31. Juli 2017

Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung sind Schwerpunkt der ersten inhaltlichen Sitzung der #EnqueteRassismus am 15.08.2017 (Beginn: 10:30 Uhr, die Sitzung ist öffentlich)

Am 27. Juni 2017 konstituierte sich die Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag.

Neben der Wahl des Vorsitzenden (Christian Tischner, CDU) und der stellvertretenden Vorsitzenden (Diana Lehmann, SPD) wurden organisatorische Dinge vereinbart und für die erste inhaltliche Sitzung (15.08.) auf gemeinsamen Beschlussvorschlag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE., SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Anhörung der von den Fraktionen benannten sachverständigen Mitglieder beschlossen:

„Die (gemäß § 84 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags) sachverständigen Mitglieder  der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" werden gebeten, im Rahmen der Sitzung der Enquetekommission am 15. August 2017 aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung Stellung zu nehmen.“

Ergänzend zu diesem Beschluss wurden den Sachverständigen folgende Fragen mitgegeben, auf die sie in ihren Stellungnahmen eingehen können:

  1. Was ist Rassismus und was Diskriminierung? Wo liegen Schnittstellen und was sind Unterschiede?
  2. Welche Formen von Rassismus und welche der Diskriminierung gibt es?
  3. Wie unterscheiden sich Diskriminierung und sachgerechte Differenzierung?
  4. Auf welche Einstellungen, Handlungen und Ideologien lassen sich Rassismus und Diskriminierung zurückführen?
  5. Was sind die Ursachen von Rassismus bzw. von Diskriminierung?
  6. Wer ist von Rassismus und wer von Diskriminierung betroffen?
  7. In welchem Umfang bindet das Diskriminierungsverbot in Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz über den Staat hinaus auch Dritte?
  8. Welche Folgen der Verbreitung von Rassismus und Diskriminierung (auf individueller, struktureller als auch gesellschaftlicher Ebene) können bzw. müssen konstatiert werden?
  9. Welche Rahmenbedingungen müssen gesetzt werden, um gegen Rassismus bzw. gegen Diskriminierung vorzugehen und auf welchen Ebenen können entsprechende Maßnahmen wirksam werden?

……………………………………………………….
Für 2017 wurden folgende Sitzungstermine vereinbart:
Die, 15.08.2017, 10.30 Uhr
Die, 12.09.2017, 10.30 Uhr
Die, 17.10.2017, 10.30 Uhr
Mi, 22.11.2017, 14.00 Uhr
Die, 19.12.2017, 10.30 Uhr

Außerdem wurde mehrheitlich beschlossen, Sitzungen, in denen Anhörungen (wie am 15.08.) durchgeführt werden, in öffentlicher Sitzung durchzuführen und Themen wie organisatorische Fragen in nichtöffentlichen Arbeitsberatungen zu beraten. Im Einzelnen werden die Obleute der Fraktionen jeweils über die Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit der anberaumten Sitzungen befinden.

……………………………………………………….
In der (öffentlichen) Sitzung am 15. August werden also im ersten Teil die Stellungnahmen der sachverständigen Mitglieder debattiert. Ob alle Stellungnahmen (und die Diskussion darüber) in der am 15.08. angesetzten Zeit zu „schaffen“ sind, ist noch nicht klar, ggf. wird dann in der nächsten planmäßigen Sitzung fortgesetzt.

In einem zweiten Tagesordnungspunkt (voraussichtlich ebenfalls öffentlich) soll über die Schwerpunktsetzung und Arbeitsplanung der Kommission für (zunächst) den Rest des Jahres beraten werden. Die Fraktionen sollen der Landtagsverwaltung bis Anfang August Vorschläge für den Arbeitsplan zukommen lassen.
In einem Arbeitspapier haben die r2g-Kommissionsmitglieder bereits im Mai 2017 der CDU einen Entwurf für eine Arbeitsstruktur zukommen lassen. Diesen Vorschlag werden wir am 15.08. zur Diskussion stellen und sind darüber hinaus sehr gespannt auf die Vorschläge der CDU und die Debatte.