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Linksfraktion Thl

7h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Rainer Kräuter: „Wer kämpft, kann auch gewinnen“ dlvr.it/N7ZYdX #linke


(((KatharinaKönig)))

12h (((KatharinaKönig)))
@KatharinaKoenig

Antworten Retweeten Favorit Bestes Mittel gegen #Nazis, Rassismus & Antisemitismus, egal welcher Partei und / oder Vereinigung ist übrigens immer noch #Antifaschismus.


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Susanne Hennig

14h Susanne Hennig
@SusanneHennig

Antworten Retweeten Favorit Rassistische Hetze soll jetzt legal sein?! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Falsches Signal in… twitter.com/i/web/status/8…


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17. Januar 2017

Zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten: „Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist die NPD zu bedeutungslos, um der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung gefährlich zu werden. Dabei wird die Verfassungsfeindlichkeit der NPD aber klar festgestellt. Mehr...

 
16. Januar 2017

Wer eine sozialere Politik für alle will, muss für Rot-Rot-Grün streiten!

„Farblabor Mitteldeutschland - Koalitionstest für die Bundestagswahl“ lautet das Thema des Polittalks „Fakt ist!“ im MDR-Fernsehen heute Abend, live übertragen in der Zeit von 22:05 bis 23:00 Uhr. Im Landesfunkhaus Erfurt diskutieren Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Cornelia Lüddemann, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Grüne in Sachsen-Anhalt, und Jens Michel, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der CDU Sachsen.

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13. Januar 2017

Den Bund bei der Altlastensanierung in die Pflicht nehmen

Die Forderung an den Bund, Thüringen bei den inzwischen massiv gestiegenen Kosten der Sanierung von Altlasten, vor allem aus dem DDR-Kalibergbau, zu unterstützen, stand im Mittelpunkt einer Pressekonferenz am Freitag im Thüringer Landtag. Gegenwärtig muss das Land allein 20 Millionen Euro jährlich für die Altlastensanierung beim Kalikonzern K+S ausgeben. Der Umweltpolitiker der Linksfraktion, Tilo Kummer, und der umweltpolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, Ralph Lenkert, verwiesen auf ihnen vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, dass Thüringen in dieser Frage schlechter gestellt ist als das Bundesland Sachsen-Anhalt mit ebenfalls einem Altlasten-Generalvertrag. „Das widerspricht dem verfassungsrechtlichen Gebot der Gleichbehandlung“, betonte Tilo Kummer. Der Bund müsse „an seine Verantwortung erinnert und in die Pflicht genommen“ werden, sagte Ralph Lenkert und legte eine Anfrage an die Bundesregierung vor. Dabei soll sie sich positionieren, inwieweit sie einen Anspruch Thüringens sieht, analog der Risikoklausel von Sachsen-Anhalt behandelt zu werden. Tilo Kummer forderte „Nachverhandlungen zur Beteiligung des Bundes an den Mehrkosten entsprechend des damals festgelegten Schlüssels“. Mehr...

 
10. Januar 2017

Finanzvorbehalt ist Bremsklotz für mehr direkte Demokratie

„Die gewichtigen Bedenken des Gutachtens sind für uns klarer Handlungsauftrag, endlich den Finanz- und Abgabenvorbehalt für mehr direkte Demokratie durch eine Verfassungsänderung abzuschaffen. Wir wollen mehr statt weniger direkte Demokratie ermöglichen. Jetzt ist die CDU in der Pflicht, ihre Blockadehaltung aufzugeben und einer Verfassungsänderung zuzustimmen, um den massivsten Bremsklotz für mehr direkte Demokratie in Thüringen aus dem Weg zu räumen“, so Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen. Mehr...

 
6. Januar 2017

Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Nahrungsmittel!

Zur Debatte um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Milch und Fleisch erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright:

„Das Umweltbundesamt fordert aus Klimaschutz-Gründen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Tierprodukte wie Milch und Fleisch. Tierische Nahrungsmittel sollten künftig mit den regulären 19 Prozent besteuert werden – dies ist mit Sicherheit der falsche Weg, um den Klimaschutz voranzubringen“, stellt Scheringer-Wright fest.

Die Mehrwertsteuer sei an sich eine sozial ungerechte Steuer, weil sie Menschen mit niedrigen Einkommen viel stärker belaste als Menschen mit höheren Einkommen. Deshalb gab/gibt es auf Produkte, die das Dasein sichern, wie z.B. Nahrungsmittel, einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz.

"Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel, insbesondere auf Grundnahrungsmittel, wie Milch und Milchprodukte, stellt somit auch eine Gefahr für die ausgewogene Ernährung von Menschen mit wenig Geld dar", so die Abgeordnete.

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4. Januar 2017

Auftaktpressegespräch galt der Thüringer Arbeitspolitik

Beim traditionellen Pressegespräch zum Jahresauftakt, zu dem Ina Leukefeld am Mittwoch eingeladen hatte, stand die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Blickpunkt. Die Abgeordnete der Linksfraktion sprach gegenüber den Journalisten erfreuliche aber auch problematische Entwicklungen an. So stehen in Thüringen der niedrigsten Arbeitslosenquote in Ostdeutschland (6,3 Prozent) 26.000 Menschen gegenüber, die langzeitarbeitslos sind. Und das sind immer noch 38 Prozent aller Arbeitslosen, auch wenn es hier gegenüber dem Jahr 2008 einen Rückgang von über 43 Prozent gab. Die LINKE Arbeitspolitikerin, der die öffentlich geförderte Beschäftigung schon immer ein wichtiges Anliegen war, verwies auf die Programme der rot-rot-grünen Landesregierung und die dafür eingesetzten Landes- und Bundesmittel, von denen aktuell 8.000 Menschen im Freistaat profitieren. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der enormen Veränderungen in der Arbeitswelt legte die Landespolitikerin ein Sieben-Punkte-Papier vor. Unter den Vorschlägen die Forderung nach einem Mindesthonorar für die wachsende Zahl von Soloselbständigen. Ein Thema, zu dem die Landtagsfraktion vor wenigen  Monaten gemeinsam mit Dietmar Bartsch, dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, eigens eine Diskussionsveranstaltung in Erfurt durchgeführt hatte.

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29. Dezember 2016

LINKE-Abgeordnete haben über die Alternative 54 e.V. 2016 insgesamt 89.337 Euro gespendet

Die Alternative 54 Erfurt e.V., der Verein der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE, hat im Dezember an weitere 26 Vereine Spenden in Höhe von insgesamt 10.100 Euro ausgereicht. Wie die Vorsitzende des Vereins, die Abgeordnete Diana Skibbe, informiert, wurden damit in diesem Jahr insgesamt 233 Projekte und Vorhaben Thüringer Vereine und Verbände finanziell unterstützt. Mehr...

 
22. Dezember 2016

Besinnliche Feiertage und ein erfolgreiches, friedliches und gesundes Jahr 2017

"Die Geschichte ist der beste Lehrer mit den unaufmerksamsten Schülern.“ Gesagt hat das Indira Ghandi, deren Geburtstag sich im kommenden Jahr zum 100. Mal jährt. Welche Geltung ihre Warnung gerade in Deutschland hat, wird sich im Bundestagswahljahr 2017 auch an den Wahlergebnissen der Rechtspopulisten ablesen lassen, die mit Nationalismus, Rassismus und Chauvinismus auf Stimmenfang gehen, um das Rad der Geschichte zurückdrehen zu können. Wir brauchen im Jahr 2017 über Parteigrenzen hinweg viel Kraft, um uns gemeinsam für die demokratische, offene Gesellschaft einzusetzen. Nutzen Sie die Weihnachtstage, das Fest des Friedens, um mit Familie und Freunden Ruhe und Nähe zu finden. Wir wünschen Ihnen besinnliche Feiertage und alles Gute für ein erfolgreiches, friedliches und gesundes Jahr 2017!  Mehr...

 
20. Dezember 2016

Trauer um die Opfer

„Die furchtbare LKW-Todesfahrt auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin macht uns tief betroffen. Wir trauern um die Opfer, unser Mitgefühl gilt den Familien, Freunden und Angehörigen. Wir hoffen, dass die Verletzten schnell genesen und bald wieder wohlauf sind“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
19. Dezember 2016

Expertenbericht bessere Grundlage zur Entwicklung der Thüringer Polizei als unspezifische Studien

„Der Bericht der Expertenkommission zur Evaluierung von Polizeistrukturen stellt für uns eine profundere Grundlage dar als unspezifische statistische Berechnungen, die neue Herausforderungen, wie Einsatzdichte und Art der Einsatzbewältigung, ebenso unberücksichtigt lassen, wie Qualität und Aufgabenerfüllung der Thüringer Polizei“, reflektiert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Er bezieht sich auf heutige Medienberichte über die Untersuchung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Personalsituation bei der Thüringer Polizei sowie auf den in der vergangenen Woche veröffentlichten Bericht einer durch die Koalitionsfraktionen vereinbarten Kommission zur Überprüfung der Polizeistrukturreform (PSR).

„Der Polizei und damit der öffentlichen Sicherheit nützen keine andauernden politischen oder medialen Über- und Unterbietungswettbewerbe hinsichtlich der Soll-Stärke der Polizei, wenn nicht zeitgleich Strukturen, Arbeitsabläufe und die Qualität der polizeilichen Arbeit mit in den Blick genommen werden. Der umfangreiche Evaluierungsbericht zur Polizeistrukturreform macht deutlich, dass die 2011 beschlossene Polizeistrukturreform in Teilen ihre Ziele verfehlt hat. Zudem markiert er organisatorische Mängel, die bis heute bestehen, und unterbreitet Empfehlungen für deren Beseitigung“, erklärt der Innenexperte der LINKEN.

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