31. August 2017

Der Rassist

Nicht, dass wir geglaubt hätten, ein Björn Höcke könnte mit Argumenten gewissermaßen demokratisiert werden. Aber es war schon eine bizarre Situation, den AfD-Hetzer und Brandstifter als Mitglied der Enquetekommission Rassismus bei der Anhörung der Sachverständigen im Landtag sitzen zu sehen.

Die Einsetzung der Kommission mit dem Titel „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ war am 27. Januar mit einem gemeinsamen Beschluss von CDU, LINKE, SPD und Grünen erfolgt. Ziel ist es, sowohl wirksame Maßnahmen für Behörden und öffentliche Einrichtungen zu entwickeln, als auch herauszufinden, wie Politik Zivilgesellschaft unterstützen kann und muss, um Rassismus und Diskriminierung an der Wurzel zu packen. Also da, wo die Höckes ihre Saat legen.

Erinnert sei an dessen Vortrag auf einer Tagung des neurechten Instituts für Staatspolitik im November 2015, bei der Höcke eine Kehrtwende in der Asylpolitik forderte, die Menschen in Europäer und Afrikaner unterteilte und erklärte, beide Rassen hätten evolutionsbedingt unterschiedliche Reproduktionsstrategien. Die der Afrikaner würde zu einem Andrang auf die europäischen Grenzen führen. Der „lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp“ treffe in Europa auf den „selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp“.

Ein  Rassist in einer Untersuchungskommission zu den Ursachen von Rassismus? Ja, schwer zu ertragen, aber die parlamentarische Geschäftsordnung gebietet es. Höcke jedoch ertrug offenbar die profunden Ausführungen der Sachverständigen nicht. Er verließ die Anhörung alsbald und ward dort an diesem 15. August  nicht wieder gesehen. Auch kein anderer AfD-Abgeordneter.   

(Aus Parlamentsreport 16/2017)