Die automatische Erhöhung der Diäten für die Landtagsabgeordneten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, halten wir für falsch, weil sie eine Form von „Selbstbedienungsmentalität“ darstellt. Der automatischen Erhöhung der Diäten fehlt die notwendige Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und führt zu Politikverdrossenheit. Außerdem wird bei der Erhöhung von einer Datenbasis ausgegangen, die nicht den realen Einkommens- und Vermögensverhältnissen in Thüringen entspricht.

Seit Inkrafttreten der Verfassung kämpft DIE LINKE gegen den die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete. Eine Verfassungsklage war (vorerst) nicht erfolgreich, unsere Anträg zur Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Erhöhungen fanden bei den anderen Parteien im Landtag nicht die notwendige Mehrheit. Vor allem CDU und SPD machten sich für die die automatischen Erhöhungen der Diäten stark.

Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt.

2011 – erfolgreiches Jahr für die Alternative 54 Erfurt e.V.

Die Zuflüsse aus einer kontinuierlichen Spendentätigkeit der Mitglieder der Alternative 54 Erfurt e.V. haben es ermöglicht, dass im Jahre 2011 insgesamt 60.700 Euro an Spenden ausgereicht werden konnten.

In 187 Fällen wurden im vergangenen Jahr Vereine bei der Umsetzung ihrer Projekte unterstützt.

Entsprechend der Satzung der Alternative 54 Erfurt e.V. lag der Schwerpunkt der Zuwendungen in der Kinder- und Jugendarbeit, der Unterstützung von Frauenprojekten und Behindertenhilfe, der Förderung von Kultur, Sport und Umweltschutz  sowie der Förderung von Initiativen und Projekten, die der Fürsorge von politisch, rassisch und religiös Verfolgten dienen.

Insgesamt sind seit Bestehen der Alternative damit Spenden in Höhe von 804.535 Euro an 2.191 Zuwendungsempfänger weitergegeben worden.

Anträge auf finanzielle Unterstützung durch den Verein der Abgeordneten der LINKEN können von gemeinnützigen Vereinen und Verbänden unter Vorlage einer Projektbeschreibung gestellt werden. Dabei fügen Sie bitte den Nachweis der Gemeinnützigkeit bei!

In der Frage der Abgeordnetendiäten spricht sich die Fraktion DIE LINKE für die Umgestaltung in eine voll steuerpflichtige Gesamtdiät aus, bei Abschaffung von steuerfreien Aufwandspauschalen und der Einführung der Eigenvorsorge der Abgeordneten für den Krankheitsfall, Alter und die Hinterbliebenenversorgung.