infrastruktur sowie zur Förderung der Digitalisierung.

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21. März 2017

Frauen und Männer aus zwölf Ländern zu Gast

Es war Zufall, aber er passte gut: Am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, war auf Einladung der Wahlkreisabgeordneten Ina Leukefeld eine Besuchergruppe aus Suhl im Thüringer Landtag zu Gast. Frauen und Männer aus 12 Ländern, die gerade einen „Deutschkurs für Nichtmuttersprachler“ bei Tibor, der Gesellschaft für Bildung, Beratung und Vermittlung, in Suhl absolvieren. Einige von ihnen Geflüchtete aus Syrien, weg vom Krieg, andere aus Vietnam, Kolumbien oder Rumänien. Nicht wenige schon geraume Zeit in Deutschland und froh, ihre Sprachkenntnisse dank engagierter Lehrerinnen grundlegend verbessern zu können. Eine der wichtigsten Voraussetzungen, um Arbeit zu finden  oder eine Ausbildung oder ein Studium aufnehmen zu können. Wie der junge Syrer Ibrahim, der zu Hause Physik studiert hatte und hier gern ein Medizinstudium aufnehmen würde.

Ina Leukefeld und die Flüchtlingspolitikerin der Linksfraktion, Sabine Berninger, hörten aufmerksam zu, denn „Ihr seid die Wichtigsten, wenn um Vorschläge und Erfahrungen zur verbesserten Integration geht“. Im Suhler Rathaus findet eigens dazu im Mai eine Konferenz statt. „Wir sind eine internationale Stadt“, betont die Abgeordnete. 1.600 Menschen aus 82 Ländern leben in Suhl.

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20. März 2017

Rot-Rot-Grün wird Unterschriftenaktion nutzen, um über Inhalte der notwendigen Gebietsreform zu informieren

Angesichts der heute startenden Unterschriftensammlung durch den Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ gegen die geplante Gebietsreform von Rot-Rot-Grün erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
16. März 2017

Wegweisende Änderungen im Sportfördergesetz

Das Thüringer Sportfördergesetz – es besteht seit Juli 1994 unverändert - ist deutlich in die Jahre gekommen. Daher hatten sich die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün im Thüringer Landtag an eine komplette Neufassung des Gesetzestextes gemacht und diese der Öffentlichkeit vorgestellt. Bevor der Landtag das Gesetz jetzt in erster Lesung debattiert, haben sich die sportpolitischen Sprecher Knut Korschewsky (LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Roberto Kobelt (GRÜNE) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz den Fragen der Journalisten gestellt. Sie verwiesen darauf, dass der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes in den vergangenen Monaten in enger Abstimmung mit dem Landessportbund und dem Regierungskabinett erarbeitet worden war. Vor der abschließenden zweiten Lesung im Thüringer Landtag nach der Sommerpause wird es wahrscheinlich Ende Mai eine öffentliche Anhörung geben. Mehr...

 
14. März 2017

Strategien gegen Lebensmittelverschwendung

Jedes Jahr werden in der Bundesrepublik 11 Millionen Tonnen Lebensmittel im Wert von circa 25 Milliarden Euro weggeworfen. Das heißt, jeder Bundesbürger wirft jedes Jahr durchschnittlich circa 80 Kilogramm Lebensmittel weg. Zwei Drittel davon sind vermeidbarer Lebensmittelmüll. 2015 haben sich 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet, bis 2030 die weltweite Nahrungsmittelverschwendung pro Kopf auf Einzelhandels- und Verbraucherebene zu halbieren, unter ihnen auch die Bundesrepublik. Mehr...

 
10. März 2017

Fachgespräch über Gewalt und Mobbing an Schulen

Zum Thema „Gewalt und Mobbing an Schulen“ fand gestern im Thüringer Landtag ein Fachgespräch statt, zu dem die beiden Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingeladen hatten. Im Rahmen der Veranstaltung stellte der anerkannte Gewaltforscher und Erziehungswissenschaftler Prof. Dr. Wilfried Schubarth von der Universität Potsdam seine Erkenntnisse zum Thema vor. Zu den Ergebnissen des Fachgesprächs erklären die beiden bildungspolitischen Sprecher*innen, Torsten Wolf und Astrid Rothe-Beinlich: „Auch in Thüringen haben die Schulen mit den Phänomenen Gewalt und Mobbing zu tun. Eine wichtige gemeinsame Erkenntnis in der Diskussion war zunächst, dass die Debatte vor allem sachlich geführt werden muss. Das Thema sollte weder bagatellisiert noch dramatisiert werden. In ganz Deutschland und auch in Thüringen wurden in den letzten Jahren verschiedene Programme zur Gewaltprävention und -intervention entwickelt. Deutlich wurde zudem, dass die Schulen kontinuierlich Unterstützung bei der Umsetzung dieser Programme benötigen.“

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9. März 2017

LINKE lehnt im Bundesrat Strafrechtsverschärfung ab

Am Freitag befasst sich der Bundesrat mit einer von der Bundesregierung vorgeschlagenen Strafrechtsverschärfung bei Auseinandersetzungen mit Polizei und Rettungskräften. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, auch mit Blick auf die von CDU und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider an Justizminister Lauinger geäußerte Kritik:

„Der Gesetzentwurf ist sicherheitspolitisch wirkungslos und somit eine Mogelpackung gegenüber Öffentlichkeit und insbesondere Polizisten und Rettungskräften. Das vermeintlich verfolgte Ziel, deren Sicherheit zu erhöhen, wird er nicht im Ansatz gerecht werden können. Die letzte Strafverschärfung in dem Bereich ist keine fünf Jahre her. Eine Anhebung des Strafrahmens hatte jedoch keine generalpräventive Wirkung, was auch die SPD-Innenministerkonferenz im vergangenen Herbst bestätigte. Eine Verschärfung ist auch deshalb nicht notwendig, weil der vorhandene Rahmen zur Ahndung von Straftaten längst ausreichend ist. Wer heute einen Polizisten angreift, dem drohen bis zu fünf Jahre Haft, wird ein Beamter auch nur leicht mit einem gefährlichen Werkzeug dabei verletzt, beträgt der Strafrahmen bis zu zehn Jahre Haft. Wer dennoch nach mehr und härteren Verschärfungen ruft, hat nicht verstanden, dass sich eine nötige Kultur des Respektes nicht über das Strafrecht realisieren lässt.“

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7. März 2017

„Macht jeden Tag zum Frauentag!“

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen, gratuliert allen Frauen zum Internationalen Frauentag am 8. März. Gleichzeitig erinnert die Abgeordnete daran, wie dringend notwendig der Kampf für Frauenrechte und Gleichberechtigung, für gute Arbeit und gerechte Entlohnung, gegen die strukturelle Benachteiligung von Frauen sowie Sexismus im Alltag auch heute noch ist.
Bereits zum siebenten Mal wurde auf der gemeinsamen Auszeichnungsveranstaltung der LINKEN unter dem Motto „Macht jeden Tag zum Frauentag!“ heute im Rathausfestsaal in Erfurt der Frauenpreis für hervorragendes gesellschaftliches Engagement verliehen.
Mit dem Hauptpreis ausgezeichnet wurde in diesem Jahr BIDA e.V. Kultur und Bildung. Der Verein mit Sitz in Suhl war 2010 von Zuwanderinnen gegründet worden. Er hat sich mit vielen Projekten besonders der Integration ausländischer Menschen zugewandt, befördert ein gutes Miteinander und gegenseitiges Verständnis. Ein Schwerpunkt liegt auf frühzeitiger Prävention und Vermittlung sozialer Kompetenzen bei Kindern, mit dem Schwerpunkt der Erziehung zu Toleranz.

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6. März 2017

Koalitionsfraktionen auf Thüringen Ausstellung

Mit einem gemeinsamen Stand in Halle 1 und vielfältigem Informationsmaterial sind die Koalitionsfraktionen des Thüringer Landtags DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Thüringen Ausstellung in Erfurt vertreten. Bereits am Eröffnungstag, am 4. März, war der Andrang groß und die Abgeordneten (im Foto der LINKE-Landespolitiker Knut Korschewsky) sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen hatten alle Hände voll zu tun.

Am Donnerstag, 9. März, besteht ab 13 Uhr für Messebesucher die Möglichkeit, mit der Fraktions- und Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, am Messestand ins Gespräch zu kommen. Ab 14 Uhr findet mit den Vorsitzenden der beiden anderen Koalitionsfraktionen, Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), ein gemeinsamer Rundgang über die Thüringen-Ausstellung 2017 statt.

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